CMS Hasche Sigle | 27. Oktober 2011 — An Justitias Augenbinde scheiden sich die Geister: Ein Symbol für die Unparteilichkeit der Justiz oder doch eher für deren gelegentliche Blindheit? Einigkeit besteht allerdings weithin darüber, dass Gerichte ihre Urteile ohne Ansehen der Person fällen sollten. Ein eindrucksvolles Beispiel f…
Dominique Strebel's Blog | 26. Oktober 2011 — ... sind. „Genau das aber sollen die Regeln über Ausstand und Befangenheit verhindern: dass der Bürger einen unguten Eindruck der Justiz bekommt und das Vertrauen in sie verliert. Dem Einzelrichter wäre kein Zacken aus der Krone gefallen, wenn er sich zurückgezogen hätte – der Justiz hätte er …
Dominique Strebel's Blog | 26. Oktober 2011 — ... sind. „Genau das aber sollen die Regeln über Ausstand und Befangenheit verhindern: dass der Bürger einen unguten Eindruck der Justiz bekommt und das Vertrauen in sie verliert. Dem Einzelrichter wäre kein Zacken aus der Krone gefallen, wenn er sich zurückgezogen hätte – der Justiz hätte er …
Rechthaber | 24. Oktober 2011 — Wie lange dauern Gerichtsverfahren im Familienrecht, Zivilrecht oder Strafrecht in Deutschland? Wie hoch ist die Kriminalitätsrate, Verurteilungsquote, Gefangenenrate? Was kostet das Justizsystem? Antworten auf all diese Fragen enthält die aktuelle destatis-Broschüre “Justiz auf einen Blick 2…
kanzlei-hoenig.de | 21. Oktober 2011 — Vielfach wird behauptet, eine Dienstaufsichtbeschwerde gegen Mitarbeiter der Verwaltung seien mit drei “F” behaftet: Formlos – Fristlos – Fruchtlos. Dem möchte ich entgegen treten, jedenfalls was das dritte “F” angeht. Ich hatte die Festsetzung der Verteidiger-Vergütung beantragt. Monatelang …
ijure.org | 19. Oktober 2011 — In der heutigen Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages vertrat ein Redner die Auffassung, die handelnden Personen des CCC könnten sich der Strafvereitelung schuldig gemacht haben, indem sie den verfassungswidrigen Einsatz von Staatstrojanern sowie die Software selber öffentlich gemacht ha…
Rechtslupe | 18. Oktober 2011 — Wie das Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa bekannt gegeben hat, ist es zu keinem Einsatz von sogenannten Trojanerprogrammen ... der Chaos Computer Club öffentlich kritisiert. Daraufhin hat es auf Veranlassung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa …
ijure.org | 17. Oktober 2011 — Normalerweise schreibt die Geschäftsstelle auf den Aktendeckel ein Stichwort worum’s geht … dabei kann sie aber auch an Grenzen stoßen …
FOCUS Online | 17. Oktober 2011 —Der sogenannte Staatstrojaner sorgt weiter für Aufregung: Nun hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Ärger mit der Justiz. Der bayerische Landesverband der Piratenpartei erstattete Strafanzeige gegen den CSU-Politiker. …
sueddeutsche.de | 15. Oktober 2011 — Seit vielen Jahren schon erschüttern immer neue Missbrauchsfälle auch die katholische Kirchen in den USA. Riesige Beträge flossen als Entschädigungen. Jetzt rückt ein Bischof als bislang ranghöchster Vertreter ins Visier der Justiz. …
FOCUS Online | 14. Oktober 2011 —Ist die einst bejubelte Beziehung zwischen VW und Suzuki noch zu retten? Die Deutschen warfen den Japanern Vertragsbruch vor - jetzt folgt die Retourkutsche. Es könnte ein Fall für die Justiz werden. …
ijure.org | 13. Oktober 2011 — ... Prüfungsstufe. Wenn einzelne Richter dies anders sehen, so liegt darin eine Selbstermächtigung der Justiz, die bereits im Interview mit Netzpolitik.org als höchst fragwürdig kritisiert wurde. b) ... zutreffend informiert werden. Die vom CCC analysierten Fälle legen eher nahe, dass zumin…
Vergabeblog | 12. Oktober 2011 — Nach Informationen des Bundesministeriums der Justiz (BMJ) wird es ab dem 1.1.2012 wieder neue EU-Schwellenwerte geben. Hintergrund ist die aktuelle Euro-Schwäche. Die Schwellenwerte sollen wieder angehoben werden und erhalten voraussichtlich den Stand aus dem Jahren 2003 bis 2006. Konkret: …
ijure.org | 11. Oktober 2011 — Auf Einladung des Teams vom Küchenradio werde ich heute Abend ab 20:30h versuchen, ein wenig Licht in die technischen und rechtlichen Hintergründe des [Staats|Bundes|Bayern]-Trojaners zu bringen. …
ijure.org | 10. Oktober 2011 — Im Januar 2011 hat ijure.org Unterlagen von Rechtsanwalt Patrick Schladt veröffentlicht, die einen illegalen Trojaner-Einsatz durch das bayerische Landeskriminalamt nachweisen. Ergänzend dazu erklärte Rechtsanwalt Schladt heute in einer Pressemitteilung: Einer der vom CCC dokumentierten „St…
kanzlei-hoenig.de | 30. Januar 2009 — … scheitert nach Ansicht zumindest eines beteiligten Richters daran, daß er Kräfte für den nächsten Tag sammeln muß. Ok, aber das müssen Kr…
LawBlog | 6. Februar 2008 — Die umstrittene Wochenend-Aktion, mit der beim Landgericht Köln alle Richter und Angestellte in ihrer Freizeit die Rückstände aus zehn Jahren auf…
Verfassungsblog | 11. November 2010 — Und dann begrüßt der Verfassungsblog natürlich die heute frisch gewählten drei neuen Verfassungsrichterinnen und -richter: Monika Hermanns, bis…
LBR-Blog | 27. November 2010 — Wir hatten bereits hier und hier über Abmahnungen und einstweilige Verfügungsverfahren des Vereins pro Verbraucherschutz e.V. wegen der angeblich …
Verfassungsblog | 23. Juni 2010 — Deutschland hat eine neue Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Angelika Nußberger, Verfassungs- und Sozialrechtlerin an der …
Wir beraten Unternehmer | 17. Mai 2009 — Bei grenzüberschreitenden Tätigkeiten von Unternehmen und Plänen zur Verlagerung des Geschäftssitzes stellt sich die Frage, ob etwa eine deutsche…
Lichtenrader Notizen | 2. Mai 2006 —Pressemitteilung der Senatorin für Justiz in Berlin vom 02.05.2006: In seiner heutigen Sitzung hat der Senat auf Vorschlag der Berliner Justizse…
Handakte WebLAWg | 26. Januar 2010 — Martin Schwab, Professor für Zivilrecht an der Freien Universität, bespricht auf einer neu eingerichteten Internetseite grob rechtswidrige Ge…
ElbeBlawg | 28. Juni 2007 — Eigentlich wollten wir über den fall Marco W. gar nichts schreiben – ein Fall für die Klatschpresse halt. Allerdings wird die Sache nun mehr und …
Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — Wenn einem das Konto leergeräumt wird, will man sich wehren können: Normalerweise hat man einen Anspruch gegen die Bank, die Belastung wieder gut…
