Jugendschutz

SCHWENKE & DRAMBURG | 4. Dezember 2010 — Am 01. Januar 2011 soll der geänderte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten. Dann stehen alle, die im Internet Inhalte anbieten, einem Gesetzeswerk gegenüber, das von großen Teilen der Netzgesellschaft, Politikern, Juristen und Medienpädagogen als unnütz und untauglich abge…

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Internet-Law | 2. Dezember 2010 — Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz hat heute eine Pressemitteilung veröffentlicht, die zur Versachlichung der Diskussion um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufruft. Staatssekretär Martin Stadlmeier (SPD) – der so etwas wie der Vater der Novellierung des JMStV ist – beschwichtigt und u.a. …

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SPIEGEL ONLINE | 2. Dezember 2010 —Aufruhr unter deutschen Bloggern: Der neue Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien enthält er Regelungen fürs Internet, die absurd, ja gefährlich erscheinen. Vermutlich droht dem neuen Vertrag jedoch das gleiche Schicksal wie dem alten: Man wird ihn ignorieren.…

Rechtslupe | 2. Dezember 2010 — Eine staatliche Lotteriegesellschaft muss den Verkauf von Rubbellosen an Minderjährige unterbinden. Sie darf Minderjährigen nicht durch den Verkauf von Rubbellosen in Lotterieannahmestellen die Teilnahme am öffentlichen Glücksspiel ermöglichen. Mit diesem Urteil gab das Oberlandesgericht Kobl…

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GameLawBlog.de | 1. Dezember 2010 — Nachdem zum 1.1.2011 der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft tritt, stellt nun - nach Abschluss des Probelaufs - die USK ihr entsprechendes Klassifizierungssystem vor. Durch die Neuregelung wird es eine Vielzahl von Klassifizierungsmöglichkeiten geben. Spieleanbieter können…

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Internet-Law | 1. Dezember 2010 — Eine ganze Reihe von Blogs haben ihre Schließung angekündigt und als Grund dafür die Neureglung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags genannt, die zum 01.01.2011 in Kraft treten soll. Dem werde ich mich sicherlich nicht anschließen und eine Alterskennzeichnung wird dieses Blog auch nicht be…

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sueddeutsche.de | 1. Dezember 2010 — Nach dem neuen Jugendmedienstaatsvertrag müssen Blogger künftig bestimmte Inhalte mit Alterskennzeichnungen versehen. Wegen des beträchtlichen Aufwands geben nun die ersten auf. Sind die Sorgen berechtigt? …

Der stille Beobachter | 30. November 2010 —Am 1.1.2011 soll der "Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien" die deutschen Jugendlichen und Kinder in ihrer Entwicklung und Erziehung schützen. Die Reaktionen in der deutschen Blogosphäre sind, vorsichtig formuliert, kritisch bis ablehnend. I…

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Web 2.0 | 30. November 2010 — Mein Kollege RA Henning Krieg vom Blog Kriegs-Recht hat in einem sehr ausführlichen und hochinteressanten Artikel die Webseiten der (meisten) Mitglieder der sog. Enquete-Kommision Internet nach allgemeinen und rechtlich oberflächlichen Mindestkriterien geprüft und ist zu einem niederschmetter…

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kLAWtext | 30. November 2010 —Die Blogger zwitschern zum #JMStV. Mancher hat beschlossen, seinen Blog zu schließen (z.B. hier, hier, hier und hier) Manch einer denkt darüber nach (z.B. hier, hier, hier und hier). Auch Profis sind ratlos. Oder zynisch (hier und hier). "Wir können alles - außer Internet" - wird in Anlehnung an die…

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Anwalt Niemeyer | 30. November 2010 — ... der Unternehmenspräsentation im Internet herunterzuladen. Das Referat ist grob wie folgt gegliedert: Einführung Website inkl. Anbieterkennzeichnung, Datenschutzhinweise, Nutzungsauswertung, Jugendschutz, Urheber- & Markenrecht, Haftung, weitere Informationspflichten E-Mail…

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Internet-Law | 29. November 2010 — Noch bevor die Landtagsfraktion der SPD ihren (offiziellen) Beschluss zum umstrittenen JMStV gefasst hat, preschen die NRW-Grünen @gruenenrw vor und verkünden auf Twitter: Wir sind weiterhin gegen den JMStV die Fraktion hat sich aufgrund parlamentarischer Zwänge anders entschlossen. Vorau…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 29. November 2010 — Heute ein Kurzüberblick unserer Aktivitäten außerhalb dieses Blogs. 1. JMStV Der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) steht in den Startlöchern und kann eigentlich nur noch in NRW verhindert werden. Wie Ihr dabei helfen könnt, vor allem wenn Ihr in NRW wohnt, lest Ihr am besten auf…

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SCHWENKE & DRAMBURG | 29. November 2010 — Am 01. Januar 2011 soll der geänderte Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) in Kraft treten. Dann stehen alle, die im Internet Inhalte anbieten, einem Gesetzeswerk gegenüber, das von großen Teilen der Netzgesellschaft, Politikern, Juristen und Medienpädagogen als undurchführbar abgelehnt w…

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Internet-Law | 24. November 2010 — In einem offenen Brief an die Landtagsfraktion der SPD in Nordrhein-Westfalen haben über fünfzig Unterzeichner aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, der „Netzgemeinschaft“ sowie Juristen, Journalisten und Netz-Künstler die Bitte artikuliert, der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages…

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