Dominique Strebel's Blog | 8. Dezember 2011 — Hat ein Bundesrichter auch nur einen Tag gearbeitet, erhält er ein Ruhegehalt von rund 100’000 Franken bis ans Lebensende. Hält er 15 Jahre durch, bezieht er derzeit maximal 176’000 Franken. Bundesräte, Bundeskanzlerin und Bundesrichter müssen nicht um ihre Renten zittern: Sie können ihre Pe…
Fokus Familienrecht | 6. Dezember 2011 — ... , ebenso die Erläuterung des "Dreisprungs der juristischen Kommentar-Literatur": Ein empfehlenswerter Artikel. Übrigens: Seinerzeit hielt Otto Palandt Frauen für das "justizuntaugliche Geschlecht". Seine Kommentierung der NS-Justiz-Ausbildungsordnung richtete sich ausschließlich an Männer (vgl…
Dominique Strebel's Blog | 6. Dezember 2011 — ... und EMRK-konform seien. Doch die Praxis zeigt nun ein anderes Bild: Versucht eine Behörde wie das Zürcher Gemeindeamt das ZGB menschrenrechtskonform auszulegen, opponiert sofort das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement EJPD. Das Zürcher Gemeindeamt hob einen Entscheid des Zivilsta…
Dominique Strebel's Blog | 6. Dezember 2011 — ... das Zürcher Gemeindeamt, das ZGB menschenrechtskonform auszulegen, opponiert sofort das Bundesamt für Justiz. Das Zürcher Gemeindeamt hob Anfang September 2011 einen Entscheid des Zivilstandsamtes ... vorliege (Gemeindeamt_ZH_Teil1; Gemeindeamt_ZH_Teil2). Gegen diesen Entscheid legte d…
kanzlei-hoenig.de | 4. Dezember 2011 — Urteile sind Einzelfallentscheidungen. In drei schlichten Schritten kann solch ein einsames Verdictum jedoch ganz flott zur h.M. (herrschenden Meinung) avancieren und damit die Vorlage für zahllose weitere “Einzelfallentscheidungen” werden: Erstens, ein Gericht entscheidet im Einzelfall. …
kanzlei-hoenig.de | 4. Dezember 2011 — Urteile sind Einzelfallentscheidungen. In drei schlichten Schritten kann solch ein einsames Verdictum jedoch ganz flott zur h.M. (herrschenden Meinung) avancieren und damit die Vorlage für zahllose weitere „Einzelfallentscheidungen“ werden: Erstens, ein Gericht entscheidet im Einzelfall. …
Mikado Fahndung | 4. Dezember 2011 — Urteile sind Einzelfallentscheidungen. In drei schlichten Schritten kann solch ein einsames Verdictum jedoch ganz flott zur h.M. (herrschenden Meinung) avancieren und damit die Vorlage für zahllose weitere „Einzelfallentscheidungen“ werden: Erstens, ein Gericht entscheidet im Einzelfall. …
Info-Sozialrecht.de | 30. November 2011 — Schon ein starkes Stück, was sich da ein Richter am Landgericht Hagen geleistet hat. In dem Klageverfahren war für Dienstag den 10.05.2011 ein Termin zur mündlichen Verhandlung angesetzt. Der Anwalt des Beklagten hatte erst am Sonntag den 08.05.2011, die Klageerwiderung zur Vorbereitung diese…
Info-Sozialrecht.de | 28. November 2011 — Bereits im Blogbeitrag vom 25.10.11 hatte ich mich gefragt ob das SG Duisburg, namentlich die 6. Kammer, unfehlbar sein könnte!? Jetzt gibt es neue Erkenntnisse. In einem Berufskrankheitenverfahren teilt das SG Duisburg am 10.11.11 mit, dass “das Gericht bereit ist, den Sachverhalt erneut zu …
Jus@Publicum | 28. November 2011 — ... ..... Sie wissen ja..... manche Wege zur Arbeit können im Zeitmanagement und bei Langstrecken-Flügen erst recht aaaaaaarg lang werden..... nicht dass mir da oder der dafür zuständigen Justiz dann Klagen kommen.... ] Scherzi aparte. Tragische Rechtsprechung des LAG Rheinland-Pfalz. Die …
Dominique Strebel's Blog | 23. November 2011 — Das Bundesgericht verlangt die Freilassung eines Verwahrten. Das ist ein Weckruf – auch für IV-Stellen und Migrationsämter. Vor sieben Jahren wurde ein Mann verwahrt – wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Ihm drohte lebenslange Haft, obwohl ein psychiatrisches Gutachten zum Schluss ka…
Dominique Strebel's Blog | 23. November 2011 — Das Bundesgericht verlangt die Freilassung eines Verwahrten. Das ist ein Weckruf – auch für IV-Stellen und Migrationsämter. Vor sieben Jahren wurde ein Mann verwahrt – wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand. Ihm drohte lebenslange Haft, obwohl ein psychiatrisches Gutachten zum Schluss ka…
Dr. Schmitz & Partner | 23. November 2011 — Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin – zur Bildung von Abkürzungen: hier) kann die Kosten aus Amtspflichtverletzungen im Wege der Umlage von den von ihr beaufsichtigten Finanzinstituten fordern. Daß der Steuerzahler für die Verschwendung von Steuergeldern aufkommen muß u…
kanzlei-hoenig.de | 20. November 2011 — Vor allem bei einer Konstellation Aussage gegen Aussage ist der Deal geradezu darauf angelegt, Fehlurteile zu produzieren. Wurden dem Angeklagten im Mittelalter die Folterwerkzeuge gezeigt, um ihn zum Geständnis zu bewegen, so werden ihm heute die »eigenen Interessen« vor Augen geführt.…
kanzlei-hoenig.de | 20. November 2011 — ... habe (am 20.11.2011) ein paar Artikel aus dem Tagesspiegel, die das Buch vorstellen und zu dessen Inhalt Stellung nehmen, auf meiner Seite bei Google+ verlinkt. Der arme Autor des Buchs, Richter am Amtsgericht Robert Pragst, bekommt es von allen Seiten um die Ohren. Allein deswegen sollt…
kanzlei-hoenig.de | 30. Januar 2009 — … scheitert nach Ansicht zumindest eines beteiligten Richters daran, daß er Kräfte für den nächsten Tag sammeln muß. Ok, aber das müssen Kr…
LawBlog | 6. Februar 2008 — Die umstrittene Wochenend-Aktion, mit der beim Landgericht Köln alle Richter und Angestellte in ihrer Freizeit die Rückstände aus zehn Jahren auf…
Verfassungsblog | 11. November 2010 — Und dann begrüßt der Verfassungsblog natürlich die heute frisch gewählten drei neuen Verfassungsrichterinnen und -richter: Monika Hermanns, bis…
LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich …
Verfassungsblog | 23. Juni 2010 — Deutschland hat eine neue Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Angelika Nußberger, Verfassungs- und Sozialrechtlerin an der …
Wir beraten Unternehmer | 17. Mai 2009 — Bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Unternehmen und Plänen zur Verlagerung des Geschäftssitzes stellt sich die Frage, ob etwa eine deutsche…
Lichtenrader Notizen | 2. Mai 2006 —Pressemitteilung der Senatorin für Justiz in Berlin vom 02.05.2006: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorschlag der Berliner Justizse…
Handakte WebLAWg | 26. Januar 2010 — Martin Schwab, Professor für Zivilrecht an der Freien Universität, bespricht auf einer neu eingerichteten Internetseite grob rechtswidrige Ge…
ElbeBlawg | 28. Juni 2007 — Eigentlich wollten wir über den fall Marco W. gar nichts schreiben – ein Fall für die Klatschpresse halt. Allerdings wird die Sache nun mehr und …
Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — Wenn einem das Konto leergeräumt wird, will man sich wehren können: Normalerweise hat man einen Anspruch gegen die Bank, die Belastung wieder gut…
