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sueddeutsche.de | 16. Mai 2012 — Die Schweiz warb damit, dass Extremsportler Bromeis als "erster Mensch überhaupt" den ganzen Rhein von der Quelle im Kanton Graubünden bis zur Mündung im niederländischen Rotterdam durchschwimmen sollte. Jetzt gab er auf. Der Erste war er sowieso nicht. …
Rechtslupe | 3. Mai 2012 — ... Abs. 1 Satz 1 InsO und nicht nach der Übereinkunft zwischen dem schweizerischen Kanton Zürich u. a. und dem Königreich Bayern über gleichmäßige Behandlung der gegenseitigen Staatsangehörigen ... Diese Übereinkunft gilt zwar für das Gebiet des heutigen Freistaats Bayern und der beteiligt…
sueddeutsche.de | 30. April 2012 — Ein Schweizer will auf die Gefährdung des Rheins aufmerksam machen. Wo andere Leute nicht mal den großen Zeh eintauchen würden, schwimmt er von der Quelle im Kanton Graubünden bis zur Mündung im niederländischen Rotterdam. …
Depesche quinta essentia | 8. April 2012 — ... , bei genauer Betrachtung angesichts der starken Stellung des einzelnen Bürgers sogar ein sehr volksnaher. Bürger werden viel intensiver an lokalen Entscheidungen beteilgt als wir das in Deutschland kennen. Wenn in einem Kanton eine neue Straße gebaut wird, wissen die Bürger, dass sie es …
Rechtsanwalt Martin Steiger | 29. März 2012 — ... absahnen könnten. Auf Seite der Justiz offenbarte er beispielsweise das «fürstliche Ruhegehalt» der schweizerischen Bundesrichter und kritisierte das politisierte Wahlverfahren für Bezirksrichter im Kanton Zürich. Weitere wichtige Themen von Dominique Strebel waren unter anderem Verwahru…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Februar 2012 — Für 100 Franken pro Jahr kann man wie bereits berichtet als Unternehmen im Kanton Zürich seine E-Mail- und Website-Adresse in das online abrufbare Handelsregister eintragen ... , die Form, die Mindestauflage und den spätesten Zeitpunkt der Publikation[.]» Das Handelsregisteramt des Kanto…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 25. Januar 2012 — ... werden mit Sprachkursen (!) und anderen Sonderleistungen von Bern nach St.Gallen gelockt. Beugehaft für Journalisten: Überbleibsel aus der «alten» Strafprozessordnung im Kanton Zürich. Westdeutscher Rundfunk (WDR): Zu hohe rechtliche Hürden für Veröffentlichung von Inhalten unt…
swissblawg | 22. Januar 2012 — ... sprach darauf eine Minderwertentschädigung zu. Das BVGer schützte diesen Entscheid in der Sache, namentlich auch das Modell zur Schadensberechnung des Minderwerts. Das Urteil des BVGer war vom Flughafen und vom Kanton Zürich in der Sache, aber auch in Bezug auf zahlreiche verfahrensrechtliche …
iuswanze | 11. Januar 2012 —Nach dreieinhalb Jahren Bauzeit hat der Kanton St.Gallen heute die Schlüssel des künftigen Sitzes des Bundesverwaltungsgerichts an dieses ... gemeinsam Vertreter des Bundesverwaltungsgerichts, des Bundesamts für Bauten und Logistik, der Ostschweizer Kantone und der Stadt St.Gallen. Der Kanton …
swissblawg | 21. Dezember 2011 —Künftig werden im Kanton Zürich keine Bussen mehr verteilt für den Verkauf von Alkohol und Tabak an jugendliche Testkäufer, wie die NZZ in ihrer ... /ZH) gesetzlich verankert. Doch diese Regelung wird künftig nicht mehr umgesetzt. Am Dienstag gab die Statthalterkonferenz des Kantons Zürich bekannt,…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 6. Dezember 2011 — Dr. iur. Thomas Hansjakob leitet als Erster Staatsanwalt die Staatsanwaltschaft im Kanton St.Gallen. Im aktuellen «Jusletter» bezieht er – leider hinter einer Paywall – Stellung zur fehlenden gesetzlichen Grundlage von Bundestrojanern in der Schweiz. Im Gegensatz zu anderen Vertretern von sch…
swissblawg | 5. Dezember 2011 — ... . Gegen den Vorwurf der schleppenden Zahlungsweise wandten die Mieter aber ein, der Vermieter habe beim Abschluss des Vertrags nicht das Formular iSv OR 269d verwendet, obwohl dies im betreffenden Kanton für obligatorisch erklärt hatte (OR 270 II). Diesen Einwand - der sachlich richtig war - er…
swissblawg | 5. Dezember 2011 — ... der folgenden Standorterhaltungspflicht versprochen worden war: Der Käufer sorgt dafür, dass für eine Dauer von 3 Jahren ab Vollzug dieses Vertrages der Sitz von Z. AG im Kanton Y. verbleibt sowie die Leistungserbringung in den Bereichen des Mail-Order (Detail/ArsLibri), Export, Wiederverk…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 16. November 2011 —Befangenheit: Sind alle Richter im Kanton Zürich im Bezug auf «ihre» kantonale Pensionskasse befangen? Rückwirkung: Volksinitiative zur Erbschaftssteuerreform und andere Beispiele aus dem Schweizer Recht. Radio- und TV-Gebühren: BILLAG und SUISA kassieren im Zweifelsfall. Sto…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 14. November 2011 — ... Stefan Meichssner beispielsweise zum Ergebnis, die Kantone dürften Nacktwandern verbieten (PDF) … «Es ... unter das eidgenössische Sexualstrafrecht fällt. Die Kantone haben aber die Kompetenz, das ... Verbot – mit Bezug auf den Kanton Appenzell-Innerrhoden – für bundesrechtswidrig …
