Anwalt & Strafverteidiger Blog | 14. Oktober 2011 — Nachdem sich in den vergangenen Tagen die Fälle der versuchten Brandstiftung am Berliner Hauptbahnhof und an der Deutschen Bahn mehrten und auch keine wirkliche Problemlösung hinsichtlich der Brandanschläge auf Autos in den Großstädten gefunden werden konnte bis jetzt, sprachen erste Vertrete…
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Kameraüberwachung
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Juni 2011 — Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat sich gleich in zwei Entscheidungen (11 Ca 7326/10 und 9 BV 183/10) mit der Zulässigkeit von Videoüberwachung am Arbeitsplatz beschäftigt und kam zu folgenden Ergebnissen: Grundsätzlich, wenn Beweise unter Verstoss gegen datenschutzrechtliche Regelungen gewo…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 22. Juni 2011 — Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat sich gleich in zwei Entscheidungen (11 Ca 7326/10 und 9 BV 183/10) mit der Zulässigkeit von Videoüberwachung am Arbeitsplatz beschäftigt und kam zu folgenden Ergebnissen: Grundsätzlich, wenn Beweise unter Verstoss gegen datenschutzrechtliche Regelungen gewo…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Juni 2011 — In der Aachener Zeitung findet sich ein guter Artikel zum Thema “Kameraüberwachung in Aachen”, der speziell die Problematik von Funkkameras angeht. Das Thema: Heute findet man für kleines Geld leicht zu installierende Überwachungskameras, die via Funk (also ohne lästige Kabel) das Bild an ei…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Juni 2011 — In der Aachener Zeitung findet sich ein guter Artikel zum Thema “Kameraüberwachung in Aachen”, der speziell die Problematik von Funkkameras angeht. Das Thema: Heute findet man für kleines Geld leicht zu installierende Überwachungskameras, die via Funk (also ohne lästige Kabel) das Bild an ei…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof (V ZR 210/10) hat in einer aktuellen Entscheidung seine frühere Rechtsprechung zum Thema Videoüberwachung bestätigt und beschreitet weiterhin einen recht moderaten & alltagstauglichen Weg bei der Frage der Zulässigkeit von Videoüberwachungen. Es ging um eine Videokamer…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Juni 2011 — Der Bundesgerichtshof (V ZR 210/10) hat in einer aktuellen Entscheidung seine frühere Rechtsprechung zum Thema Videoüberwachung bestätigt und beschreitet weiterhin einen recht moderaten & alltagstauglichen Weg bei der Frage der Zulässigkeit von Videoüberwachungen. Es ging um eine Videokamer…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2011 — Die im Alltag immer weiter um sich greifende Videoüberwachung wird zunehmend für viele Beteiligte zu kompliziert: Weiterhin glauben viele Arbeitgeber, in freier Willkür entscheiden zu dürfen, wen oder was sie filmen. Die sicherlich grosszügigen, aber immer noch vorhandenen Grenzen des Bundesd…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2011 — Die im Alltag immer weiter um sich greifende Videoüberwachung wird zunehmend für viele Beteiligte zu kompliziert: Weiterhin glauben viele Arbeitgeber, in freier Willkür entscheiden zu dürfen, wen oder was sie filmen. Die sicherlich grosszügigen, aber immer noch vorhandenen Grenzen des Bundesd…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Dezember 2010 — “Drohnen” sind inzwischen frei erhältlich, meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann. Nun kommt der nächste Aufreger: Die Verbraucherschutzministerin sieht “zumindest eine Grauzone“, der Bundesdatensc…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 28. Dezember 2010 — “Drohnen” sind inzwischen frei erhältlich, meistens sind es Kameras in kleinen Hubschraubern, die man im Elektronikmarkt für kleines Geld kaufen und damit seinen Spaß haben kann. Nun kommt der nächste Aufreger: Die Verbraucherschutzministerin sieht “zumindest eine Grauzone“, der Bundesdatensc…
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Datenschutzbeauftragter Online | 1. September 2010 — Das Verwaltungsgericht Bremen hat in einer Entscheidung vom 30. März 2010 (Az.: 2 K 548/09) den Schutz von Informanten gestärkt: wird in Unternehmen mit personenbezogenen Daten nachlässig umgegangen und wendet sich ein Beschäftigter vertraulich an die Datenschutz-Aufsichtsbehörde, hat der Arb…
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. August 2010 — Ich finde es interessant, dass bereits vor Tagen im Spiegel angekündigt wurde, dass der Loveparade-Veranstalter die Videoaufnahmen von der Loveparade im Internet zur Verfügung stellen möchte, was er heute auch getan hat – aber niemand bisher thematisiert hat, ob dieser das überhaupt darf. Nic…
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ViaJura | 28. Juli 2010 — Viele Blawgs und Medien berichten derzeit über die Entscheidung des VG Berlin zur anlassunabhängigen Videoaufnahme von Demonstrationen durch die Polizei. Heise fasst das Urteil zusammen: Anlass der Entscheidung war die Überwachung einer Anti-Atom-Demonstration mit mindestens 25.000 Teil…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Juni 2010 — Zu berichten ist über: 1. Die Jagd auf radelnde Richter gab es hier. Dazu passt ganz gut: KG – der qualifiziert qualifizierte Rotlichtverstoß. 2. Um Richter und anwaltliche Gebühren ging es hier und hier. 3. Der Kollege Ferner beschäftigt sich mit der Kameraüberwachung in Gerichten. 4. …
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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 5. Februar 2011 — Die im Alltag immer weiter um sich greifende Videoüberwachung wird zunehmend für viele Beteiligte zu kompliziert: Weiterhin glauben viele Arbeitg…
