Grundgesetz-Jurk zurückgetreten

MCNeubert lawblog | 2. September 2009 — Der sächsische SPD Chef und Wirtschaftsminister Thomas Jurk ist kurz nach der Landtagswahl als SPD-Landesvorsitzender zurückgetreten. Es wird spekuliert, inwieweit seine Äußerung im Vorfeld der Landtagswahl zum Zugangserschwerungsgesetz und die Berichterstattung darüber in Zeitungen und Blogs…

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Landtagswahl: Sachsens SPD-Chef tritt nach Wahldebakel zurück

SPIEGEL ONLINE | 31. August 2009 —Das schlechte Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Sachsen hat erste personelle Konsequenzen: Landesvorsitzender Thomas Jurk legt sein Amt nieder. Seine Partei hatte nur knapp zehn Prozent der Stimmen erhalten.…

MZ - Traditionsmarke gerettet?
MZ - Traditionsmarke gerettet?

MarkenBlog | 31. August 2009 — ... endlich Geldgeber zur Finanzierung des Produktionsstarts gefunden, dafür bürgen soll der Freistaat. Wie MZ-Eigentümer Martin Wimmer gestern bei einem Treffen mit Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (47, SPD) mitteilte, hat die neue Geschäftsführung endlich ein Bankenkonsortium gef…

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CDU in Sachsen regiert weiter - Schwarz-Gelb wohl sicher

Reuters | 30. August 2009 — ... anstrebt: "In Sachsen kann die Koalition aus CDU und SPD abgelöst werden. Es wird zu einer schwarz-gelben Koalition kommen", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla in Berlin. SPD-Landeschef Thomas Jurk sagte, die CDU müsse jetzt entscheiden, mit welcher Partei sie welche Konzepte umsetze…

Sachsens SPD-Spitzenkandidat Jurk: Der 15-Prozent-Mann

SPIEGEL ONLINE | 23. August 2009 —Er kommt von ganz unten: 9,8 Prozent holte die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Thomas Jurk zuletzt in Sachsen. Das zu übertreffen dürfte ihm fünf Jahre später mühelos gelingen - aber auch diesmal tut er sich gegen die Konkurrenz von CDU und Linke schwer.…

Der Tor des Tages (17)

Im Namen des Volkers | 3. August 2009 — Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf. Thomas Jurk, Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Sachsen in einem chat mit freiepresse.de Posted in Un…

“Dann nehme ich das in Kauf”

LawBlog | 3. August 2009 — “Wenn wir gegen das Grundgesetz verstossen, weil wir Pädophilen unmöglich machen kinderpornografische Bilder aus dem Internet herunterzuladen, dann nehme ich das in Kauf.” Thomas Jurk, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen …

Reuters | 15. Juli 2008 — ... am Dienstag auch mehrere SPD-Landesvorsitzende entgegen eines Appells der Bundesspitze die Rückkehr zur alten Regelung. Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie und der sächsische SPD-Vorsitzende Thomas Jurk sprachen sich zudem dagegen aus, das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes abzuwarte…

Verkehrsminister greift Polizei direkt unter die Arme

Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 9. Mai 2008 —Das wäre zumindest die positiv optimistische Version einer Schlagzeile, die der sächsische Verkehrsminister u.a. dem Focus gestern offenbar geliefert hat. Herr Jurk hatte nämlich kurzerhand selbst einen Motorradfahrer mit einer Kelle rausgewunken, weil dieser sich scheinbar etwas verkehrswidrig verh…

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UNESCO-Welterbe in Dresden eskaliert

Handakte WebLAWg | 21. April 2007 — ... eskaliert und hat Sachsens Regierung entzweit. SPD-Wirtschaftsminister Thomas Jurk will die Fördermittel zum Bau der Brücke bis zur Prüfung des Vorgangs im Bundesfinanzministerium sperren. Jurk sprach am Freitag von einer “reinen Vorsorgemaßnahme“. ... auf Bundesebene sei es geboten, …

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Begleitetes Fahren ab 17 jetzt auch in Sachsen

Straßenverkehrsrecht | 24. März 2006 — ... ab dem 01.03.2006 ihre Anträge bei den örtlich zuständigen Fahrerlaubnisbehörden stellen. Immer wieder passieren schwere Unfälle, weil Fahranfänger ihr Auto nicht beherrschen, so Verkehrsminister Thomas Jurk (SPD). Wenn die jungen Leute mit einem erfahrenen ,Lotsen' an der Seite Sicherhe…

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