Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juli 2011 — Ich hatte am 24.06.2011 über das “Ipad in der JVA” berichtet (und dann auch noch hier). Nun berichtet der Kollege erneut – und dieses Mal verhältnismäßig positiv: Hallo, lie…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. September 2011 — Im Knast gibt es keine Handys und keine Drogen? So sollte es wohl sein. Allerdings werden immer wieder Gerüchte laut, dass das in der Praxis anders sei. Insbesondere ist die…
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Rechtslupe | 25. April 2012 — ... auf dem nach außen gesicherten Gelände einer Justizvollzugsanstalt – also innerhalb der Anstaltsmauern – stehenden Gebäude ... und organisatorische Gemeinsamkeit von Therapieeinrichtung und Justizvollzugsanstalt ausschließen wollte. Die Entstehungsgeschichte des ... die Unterbringung …
rechtsanwalt.com | 10. April 2012 — ... , hat er keine Chance darauf, dass er mit seiner Forderung Erfolg hat. Land lud Bewerber mit Schwerbehinderung nicht zu Vorstellungsgespräch ein Das Land hatte drei offene Stellen an einer Justizvollzugsanstalt zu vergeben. Es wies eine Bewerbung ab, die eine Person mit Schwerbehinderung …
Jus@Publicum | 16. März 2012 — ... wegen Benachteiligung bei einer Bewerbung im Rahmen einer Stellenausschreibung für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt. Das BAG hat nun am 15. März 2012 entschieden, dass ein ... Das beklagte Land hatte zur Jahresmitte 2008 drei Stellen für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt …
Jus@Publicum | 15. März 2012 — ... Klägers wegen Benachteiligung bei einer Bewerbung im Rahmen einer Stellenausschreibung für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt. Das beklagte Land schrieb zur Jahresmitte 2008 zwei Stellen für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt aus. Die einzustellenden Lehrkräfte sollten primä…
Jus@Publicum | 26. Februar 2012 — ... Klägers wegen Benachteiligung bei einer Bewerbung im Rahmen einer Stellenausschreibung für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt. Das beklagte Land schrieb zur Jahresmitte 2008 zwei Stellen für Lehrkräfte an einer Justizvollzugsanstalt aus. Die einzustellenden Lehrkräfte sollten primä…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. Januar 2012 — Die Justizvollzugsanstalt in Stammheim nähe Stuttgart ist den meisten sicherlich ein Begriff. Die führenden Köpfe der RAF wurden 1972 in diese Haftanstalt untergebracht, die zum damaligen Zeitpunkt als die sicherste in Deutschland galt. Wenige Jahre später sollten weitere RAF Terroristen wi…
Rechtslupe | 13. Januar 2012 — ... gemäß § 275a StPO in derselben Justizvollzugsanstalt untergebracht. Der Antrag des Leiters ... Begründung zurückgewiesen, dass der Leiter der Justizvollzugsanstalt nicht antragsberechtigt sei. Dagegen ist ... unzulässig, da der Leiter der Justizvollzugsanstalt hierfür unzuständig sei.…
Rechtslupe | 29. Dezember 2011 — § 49 Abs. 3 HmbStVollzG ermöglicht es lediglich, Gefangene an den Stromkosten zu beteiligen, die durch die Nutzung von Elektrogeräten entstehen, die über den von der JVA kostenfrei zu gewährenden Grundbedarf hinausgehen. Eine Beteiligung an diesen Stromkosten kann durch Kostenpauschalen erfol…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. November 2011 — Folgende Ausgangssituation liegt dem KG, Beschl. v. 01. 09. 2011 – 2 Ws 383/11 Vollz - zugrunde: Gegen den Strafgefangenen werden Disziplinarmaßnahmen angeordnet, und zwar Entzug des Radio- und Fernsehempfangs, Entzug der Gegenstände für eine Beschäftigung in der Freizeit (Einzug Radio, TV-Ge…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 19. September 2011 — ... keine Drogen? So sollte es wohl sein. Allerdings werden immer wieder Gerüchte laut, dass das in der Praxis anders sei. Insbesondere ist dies in letzter Zeit von der Justizvollzugsanstalt Amberg zu hören. Dort sollen regekmäßig Päckchen mit diversen Dingen über die Gefängnismauern fliegen.…
Rechtslupe | 12. Juli 2011 — ... Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte entschiedene Fall betraf die Beschwerde eines Strafgefangenen aus der Justizvollzugsanstalt Butzbach, der im Gefängnis sieben Tage lang unbekleidet in einer Sicherheitszelle untergebracht worden ... Rest der Zelle getrennt war. In einem Brief a…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juli 2011 — Ich hatte am 24.06.2011 über das “Ipad in der JVA” berichtet (und dann auch noch hier). Nun berichtet der Kollege erneut – und dieses Mal verhältnismäßig positiv: Hallo, liebe Kollegen, ich kann jetzt schon (überraschend schnell) ein paar Neuigkeiten berichten: Der von mir eingeschaltet…
Rechtslupe | 6. Juni 2011 — ... Damit billigte der Bundesgerichtshof die Auffassung des Landgerichts Bochum, die Pfändung möglicher Ansprüche des Schuldners gegen das Land auf Entschädigung wegen menschenunwürdiger Unterbringung in Justizvollzugsanstalten des Landes stelle ebenso wie die Aufrechnung gegen einen solchen An…
beck-blog | 10. März 2011 — ... nur auf die an Ort und Stelle zuständigen Justizbediensteten abzustellen, sondern auch darauf, dass das bekl. Land sich nach seinem Sachvortrag in einer Notsituation befand, weil die Transportabteilung der Justizvollzugsanstalt in dem hier interessierenden Zeitraum mit mehr als 90 G…
Rechtslupe | 10. März 2011 — ... -Westfalen wegen menschenunwürdiger Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt Köln sowie einer weiteren nordrhein-westfälischen ... verwiesen, die ein entsprechendes Vollzugsdefizit der Justizvollzugsanstalten mangels räumlicher Kapazitäten konstatierten. Danach wäre es an ... nicht au…
Anwalt bloggt | 19. Oktober 2010 — Zum 1. November 2010 treten das Hessische Untersuchungshaftvollzugsgesetz (HUVollzG) und das Hessische Strafvollzugsgesetz (HStVollzG) in Kraft. …
LawBlog | 31. Januar 2007 — Von Eberhard Ph. Liliensiek NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) reagiert offenbar gelassen. Den von der SPD eingesetzten und …
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 31. Dezember 2009 —Ein Mandant, der Dank einer Strafanzeige seiner Ehefrau für ein paar Monate in den Genuss der Gastlichkeit der Justizvollzugsanstalt gekommen war, wur…
walfischbucht | 25. August 2006 —Deutschlands erste mit privaten Investoren gebaute Justizvollzugsanstalt wird 10 Jahre alt: Im Jahr 1996 wurde die JVA Waldeck bei Rostock eröffnet.…