“Bild im Bild” – auch Fotos im Hintergrund sind geschützt
Presserecht aktuell | vor 3 Tagen — ... des Bildes wurde gegen das Urheberrecht
verstoßen, da auch kleinere Fotos in einem anderem Bild einen urheberrechtlichen Schutz genießen, wie das Kammergericht Berlin
entschied. (Urteil vom 15.06.10, Az. 5 U 35/08) Das Gericht in Berlin führt zur Begründung aus, dass hier insbesondere kein …
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Wettbewerbsrechtlicher Bagatellverstoß – Unvollständige Versandkosten bei Verkauf über eBay
it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — Leitsatz des KG Berlin Das Kammergericht
Berlin (Beschluss vom 13.04.2010, Az.: 5 W 62/10) hat im April des lfd. Jahres wie folgt ... dem Verstoß gegen die Vorgaben der
PAngV zugleich einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht. Die Berliner Richter waren zwar auch der Auffassung, grundsätzlic…
Verletzung berechtigter Interessen durch Bildnisveröffentlichung
rechtsportlich.net | vor 7 Tagen —Tweet Das Kammergericht Berlin musste sich mit der
Frage auseinandersetzen, ob die Veröffentlichung eines Bildnisses, welches ... Unkenntlichmachen des gesamten Kopfes rechtswidrig
ist. Das Kammergericht kam in seiner Entscheidung vom 28.04 ... Nr. 1 KUG darstellt. Nach Auffassung des Kamme…
Laufzeitübereinkunft in Wärmeversorgungsverträgen
rechtsanwalt.com | 24. Januar 2012 — ... , sah die
Klägerin als unwirksam an und kündigte den Vertrag zum 31. August 2007. BGH gibt Klägerin Recht Nachdem das Kammergericht Berlin
die Klage abgewiesen hatte, war die Wohnungseigentümergesellschaft vor dem Bundesgerichtshof erfolgreicher. Dieser urteilte
nämlich, dass die Laufze…
Bild im Bild – Zur Zulässigkeit von Bildzitaten
Advisign - Webdesign trifft Recht | 17. Januar 2012 — ... bei
Fehlen dieser Voraussetzungen klären. Der Fall: Matthias-Reim-Foto Das Kammergericht Berlin (Az. 5 U 35/08) musste die Frage
beurteilen, ob die ... verstößt. Die Entscheidung Zunächst stellte das Kammergericht klar, dass die Verwendung des kleinen Fotos
... mit Checkliste). Für…
Onlinehändler sollten Rabattaktionen nicht ohne guten Grund verlängern
Kanzlei Dr. Schenk | 3. Januar 2012 — ... Landgericht München am 14.09.2011 (Az.
17 HK O 2017/11), das Oberlandesgericht Köln am 25.03.2011 (Az.: 6 U 174/10) oder das Kammergericht Berlin am 26.05.2009 (Az. 5 U
75/07). Die Thematik ist folgende: Kunden werden bei Rabattaktionen angelockt, die preisreduzierten Produkte innerhalb e…
Das P-Konto – Das Wichtigste in Kürze
Rechtsanwalt Robak | 16. Dezember 2011 — ... die Geldmittel, die er zur
Bestreitung des existentiellen Lebensbedarfs benötigt. Die Kreditinstitute sind verpflichtet, ihre Kunden zu informieren. Das
Kammergericht Berlin – 23 W 35/11 – hat festgestellt, dass das Führen eines Girokontos als Pfändungsschutzkonto im Sinne des §
850 k .…
KG Berlin: Zu der Entstehung einer Verfahrensgebühr bei bloßem Antrag auf Zurückweisung der Berufung vor Zustellung der
Berufungsbegründung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. November 2011 — ... Nr. 1
VV RVG Das KG Berlin hat entschieden, dass dann, wenn ... festgesetzt. Zur Entscheidung im Volltext: Kammergericht Berlin
Beschluss … In Änderung des ... werden die nach dem Beschluss des Kammergerichts vom 20.11.2007 (20 U ... gegen den
Kostenfestsetzungsbeschluss des L…
Keine zusätzlichen Gebühren für ein P-Konto (Pfändungsschutzkonto)
sozialrechtsexperte | 21. November 2011 —Das Kammergericht Berlin entschied
gegen eine Bank, die für die Unterhaltung eines P-Kontos (Pfändungsschutzkonto) eine Gebühr in Höhe von 5 Euro monatlich verlangt
hatte. Zur Entscheidungs des Kammergerichtes Berlin Hintergrund: Ab dem 1. Janaur 2012 gibt es keinen Pfändungsschutz von
Sozialleistun…
Zeitdruck ist beim Urintest nicht erlaubt
LawBlog | 16. November 2011 — ... hatte. Zumindest nahm die Gefängnisleitung das an. Das
Kammergericht Berlin hat ihr jetzt aber erklärt, dass ... der Gefangene auf jeden Fall urinieren können. Das Kammergericht Berlin
kritisiert zunächst, dass sich das Gefängnis ... . Da die Justizmitarbeiter zu ungeduldig waren, wur…
Veröffentlichung heimlich aufgenommener Bilder in Unternehmen nicht generell verboten!
kanzlei.biz | 14. November 2011 — ... beschaffter Informationen indiziert in der Regel
einen nicht unerheblichen Eingriff in den Bereich des Betroffenen. Kammergericht Berlin Urteil vom 22.09.2011 Az.: 10 U 131/10
Tenor: Auf die Berufung der ... wird das am 8. Juli 2010 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 27 O 3…
“Tierliebhaber” dürfen keinen Verein gründen
LawBlog | 14. November 2011 — ... hat, ist in Deutschland unzulässig. Das Kammergericht in
Berlin verweigerte nun die Eintragung des Vereins. Begründung: Sexuelle Kontakte zu Tieren ... deutschen Recht erlaubten
sexuellen Kontakte zu Tieren”. Das Kammergericht Berlin hält dies aber für nicht für ... strafbar, wohl aber …
“Tierliebhaber” dürfen keinen Verein gründen
LawBlog | 14. November 2011 — ... hat, ist in Deutschland unzulässig. Das Kammergericht in
Berlin verweigerte nun die Eintragung des Vereins. Begründung: Sexuelle Kontakte zu Tieren ... deutschen Recht erlaubten
sexuellen Kontakte zu Tieren”. Das Kammergericht Berlin hält dies aber für nicht für ... strafbar, wohl aber …
Werberecht: Haftung der Werbeagentur für erstellte Logos
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. November 2011 — ...
sei nicht Sache der Agentur. Das Kammergericht Berlin hatte Anfang des Jahres einen solchen Streit zu entscheiden (KG Berlin,
Beschluss vom 04.02.2011, ... der Werbeagentur schadlos halten. Das KG Berlin wies den Anspruch jedoch ab. ... vereinbarten
Vergütung. Vorliegend sah das KG Ber…
BGH: Mit dem Erwerb eines Gebäudes oder Grundstücks kann auch das Recht verbunden sein, das Anwesen mit dem Namen eines
früheren Eigentümers zu bezeichnen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Oktober
2011 — ... sein kann, das Anwesen mit dem Namen eines früheren Eigentümers zu bezeichnen. Der BGH hat die Sache an die
Vorinstanz zurückverwiesen. Das Kammergericht Berlin muss nun Beweis darüber erheben, ob die hier streitgegenständliche
Bezeichnung "Landgut Borsig" im allgemeinen Sprachgebrauch benutzt…
