Kabinett

Reuters | 2. März 2011 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung will das Telefonieren verbraucherfreundlicher machen und die Bedingungen für den Breitband-Ausbau in Deutschland verbessern. Das Kabinett stimmte entsprechenden Regelungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) am Mittwoch zu. Allerdings kommt die Kostenfreih…

Reuters | 1. März 2011 — ... neuer Verteidigungsminister wird, solle bald entschieden werden. Wer auf den beliebtesten Minister im Kabinett nachfolgen soll, war zunächst unklar. Merkel stellte klar, dass Guttenberg geschäftsführend im Amt ... ", sagte er. In den vergangenen Tagen war dem eigentlich gewandten früher…

LawBlog | 25. Februar 2011 — ... wählte. Allerdings herrschen an den Hochschulen der Bundeswehr viel strengere Maßstäbe, als sie zum Beispiel die Bundeskanzlerin für ihre Minister anlegt. Während Plagiatentum im Berliner Kabinett als lässlicher Betriebsunfall hinfort gelächelt wird, drohen Faulpelzen an den Universitäten …

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Reuters | 24. Februar 2011 — ... sieht die Regierung das Land wieder dauerhaft auf einem aufsteigenden Ast. Die Wirtschaft habe die Krisenfolgen überwunden, heißt es in einem Beschlussentwurf des Finanzministeriums, den das Kabinett am 16. März verabschieden soll. Der Eckwertebeschluss wird dann zur Basis für die Aufstell…

sueddeutsche.de | 24. Februar 2011 — Wenn Staatskanzleichef Schneider am Donnerstag zum Präsidenten der BLM gewählt werden sollte, wird das Kabinett in Bayern umgebildet. Wer kommt dann zum Zuge? …

Reuters | 23. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Im Kampf gegen die rasant wachsende Internet-Kriminalität wollen Bundesregierung und Wirtschaft eine gemeinsame Abwehrfront aufbauen. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland. "Das Internet ist eine Infrastruktur geworden wie Stro…

Reuters | 23. Februar 2011 — ... schlampig eingekauft hat", sagte Oppermann. Er spielte damit auf Äußerungen Guttenbergs an, der handwerkliche Fehler bei der Abfassung seiner Arbeit eingeräumt hatte. "Wenn Guttenberg als Lügner im Kabinett bleiben kann, dann würde sich das demokratische System in Deutschland verändern", s…

Reuters | 17. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Der Nahostbeauftragte Andreas Michaelis soll neuer deutscher Botschafter in Israel werden. Dies habe das Kabinett beschlossen, verlautete am Donnerstag aus Regierungskreisen. Der Posten in Israel ist eine der wichtigsten Stellen, die das Auswärtige Amt zu vergeben hat. Ange…

sueddeutsche.de | 16. Februar 2011 — Kindergeschrei mag genauso laut sein wie ein Presslufthammer - künftig wird es toleranter behandelt als andere Lärmquellen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. …

SPIEGEL ONLINE | 16. Februar 2011 —Klagen gegen Lärm aus Kindergärten oder von Spielplätzen sollen künftig erschwert werden. Das Kabinett hat eine entsprechende Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen.…

Reuters | 15. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett wird nach einem Zeitungsbericht am Mittwoch voraussichtlich den bisherigen Wirtschaftsberater von Kanzlerin Angela Merkel, Jens Weidmann, zum neuen Bundesbank-Präsidenten küren. Die "Bild"-Zeitung berichtete am Dienstag, für Merkel stehe es "so gut wie fe…

SPIEGEL ONLINE | 13. Februar 2011 —Mehr als 100.000 Frauen sind am Sonntag in ganz Italien gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi auf die Straßen gegangen. Sie wehren sich gegen das von ihm propagierte Frauenbild. Die Antwort aus dem Kabinett kam prompt: Eine Ministerin verspottete die "versnobten linken Heldinnen." …

FOCUS Online | 13. Februar 2011 —Das ägyptische Militär verspricht eine reibungslose Machtübergabe an eine Zivilregierung. Zunächst soll das bestehende Kabinett aber bestehen bleiben. Einige Demonstranten sehen das skeptisch. Unmut löst auch aus, dass sie den Tahrir-Platz räumen sollen. …

SPIEGEL ONLINE | 9. Februar 2011 —Der Routinier nimmt sich den Popstar im Kabinett vor. Der Sparkurs gelte auch für Guttenberg, stellt Wolfgang Schäuble klar. Der Jubel über den Verteidigungsminister sei mit dem Hype um Sängerin Lena vergleichbar, stichelt der Finanzminister. Aber auch der CSU-Mann sei "kein überirdisches Phänomen".…

Reuters | 8. Februar 2011 — ... seien. Die Vorgabe kostenloser Telefon-Warteschleifen ist Teil der Novelle des Telekommunikationsgesetzes, über die das Kabinett nach Ottos Worten am 2. März befinden soll. Auch wenn es zuletzt noch ... -Politiker. "Wir hoffen, wir gehen davon aus, dass das am 2. März ins Kabinett kommt"…