Kanzleien im Internet | 11. Juni 2012 — Der Bundesgerichtshof ist das höchste Zivilgericht des Bundes. Sagt ja schon der Name. Die Richter sind meistens schon älter. So als junger Hüpfer mal zu kommen und sagen, ich möchte hier rein, geht eher nicht. Zu den Richtern kann man seine eigene Meinung haben. “Es ist einfach nur ärgerlich, dass…
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J. Schöne
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Kanzleien im Internet | 7. Juni 2012 — Ein Bescheid ist eine hoheitliche Maßnahme. Sollte man jedenfalls vermuten. Und ein solcher sollte von einem Amtsträger erlassen werden. Vermutet man auch so. Aber scheinbar ist es nicht so. Da ergeht ein Bescheid zum Widerruf einer Dauerfristverlängerung für die Umsatzsteuer. Erstaunt wird angefra…
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Kanzleien im Internet | 6. Juni 2012 — Da gab es ja vor einiger Zeit die Sportlerin, die eine Mail eines Schmutzfinken veröffentlichte. Und unter anderem wurde ihr vorgeworfen, das Briefgeheimnis zu verletzen. Naja, da kann man sich streiten. Aber hier hat jemand einen echten Grund, die Verletzung des Briefgeheimnisses zu rügen. Guckst …
Kanzleien im Internet | 5. Juni 2012 — In einem Strafverfahren sagt ein Zeuge aus, das steht im Widerspruch zu anderen Aussagen. Der Richter wertet und läßt die Aussage nicht gelten. Er meint aber, dass es durchaus so gewesen sein könne, wie der Zeuge vorträgt, aber der Zeuge könne sich im Datum geirrt haben. Später wird der Zeuge angek…
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Kanzleien im Internet | 4. Juni 2012 — Bei einem Unternehmen gibt es Änderungen in der Besteuerung, die das Finanzamt rückwirkend festlegte. Kurze Zeit später kommt ein Brief vom Finanzamt. Die Steueranmeldung sei verspätet. Man sehe aber vorerst davon ab, Verspätungszuschläge zu erheben. Na, da soll doch das Finanzamt mal erklären, wan…
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Kanzleien im Internet | 31. Mai 2012 — Das kennt man, das Sprichwort. Unsere Netzwerk- und PC-Techniker gehörten auch zu der Sorte. Sie hatten eine Internetseite, auf der nur das Impressum stand. Nun haben sie es endlich geschafft, etwas mehr darzustellen. Deshalb sollen sie auch mal gelobt werden. Wer möge oder eben auch Hilfe braucht,…
Kanzleien im Internet | 30. Mai 2012 — Eltern, die Betreuer ihrer durch Fremdverschulden gesundheitlich schwer geschädigten volljährigen Kinder sind, sollten sich bewusst sein, dass bei höheren Schadensersatzbeträgen, insbesondere Schmerzensgeld und Zahlungen wegen Erwerbsschäden, erhebliche Kontrollen durch das Betreuungsgericht erfolg…
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Kanzleien im Internet | 29. Mai 2012 — Hier wird wieder mal darüber berichtet, ob eine Frist vergeigt wurde oder auch nicht. Im vorliegenden Fall sagte der BGH nein. Aber schauen wir doch mal den Sachverhalt näher an. Um 23.15 schwatzt der Rechtsanwalt noch mit einem Kollegen in der Kanzlei, mal abgesehen davon, was man um diese Zeit no…
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Kanzleien im Internet | 29. Mai 2012 — Es gibt in Deutschland viele Vereine. Und Schützenvereine. So gibt es auch einen Schützenverein in Hoyerswerda. Der wurde siebzehnhundertdazumal gegründet, um die Stadt zu verteidigen, bei Bränden und anderen Katastrophen Hilfe zu leisten. Das Schießen war da wohl eher Mittel zum Zweck. Und es ware…
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Kanzleien im Internet | 24. Mai 2012 — Sangen einst die Liedermacher. Allerdings geht es heute nicht um die Blumen, sondern um die Polizisten. Auffahrunfall auf einer Strasse, mehrere PKW. Sie stehen stadtauswärts auf der Friedensbrücke in Bautzen. Der Verkehr der Gegenseite wird nicht beeinträchtigt. Polizei und Krankenwagen sind da. I…
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Kanzleien im Internet | 15. Mai 2012 — …merkt man das an dem Streitwert. Wenn sich die Anwälte einig sind, fragt der Richter zu dem von einem der Rechtsanwälte vorgeschlagenen Streitwert und setzt ihn dann fest. In einigen speziellen Verfahren wird es von Amts wegen geprüft. Im Zivilrecht ist dagegen vieles möglich. Ist ein Verfahren be…
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Kanzleien im Internet | 9. Mai 2012 — Unsere Firewall ist in die Jahre gekommen. Wir haben da einen kleinen blauen Kasten, der fleißig alles überwachte und Schädliches von uns fernhielt. Also musste neue Technik her. Das Gerät kam. Handbuch in Englisch auf CD. Die so genannte Firmware zum Einstellen im Gerät in Englisch. Also an den Li…
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Kanzleien im Internet | 3. Mai 2012 — Das bedeutet, etwas zu verniedlichen, als geringfügig oder unbedeutend hinzustellen. In einer hiesigen Tageszeitung wird über einen verurteilten Straftäter mit Fußfessel berichtet. Dabei schien dem Reporter der Täter mit seiner Fußfessel wichtiger zu sein, als die Tat. Denn die bagatellisierte der …
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Kanzleien im Internet | 30. April 2012 — Im Rahmen der Umsatzsteuer wird etwas klargestellt. Das kann bei dem Dickicht ja manchmal helfen. Jetzt stellen sie klar, dass das Gelangen des Liefergegenstands in das übrige Gemeinschaftsgebiet auch mit anderen, die Gelangensbestätigung ersetzenden Dokumenten, aus denen die erforderlichen Angaben…
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Kanzleien im Internet | 27. April 2012 — So viele Artikel haben wir schon geschrieben. 750 Blogbeiträge. Wir bedanken uns bei unserer Leserschaft für ihre Treue. Wir werden uns bemühne, auch die nächsten 750 Beiträge so interessant und abwechslungsreich zu gestalten, wie es nur geht. Übrigens: Bei uns wird es ein sonniges Wochenende, bis …
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