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Onlinespielerecht | 20. April 2012 — ... Studie verlauten ließ, gibt es zumindest aus deutscher Sicht Entwarnung. Weniger als 1,5% der aktiven Computerspieler seien suchtgefährdet oder süchtig. Hierzu wurden im Rahmen ... die auf den ersten Blick mit der koreanischen Regelung vergleichbaren Sendezeitbeschränkungen des JMStV…
Internet-Law | 18. April 2012 — ... Domainparkingwebsite als Verstoß gegen den Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV) beanstandet. Ein Domainvermarkter hatte die fragliche ... Inhalte (der Website) im Sinne des JMStV war, was wiederum allein aus dem ... nur 2,50 bekommst Du einen #1# – Memberbereich mit Livesex, Command…
Internet-Law | 5. März 2012 — Der Medienpolitische Expertenkreis der CDU hat ein neues Eckpunktepapier für eine Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags vorgelegt, dessen Neureglung Ende 2010 überraschend gescheitert war. Die CDU packt dabei das umstrittene Instrumentarium der Alterskennzeichnung von Websites wie…
SCHWENKE & DRAMBURG | 21. Februar 2012 — ... können. Ausführlicher liest sich dies in § 1 JMStV: “Zweck des Staatsvertrages ist der ... nun “beeinträchtigen” oder “gefährden” gibt der JMStV in § 4 und § 5 ein ... Jugendschutz. Es muss damit auf § 7 JMStV zurück gegriffen werden, der sagt, ... tatsächlichen Inhalten nach § …
Onlinespielerecht | 13. Februar 2012 — ... Jahre nach Inkrafttreten des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) hat die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) erstmals Jugendschutzprogramme nach § 11 JMStV förmlich anerkannt. Die Jugendschutzmaßstäbe, die ... Jugendschutz im Internet maßgebliche Regelwerk, der JMStV, bestimmt, d…
Internet-Law | 9. Februar 2012 — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat gestern erstmals zwei Jugendschutzprogramme (unter Auflagen) anerkannt. Diese Entscheidung war erwartet worden, nachdem die beiden Programme bereits vorab positiv bewertet worden sind. Das Programm von JusProg e.V. kann unter www.jugendschutzp…
Internet-Law | 29. Januar 2012 — Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat derzeit 2720 Onlineangebote (Telemedien) indiziert. Diese Liste wird offiziell, anders als bei Trägermedien, nach § 24 JSchG allerdings nicht im Bundeanzeiger veröffentlicht, weil man Chilling Effects verhindern möchte. Nach § 24 Abs. 5 JSch…
Internet-Law | 14. Dezember 2011 — Dem neuen Vorsitzenden der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) Siegfried Schneider verdanken wir die bahnbrechende Erkenntnis, dass das Internet ein Abenteuerspielplatz ist. Dass die CSU über zahlreiche Internet- und Medienexperten verfügt, durften wir erst in den letzten Tagen wieder erf…
Internet-Law | 20. September 2011 — ... der Telekom positiv bewertet, wie es in einer Pressemitteilung vom 20.09.2011 heißt. Das Konzept des Jugendschutzfilters der Telekom entspricht nach Ansicht der KJM damit grundsätzlich den Anforderungen des § 11 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), womit die Software vor der behördli…
Internet-Law | 19. September 2011 — ... Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle für den Bereich der Telemedien nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) anerkannt. FSK.online ist ein Ableger der Freiwiligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK ... das den Vorteil, dass Sanktionen durch die KJM nach § 20 Abs. 5 …
Onlinespielerecht | 22. August 2011 — Was der gescheiterte JMStV in Deutschland fördern wollte, ist in der Türkei jetzt geltendes Recht geworden (Volltext; englische Übersetzung ab Seite 7): Heute müssen türkische Internetprovider mit dem Aufbau einer Filter-Infrastruktur beginnen, um ihren Kunden ab dem 22.11.2011 auf Wunsch e…
Onlinespielerecht | 15. August 2011 — ... Einsatz des Programmes noch nicht den Anforderungen der §§ 5, 11 JMStV genügt, weil die (von der Positivbewertung zu unterscheidende) Anerkennung gemäß § 11 Abs. 2 JMStV gerade noch nicht ausgesprochen wurde, hat die KJM ... mehreren gescheiterten Modellversuchen erstmals seit der Einf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. August 2011 — ... wesentlich erschwert (§ 5 Abs. 3 Nr. 1 JMStV). Der Anbieter von Telemedien ... Anforderungen nach § 5 Abs. 3 Nr. 1 dadurch genügen, dass “Angebote, die ... es ihnen vorgeschaltet wird” (§ 11 Abs. 1 JMStV). Gemäß § 11 Abs. 2 ... müssen Jugendschutzprogramme nach § 11 Abs. 1 JMStV zur …
Internet-Law | 10. August 2011 — ... des JusProg e.V. positiv bewertet, wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Tag heißt. Das Konzept entspricht nach Ansicht der KJM grundsätzlich den Anforderungen von § 11 JMStV. Damit steht zum ersten Mal eine Filtersoftware für jugendgefährdende Internet-Inhalte vor der behördlich…
Presserecht aktuell | 14. Juli 2011 — ... aus: Der Wortlaut des § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV lässt offen, ob bei ... . Aufgrund der Legaldefinition in § 3 Abs. 1 JMStV ist bei einer Darstellung in ... Körperhaltung ein Verstoß gegen § 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV anzunehmen, wenn die Person ... kein Verstoß gegen § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr…
Advisign - Webdesign trifft Recht | 7. Dezember 2010 — Der neue JMStV ist so kompliziert und verwirrend, dass auch wir Juristen uns in vielen Punkten nicht einigen können, was der Gesetzgeber eigentli…