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SPIEGEL ONLINE | 27. Januar 2012 —Nichts geht ohne Merkel - die Schuldenkrise wird auch 2012 die Agenda der Kanzlerin beherrschen, auf Gipfeln und anderen Krisentreffen ist sie omnipräsent. Aber was machen eigentlich ihre Minister?…
criminologia | 26. Januar 2012 —Kabinett verlängert "Forschungsprogramm zivile Sicherheit" – heise online http://t.co/9T8yREYn # As Victims, Men Struggle for Rape Awareness: http://t.co/ji5Y7QLg # why blacks spend more time in jail http://t.co/RIYJ1frQ # BBC News – 100 years of the war on drugs http://t.co/VzP3GRAR # Das N…
criminologia | 26. Januar 2012 —Kabinett verlängert "Forschungsprogramm zivile Sicherheit" – heise online http://t.co/9T8yREYn # As Victims, Men Struggle for Rape Awareness: http://t.co/ji5Y7QLg # why blacks spend more time in jail http://t.co/RIYJ1frQ # BBC News – 100 years of the war on drugs http://t.co/VzP3GRAR # Das N…
LawBlog | 18. Januar 2012 — Kabinett beschließt Datei von Neonazis mit Gewaltbezug Falsche Geständnisse Unwissende zu überrumpeln, ist nicht legitim! Verfassungsgericht: Private Klapsen sind erlaubt Warum sollte man auch „einfach mal so“ ins Gericht gehen? Fünf Millionen Spendegelder veruntreut – Bewährung …
SPIEGEL ONLINE | 18. Januar 2012 —Es soll ein schlagkräftiges Instrument im Kampf gegen rechte Gewalt werden: Die Bundesregierung hat eine Verbunddatei für Neonazis auf den Weg gebracht. Ermittler können landesweit Daten über gewaltbereite Personen abrufen - auch mögliche Hintermänner werden gespeichert.…
SPIEGEL ONLINE | 17. Januar 2012 —Als Konsequenz aus der Mordserie der Zwickauer Zelle will das Bundeskabinett am Mittwoch die Einrichtung einer Neonazi-Datei beschließen. Sie soll Informationen über gefährliche Rechtsextremisten bündeln. Allerdings gibt es bereits Kritik aus den Ländern.…
SPIEGEL ONLINE | 13. Januar 2012 —Japan bekommt ein neues Kabinett, zumindest teilweise. Regierungschef Yoshihiko Noda wechselt fünf von 17 Ministern aus. So will er die Opposition besänftigen und für Steuererhöhungen erwärmen. Doch die zeigt sich von dem Tauschmanöver unbeeindruckt. …
rechtsanwalt.com | 21. Dezember 2011 — ... die Tarifpartner beim Bundesarbeitsministerium eingereichte Vorschlag basiert auf dem “Tarifvertrag zur Regelung von Mindestarbeitsbedingungen in der Zeitarbeit”. Die Verordnung wird nun vom Bundesarbeitsministerium erlassen, das Kabinett nahm davon bereits Kenntnis. Die Verordnung wird z…
SPIEGEL ONLINE | 20. Dezember 2011 —Die 900.000 Leiharbeiter in Deutschland bekommen von Januar an einen verbindlichen Mindestlohn - es ist die elfte Branche mit einer Lohnuntergrenze. Die Gewerkschaften begrüßten die Einführung, es gibtaber auch Kritik.…
sueddeutsche.de | 14. Dezember 2011 — Mit einem neuen Mandat für den Afghanistan-Einsatz leitet das Kabinett den Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch ein. Schrittweise soll die Truppenstärke reduziert werden. Ende 2014 der letzte Soldat der internationalen Kampftruppen der Nato Afghanistan verlassen haben. …
SPIEGEL ONLINE | 7. Dezember 2011 —Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat ihre Pläne für Steuererleichterungen vorangetrieben. Das Kabinett billigte den Entwurf von Finanzminister Schäuble - zum Ärger der Opposition: Die SPD kündigte eine Blockade im Bundesrat an.…
sueddeutsche.de | 7. Dezember 2011 — Nach Absagen und Protesten hat Ägyptens Premier Gansuri sein Kabinett vorgestellt. Etliche Minister übernahm er aus dem Vorgängerkabinett; einige dienten bereits unter Mubarak. …
FOCUS Online | 7. Dezember 2011 —Das Bundeskabinett hat die von der Koalition ausgearbeiteten Pläne zur Steuersenkung ab 2013 gebilligt. Den Entwürfen von Finanzminister Schäuble zufolge kosten die Entlastungen den Staat rund sechs Milliarden Euro im Jahr. …
FOCUS Online | 4. Dezember 2011 —Das italienische Kabinett hat das drastische Sparprogramm des neuen Ministerpräsidenten Mario Monti verabschiedet. Es sieht laut Berichten italienischer Medien Einsparungen von 24 Milliarden Euro vor. …
FOCUS Online | 4. Dezember 2011 —Das italienische Kabinett hat das drastische Sparprogramm des neuen Ministerpräsidenten Mario Monti verabschiedet. Es sieht laut Berichten italienischer Medien Einsparungen von 24 Milliarden Euro vor. …
Handakte WebLAWg | 10. November 2005 — In Nordrhein-Westfalen haben die Hochschulen in der vergangenen Woche ihre Stellungnahmen zum so genannten Studienbeitragsgesetz beim zuständigen…
Vergabeblog | 13. Januar 2010 — Überraschen wird es niemand: Nach dem heute vom Kabinett beschlossenen 22. Subventionsbericht der Bundesregierung stiegen die staatlichen Subvent…
Vergabeblog | 29. April 2010 — Das Bundeskabinett hat am Mittwoch wie erwartet der neuen Vergabeverordnung (VgV) mit den Änderungswünschen des Bundesrates vom 26. März zugestim…
Rechtslupe | 27. Mai 2009 — Das Bundeskabinett hat heute den Einstieg in die Versteigerung von Emissionsberechtigungen beschlossen. Mit der Versteigerungsverordnung setzt de…
Vergabeblog | 27. Januar 2010 — Das Bundeskabinett hat heute dem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Entwurf einer aktualisierten Vergabeverordnung …
Rechtslupe | 26. August 2009 — Nordrhein-Westfalen bekommt erstmals ein einheitliches Regelwerk über Aufbau und Funktion seines Justizwesens. Den Entwurf eines 135 Paragraphen …
Mord ist mein Beruf | 22. August 2006 — Rechtsanwälte sollen ihr Monopol in der Rechtsberatung verlieren. Nur das Auftreten vor Gericht soll weiterhin grundsätzlich Volljuristen vorbeh…
scheidungsblog.com | 4. September 2008 —Berlin, 20. August 2008 Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf zur Reform des Zugewinnausgleichs und der Verwaltung von Girokonten betreuter…
JuracityBlog | 27. Januar 2011 — Im Kabinett des Landes NRW wurde am 25.1.2011 ein Referentenentwurf zum LPVG NRW beraten, der nicht nur die von Schwarz-Gelb unter Rüttgers vorge…
STEUERRECHT | 18. Juni 2008 — Das Bundesfinanzministerium (BMF) zum Kabinettbeschluss eines Jahressteuergesetz 2009: Das Jahressteuergesetz - JStG - 2009 umfasst eine Vielza…