Rechtslupe | 29. April 2010 — ... Beklagten Abbildungen ihrer Kunstwerke als Vorschaubilder angezeigt. Das von der Künstlerin angerufene Landgericht Erfurt hat ihre Klage abgewiesen, das das Thüringer Oberlandesgericht in Jena ihre hiergegen eingelegte Berufung zurückgewiesen. Nach Ansicht des Thüringer Oberlandesgericht…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. April 2010 —BGH, Urteil vom 29.04.2010 Az. I ZR 69/08 Vorschaubilder; Vorinstanzen: LG Erfurt, Urteil vom 15.03.2007 Az. 3 O 1108/05; OLG Jena, Urteil vom 27.02.2008 AZ. 2 U 319/07 Der Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 29.04.2010 (Az. I ZR 69/08) entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsver…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. April 2010 — ... Betroffene wird sich freuen. Siehe auch: Neues, aber nichts Ungewöhnliches zum Mobiltelefon im Straßenverkehr aus Jena Neues zum Mobiltelefon aus Jena. Das dortige OLG hat jetzt – wie in der Vergangenheit schon das OLG Rostock –... PoliscanSpeed kein korrektes Messverfahren =…
PETRINGS.DE | 26. April 2010 — ... und öffentlichen Zugänglichmachung ihrer Bilder über die Internet-Suchmaschine der Beklagten sowie ein Verbot der Umgestaltung ihrer Bilder in Thumbnails. Das Landgericht Erfurt und das OLG in Jena haben die Klage abgewiesen (GRUR-RR 2008, 223). Google verletze zwar grundsätzlich die U…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. April 2010 — ... zur KW 12. Das Skimmen nimmt zu. Darüber wird berichtet bei Anwalt bloggt. Passt... OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungsverbot bei verdachtsabhängiger Messung Nach einer PM vom 14.01.2010 hat inzwischen auch das OLG Jena in einem Beschluss vom 6. 1. 2010 – 1... Auch d…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. April 2010 — OLG Thüringen, Beschluss vom 01.12.2009, Az. 1 Ws 445/09 §§ 126, 127, 151 MarkenG Das OLG Thüringen in Jena hat entschieden, dass eine geografische Herkunftsangabe an einem Produkt, die nicht mit der tatsächlichen Herkunft übereinstimmt, mit einem erklärenden Zusatz versehen werden muss. …
Recht verkehrt | 23. März 2010 —Ich möchte an dieser Stelle kurz auf ein Online-Forschungsprojekt der Universität in Jena aufmerksam machen. Welche Ziele verfolgen Sie? Kennen Sie die Werte, an denen Sie sich orientieren? Die Studie richtet sich an junge Erwachsene im Alter von 18 bis 35 Jahren und nimmt etwa 35 Minuten Bearbeitun…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. März 2010 — ... der Beklagten in den Erwerb eines Monatstickets und damit prinzipiell in die Nutzung der Dienstleistungen der Klägerin eingewilligt haben, kann darin keine Einwilligung gesehen werden, die auch Schwarzfahrten abdecken würde (vgl. AG Jena NJW-RR 2001, 1469; AG Bergheim NJW-RR 2000, 202;…
Markenserviceblog | 16. März 2010 — Das Markenblog liefert heute Auszüge aus dem Kurzrückblick des Deutschen Patent- und Markenamtes. Nicht nur für Freunde der Statistik von Interesse: DPMA: Marken je Einwohner DPMA: Markenanmeldungen nach Bundesländern DPMA: Schutzrechte im Überblick …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. März 2010 — OLG Jena, Urteil vom 17.02.2010, Az. 7 U 95/09 §§ 823 Abs. ... nennenswerten Erfahrungen im Bereich der plastischen Mammachirurgie” verfüge. Oberlandesgericht Jena Urteil In dem Rechtsstreit … gegen … wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts hat der 7. Zivilsenat des Thüringer…
Presserecht aktuell | 4. März 2010 — In einem Verfahren wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts hat das Thüringer Oberlandesgericht in Jena entschieden, dass hier die Voraussetzungen für eine Geldentschädigung fehlen, da hier nur die berufliche, nicht aber die persönliche Sphäre der Klägerin betroffen gewesen ist. Hintergru…
Presserecht aktuell | 4. März 2010 — In einem Verfahren wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts hat das Thüringer Oberlandesgericht in Jena entschieden, dass hier die Voraussetzungen für eine Geldentschädigung fehlen, da hier nur die berufliche, nicht aber die persönliche Sphäre der Klägerin betroffen gewesen ist. Hintergru…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — ... eine weitere Entscheidung zum Richtervorbehalt und zum Beweisverwertungsverbot bei dessen Missachtung bei der Entnahme einer Blutprobe... OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungsverbot bei verdachtsabhängiger Messung Nach einer PM vom 14.01.2010 hat inzwischen auch das O…
Anwalt bloggt | 23. Februar 2010 — ... erheblichen Straftaten dar; sie ist somit präventiv-polizeilicher Natur (vgl. BVerfGE 19, 342). Aus verfassungsrechtlichen Gründen sind deshalb strenge Anforderungen an den Haftgrund der Wiederholungsgefahr zu stellen (OLG Jena StraFo 2009, 21f; KK-Graf StPO 6. Auflage § 112a Rn 16). Di…
Markenserviceblog | 12. Februar 2010 — Update zur Meldung vom 08.02.2010: In der Zeit vom 12. bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt. In dieser …
BERLIN BLAWG | 9. September 2008 —In der Dienststelle des DPMA in Jena werden sämtliche deutsche Geschmacksmusteranmeldungen sowie ein Gutteil der deutschen Markenanmeldungen bearbeite…
Mediation | 2. Mai 2009 — Er war spannend, der Deutsche Mediationstag 2009. Wesentlich spannender als erwartet. Es fällt schwer, die vielen Eindrücke, Erfahrungen und …
Im Namen des Volkers | 8. August 2009 — Pressemeldung: Deutscher “Scheidungspapst” in Karlsruhe Posted on 2. Juli 2009 by Lea Hirschfelder (pressestelle nsd) Der b…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 19. März 2010 — Das Amtsgericht Bonn (4 C 486/08) hat festgestellt, dass ein minderjähriger “Schwarzfahrer” kein so genanntes “erhöhtes Beförderungsentgelt” zu z…
Handakte WebLAWg | 19. April 2006 — “Es hat sich gelohnt”, resümiert Jana A. Härtling. Die Jura-Studentin von der Friedrich-Schiller-Universität ist gerade gemeinsam mit Laura M. Ze…
BERLIN BLAWG | 1. Oktober 2009 — Bereits 1877 wurde das Kaiserliche (ab 1918 Reichs-) Patentamt geschaffen, das bis 1945 seinen Sitz in Berlin hatte, wo das moderne Patentamt imm…
MarkenBlog | 26. Januar 2009 — von RA Karsten Prehm Ein häufiger Irrtum betrifft die Wahl der Leitklasse bei der Markenanmeldung. Anmelder meinen als Leitklasse müsse die wicht…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. März 2010 — OLG Jena, Urteil vom 17.02.2010, Az. 7 U 95/09 §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB analog Das OLG Thüringen hat entschieden, dass ein Schmerzensgeld wege…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 7. Februar 2009 —Die Rotlichtjungs vertragen auch nicht mehr so viel wie in den guten alten Zeiten. Ein Bagatell-Unfall mit geringem Schaden: Abends um 22.15 Uhr…
Handakte WebLAWg | 19. August 2005 — Es stellt eine verbotene unlautere Werbung nach § 3 UWG dar, wenn ein Anwalt in einem Anwaltsrundschreiben an Mandanten und Nichtmandanten für se…
