Jugendschutz

Rechtslupe | 21. September 2010 — ... ihr eingeholtes Gutachten zur Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen den Jugendschutz nicht an Dritte herausgeben. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in ... nutzen, um neue Verschleierungsstrategien zu entwickeln. Die Durchsetzung eines wirksame…

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Internet-Law | 20. September 2010 — Wer sich vertiefter mit der Frage befasst hat, ob sog. Access-Blockaden zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sinnvoll und rechtmäßig sind, muss sich über ein Fernsehinterview wie es das ZDF gestern ausgestrahlt hat, zumindest wundern. Was (juristisch) gegen “Netzsperren” spricht, …

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Internet-Law | 17. September 2010 — Das Oberverwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 13.08.2010 (10 A 10076/10.OVG) entschieden, dass die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz ein von ihr eingeholtes Gutachten über die Verfolgbarkeit von Internetanbietern bei Verstößen gegen das Jugendschutzrecht nich…

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Internet-Law | 11. September 2010 — Wer sich mit der Kritik an der Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) befassen will, findet die Kritikpunkte gebündelt in der MindMap von Jürgen Ertelt. Meine zahlreichen Blogbeiträge zum Thema JMStV gibt es ebenfalls im Überblick. Empfehle diesen Artikel bei Facebook …

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Internet-Law | 6. September 2010 — Nachdem sich die SPD immer nur dann gegen fragwürdige Entwicklungen ausspricht, wenn sie sich in der Opposition befindet, hat sie folgerichtig auch in Nordrhein-Westfalen gleich nach Übernahme der Regierungsgeschäfte damit begonnen, die umstrittene Neufassung des Jugendmedienschutzstaatsvertr…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 3. September 2010 —Der Fernsehsender sky erfüllt die Anforderungen an den Jugendschutz, wenn er die ausgestrahlten Pornofilm bis 23:00 Uhr verschlüsselt (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 12.07.2010 - Az.: I-20 U 97/10). Bei der Klägerin handelte es sich um die Betreiberin eines...…

Internet-Law | 31. August 2010 — Jens Ferner greift die seit einiger Zeit laufende Diskussion um die Neureglung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) auf und stellt insbesondere die Frage, ob und wie man sich als Blogger auf die geplante Alterskennzeichnung (§ 5 Abs. 2 JMStV-E) einstellen muss. Zunächst ist darauf hi…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2010 — ... 15 Abs. 2 JuSchG, wettbewerbswidrig handele, weil er entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz jedermann - also auch Minderjährigen - ohne weiteres Filme zum Download anbiete, die von der BPJM ... sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat-kausal zur Verletzung eine…

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Fachanwalt für IT-Recht | 29. August 2010 — ... Sendungen gar nicht im Tagesprogramm ausgestrahlt werden dürfen. Schliesslich hat die Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen alle jugendschutzrelevanten Sendungen vor ihrer Ausstrahlung geprüft. Toll, der Jugendschutz in Deutschland funktioniert. Meine Jungs können exakt differenzieren zwischen…

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Internet-Law | 25. August 2010 — Wenn es darum geht, in der Opposition das exakte Gegenteil dessen zu fordern, was man in der Regierungsverantwortung schließlich macht, ist die SPD so verlässlich wie ein Schweizer Uhrwerk. Das ist eine Feststellung die man nicht nur, aber gerade auch im Bereich der Medien- und Netzpolitik tr…

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Internet-Law | 24. August 2010 — ... online für das Jahr 2009 vorgestellt. jugendschutz.net berichtet über eine Zunahme rechtsextremer ... Propagandaplattform im Netz zu entziehen, kontaktiert jugendschutz.net Provider im In- und Ausland ... wirksamen Handlungsmöglichkeiten gegen ausländische Angebote, regt jugendschutz…

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Onlinespielerecht | 19. August 2010 — MediaMarkt bewirbt – passend zur Gamescom – seine Fachkompetenz in Sachen Interactive Entertainment … oder versucht es jedenfalls: In der Aufmachung, die sich der Grafiker in der Werbeabteilung vorgestellt hat, dürfte das Spiel allerdings nicht über die Ladentheke gehen. Nach § 12 Abs. 2 Ju…

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Internet-Law | 9. August 2010 — Die Neuregelung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) ist von den Minsterpräsidenten der Länder beschlossen worden, die noch ausstehende Zustimmung aller Landesparlamante galt bislang eher als Formalität. Allerdings hat in NRW zwischenzeitlich bekanntlich ein Regierungswechsel stattg…

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Internet-Law | 9. August 2010 — ... USA – häufig von fragwürdigen Moralvorstellungen beeinflusst, was dazu führen kann, dass die politische Bildung von Jugendlichen leidet. Und das stellt den Sinn des Jugendschutzes, der dazu dient, Jugendliche zu verantwortlichen Mitgliedern der Gesellschaft zu erziehen, auf den Kopf. …

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Onlinespielerecht | 6. August 2010 — Zum 1.8. sind in China neue, für den Onlinespielemarkt bedeutende gesetzliche Anforderungen in Kraft getreten. Hierbei steht der Schutz von Minderjährigen im Vordergrund. So muss durch technische Vorkehrungen sicher gestellt sein, dass Jugendliche nur eine begrenzte Zeit spielen können. Hierm…

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