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Internet-Law | 5. März 2012 — Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU hat ein neues Eckpunktepapier für eine Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags vorgelegt, dessen Neureglung Ende 2010 überraschend gescheitert war. Die CDU packt dabei das umstrittene Instrumentarium der Alterskennzeichnung von Websites wie…
Onlinespielerecht | 13. Februar 2012 — ... soweit: Knapp 9 Jahre nach Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erstmals Jugendschutzprogramme nach § 11 JMStV förmlich anerkannt. Die Jugendschutzmaßstäbe, die in ... dürfte die nun ergangene Entscheidung der Kommissi…
Internet-Law | 9. Februar 2012 — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat gestern erstmals zwei Jugendschutzprogramme (unter Auflagen) anerkannt. Diese Entscheidung war erwartet worden, nachdem die beiden Programme bereits vorab positiv bewertet worden sind. Das Programm von JusProg e.V. kann unter www.jugendschutzp…
Internet-Law | 14. Dezember 2011 — Dem neuen Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Siegfried Schneider verdanken wir die bahnbrechende Erkenntnis, ... KJM, die in Deutschland über die Einhaltung des sog. Jugendmedienschutzes wacht und u.a. auch dafür zuständig ist, ... kann, gilt gelinde gesagt als umstrit…
Rechtslupe | 4. Oktober 2011 — ... Abs. 11 Rundfunkstaatsvertrag noch nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch nach dem NMedienG ... Telemedienbereich heranzuziehen. Die Kommission für Jugendmedienschutz hat auch im Bereich des ... eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages enthalten is…
Jus@Publicum | 15. September 2011 — Mit dem Thema „Compliance in Medienunternehmen“ befasst sich das Symposion des Instituts für Urheber- und Medienrecht im Rahmen der Medientage München 2011 am Freitag, dem 21. Oktober 2011,11.30 Uhr bis ca. 15.30 Uhr, im Internationalen Congress Center München (ICM), Messegelände, München-Rie…
Onlinespielerecht | 15. August 2011 — Die Kommission für Jugendmedienschutz hat in der vergangenen Woche zum ersten Mal ein Jugendschutzprogramm positiv bewertet und damit einen großen Schritt in Richtung der offiziellen Anerkennung getan. Die Pressemitteilung der KJM ließe sich sogar dahingehend verstehen, dass die Anerkennung d…
multimediarechtler | 12. April 2011 —multimediarechtler engagiert sich an Berliner Schulen! Ich lade Sie ein, mich einzuladen! Um Eltern, Lehrkräfte und auch interessierte Schüler zu informieren, laden ich Sie ein, mich einzuladen. Vereinbaren Sie mit mir einen Termin und ich halte einen kurzweiligen und informativen Vortrag – et…
beck-blog | 17. Dezember 2010 — ... nach zahllosen Anhörungen ausgehandelte und beschlossene Staatsverträge zum Jugendmedienschutz noch von einzelnen Landtagsfraktionen eines Bundeslandes in ... – vorgeblich an Sachargumenten orientierte – Gezänk um den Jugendmedienschutz in den Länderparlamenten könne künftig zu einer ..…
Internet-Law | 15. Dezember 2010 — ... von Nordrhein-Westfalen die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags ablehnen, nachdem nunmehr alle im ... deshalb schon die Forderung aufgestellt, den Jugendmedienschutz generell auf den Prüfstand zu ... Es ist m.E. ausreichend, den Jugendmedienschutz auf diese Verbote zu besch…
Internet-Law | 24. November 2010 — ... Nordrhein-Westfalen haben über fünfzig Unterzeichner aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, der „Netzgemeinschaft“ sowie Juristen, Journalisten und Netz-Künstler die Bitte artikuliert, der Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) nicht zuzustimmen. Da ich zu den Mitunterzeic…
Internet-Law | 22. November 2010 — ... vor zwei Tagen schon die Frage gestellt habe, wer an der Neureglung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags verdient, möchte ich ergänzend die vielleicht noch wichtigere Frage stellen, wer ... kommen – was denkbar ist – dann nur deshalb, weil sich das im Jugendmedienschutz seit jeher bestehe…
Internet-Law | 21. September 2010 — Über den Umweg netzpolitik.org (wieder einmal) bin ich auf einen der besten (journalistischen) Texte zum Thema “Jugendmedienschutzstaatsvertrag” überhaupt gestoßen. In verständlicher, nichtjuristischer Sprache bringt Swen Wacker die Zweifel an der Neuregelung des JmStV und des Jugendmediensch…
Internet-Law | 17. September 2010 — ... . Es besteht daher die Gefahr, dass sie sich weiterhin dem Zugriff der deutschen Behörden entziehen, obwohl sie materiell-rechtlich den Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags unterliegen und für Verstöße zur Verantwortung gezogen werden können. Empfehle diesen Artikel …
Internet-Law | 11. September 2010 — Wer sich mit der Kritik an der Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) befassen will, findet die Kritikpunkte gebündelt in der MindMap von Jürgen Ertelt. Meine zahlreichen Blogbeiträge zum Thema JMStV gibt es ebenfalls im Überblick. Empfehle diesen Artikel bei Facebook …
feldblog | 5. Juni 2010 — Pornografie gehört im Internet hinter ein AVS. Punkt. Das steht in der derzeitigen Fassung von § 4 Abs. 2 JMStV (pdf). Es wird auch in der neuen F…
Internet-Law | 9. Juni 2010 — Zur geplanten Verabschiedung der Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV), die ich für verfehlt halte, habe ich einen Brief an die Mini…
Die herrschende Meinung | 27. Januar 2009 — Mit den Worten "Ich bin fest entschlossen und von dieser Bahn bringt mich auch keiner mehr ab" wurde Familienminsterin Ursula von der Leyen von d…