RSS
sozialrechtsexperte | 19. August 2011 —Zur Finanzierung eines Wohnhauses von angemessener Größe wurde ein Darlehen aufgenommen. Es werden nur Zinsleistungen erbracht, jedoch keine Tilgung. Welche Zinsleistungen können bei der Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft berücksichtigt werden? Bei den Finanzierungkosten (Zinsen und T…
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — ... RA Scherer Zitat" Haben Sie als Bürger oder vielleicht sogar als Rechtsanwalt schon einmal mit einem JobCenter in Hartz-IV-Angelegenheiten zu tun gehabt? Nein? Sie Glückliche(r)? Entscheidung des Sozialgerichts Hannover ... - L 12 AS 74/11 B ER - und - L 12 AS 75/11 B - Jobcenter muss keine …
Scherer & Körbes | 18. August 2011 — ... bereiten mir diese Verfahren gegen die JobCenter eigentlich nie einen besonders grossen Spass, ... fand, teilte sie dies dem beklagten JobCenter mit und übersandte später Verdienstabrechnungen. ... führte, denn das Gericht verpflichtete das JobCenter, den Abhilfebescheid dahingehend …
sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — ... privaten Krankenversicherern erlassen bekommen. Die Privatkassen erhalten künftig ihre Beiträge direkt vom Jobcenter und verzichten dafür auf Außenstände. Berlin - Hartz-IV-Empfängern sollen Beitragsschulden ... Kassen die staatlichen Zuschüsse zur Kranken- und Pflegeversicherung künftig dir…
sozialrechtsexperte | 16. August 2011 — ... . März 2005 bis 6. September 2005 im Rahmen einer von dem beigeladenen Jobcenter veranlassten Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung bei einem Träger der freien Wohlfahrtspflege verrichtet hat. ... ein öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch der Leistungsbezieherin nach dem SGB …
sozialrechtsexperte | 14. August 2011 — ... August) eine sechswöchige Tour zu den Berliner Jobcentern. Sozialarbeiter beantworten dann kostenlos und vertraulich Fragen ... -IV-Empfängern über unzureichende Beratung in den Jobcentern und Fehlentscheidungen. Der Bus steht außer mittwochs täglich vor einem der zwölf Jobcenter. Am Montag beg…
sozialrechtsexperte | 11. August 2011 — ... Beschlüsse vom 01.08.2011, - L 19 AS 956/11 B ER - und - L 19 AS 957/11 B - Vgl. zum Wegfall des Rechtsschutzinteresses bei einer Klage gegen einen Bescheid, mit dem das Jobcenter den Antrag der Kläger auf Erteilung einer Zusicherung für die Übernahme angemessener Kosten der Unterkunft und Hei…
sozialrechtsexperte | 5. August 2011 — ... 2007(?) = Abschluss des Studiums) als Hartz IV Empfänger. Zwischenzeitlich versucht das Jobcenter ihn im Wachschutz unterzubringen. Anmerkung: Irgendetwas läuft da schief. Der Arbeitsmarkt für ... es keine Förderung, weder Hartz IV noch BAföG. Hier zeigt sich, dass die Jobcenter offens…
SPIEGEL ONLINE | 1. August 2011 —Ein Arbeitsloser hat in einem Jobcenter im Berliner Stadtteil Marzahn für Aufregung gesorgt. Der Mann hantierte mit einem selbstgebastelten Brandsatz und flüchtete anschließend. Nach ihm wird gefahndet.…
sozialrechtsexperte | 1. August 2011 — ... Nach Ansicht des SG Berlin ist der Massnahmeträger nicht nur unselbstständiges Werkzeug des Jobcenters und ist daher Beteiligter im sozialgerichtlichen Verfahren. In allen Fällen empfiehlt es sich, Jobcenter und Massnahmeträger gleichzeitig zu verklagen. Prozesskostenhilfe muss…
sozialrechtsexperte | 1. August 2011 — ... eine sonstige Hilfe zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben. Bereits aus systematischen Gründen muss die "sonstige Hilfe" iS des § 21 Abs 4 SGB II über das hinausgehen, was dem Jobcenter etwa im Rahmen des § 14 Satz 1 SGB II als allgemeine Unterstützungsaufgabe zugewiesen ist. D…
CMS Hasche Sigle | 1. August 2011 — ... Entscheidung (Details auch hier) bestätigte das Gericht die erstinstanzliche Entscheidung zu einem sozialrechtlichen Verwaltungsakt im Zusammenhang mit einer Eingliederungsvereinbarung nach § 15 SGB II. Das Jobcenter hatte einem Arbeitslosen aufgegeben, in seinen Bewerbungen auf die vo…
Kanzlei Blaufelder | 28. Juli 2011 — ... „Kunst“ oder „Zahnweh“ gehören nicht in Bewerbungsschreiben von Hartz-IV-Empfängern. Das Jobcenter kann solche Mitteilungen bei Bewerbungen von Langzeitarbeitslosen untersagen, entschied das Landessozialgericht (LSG) ... zu Stichwörtern wie „Sex“, „Gymnastik“, „Schlafen“ oder auch „Kunst“…
Szary Blog | 26. Juli 2011 — ... AS 109/11 R) Vermutlich werden die Jobcenter diese Entscheidung noch nicht umsetzen, da ... SG Düsseldorf anhängig ist, bleibt das Jobcenter Mönchengladbach ebenfalls bei seiner Auffassung, ... die Höchstgrenzen der Nettomieten, die das Jobcenter für die kreisangehörigen Städte und ..…
sozialrechtsexperte | 22. Juli 2011 — ... S 40 AS 1487/11 ER- Jobcenter müssen die Beiträge privat krankenversicherter ... von monatlich 483,48 EUR. Das Jobcenter Vogtland gewährte der Antragstellerin zunächst ... von 131,35 EUR. Nachdem das Jobcenter im Laufe des Verfahrens einen ... krankenversichert hatten. Diese erhielten durc…
anwalt-kiel.com | 3. April 2009 —Das Sozialgericht Bremen - S 26 AS 528/09 ER - hat beschlossen, dass einem mittellosen Hartz 4 Empfänger Lebensmittelgutscheine und Bargeld für Fahrte…
anwalt-kiel.com | 15. August 2008 — Das Hessische LSG lässt erstmals seit Einführung von Hartz IV durch Sachverständigengutachten die Höhe der Regelleistungen überprüfen. Geklagt ha…
Andere Ansicht | 18. Januar 2011 — Der 4. Senat des Bundessozialgerichts hat am 18. Januar 2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R entschieden, dass der als selbständiger Rechtsanwa…
fachanwaltsliste.de | 22. Oktober 2009 — Urteil vom 21. Oktober 2009 - VIII ZR 64/09 AG Weilheim i. OB - Entscheidung vom 19. August 2008 – 1 C 214/08 LG München II - Entscheidung vom …
Arbeitsrecht Chemnitz | 13. Januar 2011 —selbst wenn sie nur im Rahmen eines Umgangsrechtes regelmäßig über ein Wochenende im Haushalt leben. Ein allein lebender und langzeitarbeitsloser Vate…
anwalt-kiel.com | 22. Dezember 2008 —Das Sozialgericht Aurich - S 15 AS 339/06 ER hat entscheiden, dass bevor einem Arbeitslosengeld II Empfänger gegenüber eine Sanktion ausgesprochen wir…
anwalt-kiel.com | 17. Dezember 2009 — Das Bundessozialgericht – B 4 AS 19/09 R – hat in einem Fall gegen das Jobcenter Wilhelmshaven entschieden. Der Hartz IV Empfänger hatte direkt v…
anwalt-kiel.com | 8. Dezember 2008 —Das Sozialgericht Dresden - S 6 AS 2026/06 - hat entscheiden, dass eine Kürzung von Arbeitslosengeld II darf nur erfolgen, wenn der Betroffene zuvor k…
RSV-Blog | 22. Januar 2011 — Ein Beitrag unseres Kollegen RA Hötte: Ich habe für eine Mandantin eine sehr arbeitsintensive Sache gegen das Jobcenter geführt (nur Klageinstanz…
anwalt-kiel.com | 20. Februar 2009 —Das Sozialgericht Düsseldorf - S 35 AS 59/07 - hat durch Gerichtsbescheid entschieden, dass eine negative Schufa-Auskunft einem Hilfebedürftigem im Ei…