Rechtsanwalt News | 29. November 2010 — ... Rechtstreit, bei dem die Mandantin erklärte, dass sie die Gegenseite beim Ortstermin nicht auf das Grundstück lassen werde. Der Einwand kommt gar nicht so selten, aber auch hier gelang es ihn nach einigem diskutieren aus der Welt zu schaffen. Und dann war der Ortstermin vollkommen harmoni…
SPIEGEL ONLINE | 29. November 2010 —Panne bei Germanwings: Drei Flugzeuge der Airline sind am Wochenende mit Kerosin im Frischwassertank vom Flughafen Berlin-Schönefeld gestartet. Die Mitarbeiter bemerkten den ungewöhnlichen Geruch erst in der Luft - Passagiere mussten auf Tee und Kaffee verzichten.…
FOCUS Online | 24. November 2010 —Kaffee mit Zucker lässt das Gehirn zur Höchstform auflaufen. Denkaufgaben löst es so quasi aus dem Effeff. Einziges Problem: Das Getränk muss pappsüß sein. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. November 2010 —BPatG Beschluss vom 28.10.2010 25 W (pat) 44/10 Wach auf Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Wach auf" nicht für Getränke (Tee, Kaffee etc.) eingetragen werden kann. Es fehlt an der Unterscheidungskraft. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Schlagwortartige Wortkombinationen wie die …
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. November 2010 —BPatG Beschluss vom 28.10.2010 25 W (pat) 44/10 Wach auf Das BPatG hat entschieden, dass die Zeichenfolge "Wach auf" nicht für Getränke (Tee, Kaffee etc.) eingetragen werden kann. Es fehlt an der Unterscheidungskraft. In den Entscheidungsgründen heißt es: "Schlagwortartige Wortkombinationen wie die …
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sueddeutsche.de | 26. Oktober 2010 — Ob Schokolade, Butter oder Kaffee: Drumherum ist immer Alufolie. Vor genau 100 Jahren meldete ein Schweizer das Patent darauf an. Die Erfindung ist eine Umweltkatastrophe - aber eine ungemein nützliche. …
FOCUS Online | 21. Oktober 2010 —Kaffee und Fruchtgetränke - das sind die neuen Geldbringer für McDonald-s. Dank dieser Produkte glänzt die Fast-Food-Kette mit einem Gewinnsprung - und setzt manche Konkurrenten unter massiven Druck. …
LBR-Blog | 11. Oktober 2010 — ... werden nicht nur Beiträge mehr oder weniger seriöser Online-Medien “wiedergeklaut”, sondern auch gerne Beiträge anderer Jura-Blogger. Ein an sich nicht gerade Pulitzer-Preis verdächtiger Beitrag der Art “Kaffee war wieder zu kalt”, “Kopierer verstopft” oder “Richter nicht nett zu mir”, w…
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Motorradrecht | 6. September 2010 — ... der sich aber immer wieder in unterschiedlichen Varianten wiederholt: Unmittelbar nach dem Aufwachen fällt Wilhelm Brause ein, daß ihm das zweit- und drittwichtigste in seinem Leben fehlt: Tabak und Kaffee. Noch völlig im Tran greift er nach seinem Jethelm, steigt auf die V-Max und …
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Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 31. August 2010 —Ein Kollege bringt sich in einer Verhandlungspause einen Becher Kaffee mit in den Gerichtssaal. Und das Unglaubliche passiert, was im Landgericht Gera passieren muss. Ein Wachtmeister spricht ihn an, dass er den Kaffee samt Becher entfernen müsse, da das Verbringen des Kaffees in den Gerichtssaal ve…
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SPIEGEL ONLINE | 19. August 2010 —Offiziell ist sie in Nicaragua seit Jahren verboten, dennoch ist Kinderarbeit in Nicaragua offenbar weit verbreitet: Der US-Kaffeekampagne Cultivar zufolge sind rund 250.000 Minderjährige auf Kaffeeplantagen beschäftigt.…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 14. August 2010 —Nach einer hochanstrengenden Hauptverhandlung in einer Strafsache - es wurde die Anklage verlesen und ... ja, eigentlich gar nichts - wollten wir, vier Verteidiger aus dem Verfahren, gemeinsam Kaffee trinken gehen. Da das Verlesen der Anklage recht schnell gegangen war, und das Ziel unserer Kaffeedu…
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Handschellen | 27. Juli 2010 — ... konnte ich mit ihm gar nichts anfangen, aber über die Jahre hat sich ein, so empfinde ich es, sehr vertrauensvolles, freundliches Verhältnis entwickelt. Nur zu gerne würde ich mal einen Kaffee mit ihm trinken und einen etwas persönlicheren Plausch ohne Fallbezug führen. Ich möchte aber nicht, …
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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 25. Juni 2010 — ... Export-Import v. Asia Pulp & Paper. Dasselbe Gericht in New York hatte bereits vor einigen Monaten entschieden, dass die New Yorker Millisekunde im Seerecht keine Zuständigkeit begründet. Außerdem darf man nicht vergessen, dass am 18. Juni 2010 das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks…
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LBR-Blog | 21. Juni 2010 — ... W (pat) 99/09). Erübrigt sich jedoch in neuester Zeit zunehmend, da mehr und mehr soziale Interaktion von zu Hause aus via Internet erfolgt. Daher unser Vorschlag: Nicht weiterlesen, Freunde im Kaffee treffen und über weitere Marken nachdenken, wie etwa „DU HAST DIE HAARE SCHÖN“ (eingetr…
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RAinBraun | 3. Mai 2010 —Der Mandant am heutigen Vormittag ist mit dem Ergebnis der Hauptverhandlung zufrieden und lädt mich nach dem Termin noch zum einem Kaffee ein. Ich tri…
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Strafverteidigung-Hamburg.com | 23. Oktober 2009 —Gibt der Täter so genannte „K.O.-Tropfen“ in den Kaffee und wird das Opfer nach deren Genuss etwa 3 Stunden bewusstlos, so liegt hierin kein Verwend…
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Juraexamen.info | 8. April 2010 — Das OVG Münster hat den Beschäftigten der Stadt Köln einen Anspruch auf Raucherraum und Zigarettenpause versagt. Damit bestätigten das OVG am 08.04…
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RECHTaktuell | 18. Dezember 2009 — Fast jeder kennt die Geschichte der Frau, die sich in den USA am McDonalds Kaffee verbrannt hatte und das Unternehmen dann auf Schmerzensgeld ver…
