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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. August 2009 — AG Fürth, Urteile vom 11.08.2009, Az. 310 C 2349/08 und 360 C 2779/08 §§ 433, 119 ff BGB Wir berichteten vor kurzem, dass eine offensichtlich falsche (zu niedrige) Preisauszeichnung im Onlineshop nicht zu einem bindenden Vertrag des Händlers mit dem schnell zugreifenden Kunden führt (Link: …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.07.2009, Az. 30 C 3125/08-47 §§ 433, 199 ff, 145 ff BGB Das Amtsgericht Frankfurt hat einer Schnäppchenjägerin ein gutes Geschäft aberkannt. Die Klägerin hatte in einem Onlineshop DVD-Player im Angebot entdeckt - zum sagenhaften Preis von 1 Cent pro Stück. S…
Gedankensalat | 15. August 2009 — ... Abweichen von Wille und Erklärung Irrtümer über die Erklärung, den Inhalt, ... den Empfänger unverzüglich über den Irrtum aufzuklären. Zur Vertiefung: Youtube-Video ... a.) Scheingeschäft BGH NJW 1999,3481. Irrtümer Der Erklärungsirrtum Ein Erklärungsirrtum (§ 119 ... Der Ei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. Juli 2009 — Der weit verbreitete Glaube, mit Marketing- und Werbeaktivitäten über soziale Netwerke könne man erhebliche Kosten einsparen und gleichzeitig eine große Kundenzahl auf das eigene Unternehmen aufmerksam machen, stößt auf massive Kritik. Im Themenblog findet sich der Hinweis: “Ein Unternehmens…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Juni 2009 — ... waren die irreführenden Angaben für einen Irrtum auf Seiten der Beklagten ... ihres Geschäftssitzes wohnhaft sind. Dass der Irrtum der Beklagten auch auf eigener ... Iichkeit der Täuschung für den Irrtum der Beklagten nicht in Frage ... Beklagte eine Ursache für ihren Irrtum gesetz…
RECHTaktuell | 25. Mai 2009 —Berichte über teure Gegenstände, die per Ebay zu Spottpreisen den Besitzer wechseln sollen sind sehr beliebt, wie das Beispiel - Porsche für 5,50 € (OLG Koblenz vom 18.03.2009, 10 O 250/08) - gezeigt hat. Vor dem Landgericht Berlin hat sich ein ähnlich brisanter Fall abgespielt. Es ging um ein Fugze…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Mai 2009 — ... 2. Finanzierung des Arbeitsgerichtsprozesses über eine Rechtsschutzversicherung Sofern der Arbeitnehmer eine Rechtsschutzversicherung hat, ist eine Finanzierung des Arbeitsrechtsstreites hierüber möglich. Ein häufiger Irrtum ist aber der, dass die Arbeitnehmer meinen jede Rechtsschu…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — ... später das Gerät. 10 Tage nach der Bestellung focht der Verkäufer den Kaufvertrag an, da ihm ein Irrtum bei der Preisauszeichnung unterlaufen sei, und verlangte Herausgabe des Notebooks gegen Erstattung des Kaufpreises. Der BGH ... “die Verfälschung des ursprünglich richtig Erklärten auf…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Februar 2009 — ... /die Quelle-Mitarbeiter/in erlaubte, so der Sachverhalt zutreffend wiedergegeben ist: Obwohl er den Irrtum bemerkte, verfuhr der Mitarbeiter “laut Fahrplan” und forderte den Kunden zur Zahlung des Kaufpreises ... , jedoch der Fehler bekannt und fordert er vom Käufer die Vertragserfüllung, …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Februar 2009 — ... diesen Link, der JavaScript verwendet: OLG Hamm). Streitgegenständlich war die Formulierung eines Mobilfunkanbieters: “Alle Preise inkl. MwSt! Solange der Vorrat reicht! Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Abbildungen ähnlich.” Der BGH bestätigte mit seiner Entscheidung die geltende Rec…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2009 — ... vom 04.02.2009 - VIII ZR 32/08 entschieden, dass ein Hinweis "Irrtümer sind vorbehalten" in einem Katalog wegen fehlender Rechtsbeeinträchtigung in wettbewerbsrechtlicher Hinsicht unbedenklich ... Zumutbaren ..." vorbehält. Die Pressemitteilung des BGH finden Sie hier: "BGH: Kataloghinweis "Ir…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2009 — ... .2004 hat die Beklagte den Kaufvertrag wegen Irrtums angefochten. Auf Grund eines Eingabefehlers in die ... 119 Abs. 1 2. Alternative BGB wegen Irrtums angefochten. Das Problem der Nachweisbarkeit des ... ist rechtzeitig, nämlich unverzüglich nach Bemerken des Irrtums erfolgt. Zwischen dem …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2009 — ... Bl. 26 ff. GA) u.a. die Anfechtung wegen Irrtums. Das Landgericht hat den Beklagte antragsgemäß zur Zahlung von ... Einstellung seines Angebotes geirrt haben. An einem zur Anfechtung berechtigenden Irrtum fehlt es indes mangels Fehlvorstellung, wenn der Erklärende die ... dafür vorlie…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2009 — ... einen Betrag von 1.500,00 EUR gefordert hat. Die Voraussetzungen eines Irrtums in der Erklärungshandlung sind damit erfüllt. Die Anfechtungserklärung im Sinne des ... auf der … Website genannte Mindestgebot von 100,00 EUR auf einem Irrtum der Beklagten beruhte. Mindestens konnte er die…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Oktober 2008 — ... , dass eine falsche Erklärung auf Grund eines Irrtums abgegeben wurde und der Vertrag nicht bestehen ... des Erklärenden entspricht. Die Beweislast für den Irrtum trägt der Beklagte. Hier hat der Beklagte ... lassen den Schluss auf einen tatsächlich vorliegenden Irrtum des Beklagten bei E…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 26.01.2005, Az. VIII ZR 79/04 § 812 Abs. 1 Satz 1, 1. Alt., § 119 Abs. 1, 2. Alt. BGB Der Bundesgerichtshof hat entschieden, da…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. Januar 2009 — AG Stollberg, Urteil vom 30.03.2006, Az. 3 C 0535/05 §§ 119 Abs. 1 2. Alt., 122 Abs. 1, 280 Abs. 1, 311 BGB Das AG Stollberg hat darauf hingewi…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 25. Mai 2009 — Wie finanziere ich eine Lohnklage/ Kündigungsschutzklage? Ein Arbeitsgerichtsprozess, insbesondere eine Kündigungsschutzklage oder eine L…
RECHTaktuell | 25. Mai 2009 —Berichte über teure Gegenstände, die per Ebay zu Spottpreisen den Besitzer wechseln sollen sind sehr beliebt, wie das Beispiel - Porsche für 5,50 € (O…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 21. August 2009 — AG Frankfurt a.M., Urteil vom 10.07.2009, Az. 30 C 3125/08-47 §§ 433, 199 ff, 145 ff BGB Das Amtsgericht Frankfurt hat einer Schnäppchenjägerin…