Markenrechts-Blog | 24. Oktober 2011 — Alt aber gut: Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer …
DESIGNSCHUTZ news.de | 17. November 2011 — Nutella-Nährwerttabelle; Foto 2011: mimimoma® media Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die …
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it-recht-deutschland | 26. April 2012 — ... ) eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung versenden lassen. Betreffende Onlinehandel-Plattform ist eBay im “B2C”-Bereich. Gerügt wird ein Verstoß gegen das Werberecht durch irreführende Werbung beim Uhren-Vertrieb in Bezug auf unverbindliche Preisempfehlungen (UVP). Von dem Abgemahnten sin…
it-recht-deutschland | 19. April 2012 — ... einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung, die im Auftrag der Firma Möbel Eins e. K. ausgesprochen wurde. Betreffende Onlinehandelsplattform ist Amazon. Beanstandet wird die irreführende Werbung mit dem Gütezeichen “Echtes Leder”. Von dem Abgemahnten sind die Abgabe einer strafbewehrten Unt…
it-recht-deutschland | 31. März 2012 — ... wir Kenntnis von einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung durch den Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V. erlangt. Es wird eine irreführende Werbung mit der Begrifflichkeit “Testsieger” beanstandet. Man fordert von dem Abgemahnten die Unterzeichnung einer strafbewehrten Unt…
it-recht-deutschland | 21. März 2012 — ... wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der lexTM Rechtsanwälte im Namen der Bellona Frankfurt GmbH Kenntnis genommen. Die betreffende Internethandelsplattform ist eBay. Beanstandet wird die irreführende Werbung mit dem Begriff “Pashima”. Außerdem sollen Mängel bei der Textilkennzeichnung vor…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 12. März 2012 — ... „nur ein nicht ganz unmaßgeblicher Teil der angesprochenen Verbraucher aufgrund der beanstandeten Werbung irrige Vorstellungen über die Marktstellung von Karstadt macht.“ Die Schwelle zur ... : ”Für eine Irreführung ist daher erforderlich, dass das von der Werbung angesprochene allg…
Rechtslupe | 6. Februar 2012 — ... das angesprochene Publikum nicht getäuscht wird. Eine Werbung ist nur dann gemäß § 5 Abs ... mit erheblichem Wert gehandelt hat. Die Werbung für eine höherwertige Ware oder Dienstleistung ... entsprechend größerer Aufmerksamkeit wahrgenommen als die Werbung für geringwertige Gegenstän…
Rechtslupe | 9. Januar 2012 — ... der Ankündigung bereits bei Erscheinen der Werbung feststand. Eine Ankündigung kann sich also ... der Unternehmer bereits bei Erscheinen der Werbung unabhängig vom Buchungsstand die Absicht hat ... Aktion und der Gestaltung der ankündigenden Werbung berücksichtigt werden konnten. Denn d…
Rechtslupe | 17. November 2011 — ... und Kohlenhydrate, dafür aber viele gesunde Vitamine. „Tatsächlich ist der Vitaminanteil in einer Portion Nutella viel geringer als gedacht“, so Vorstand Gerd Billen. Der vzbv beanstandete die Werbung daher als irreführend. Dieser Auffassung schloss sich nun das Oberlandesgericht Frankfu…
DESIGNSCHUTZ news.de | 17. November 2011 — ... : mimimoma® media Designrecht aus Sicht des Verbrauchers: Auch inhaltlich richtige und gesetzlich vorgeschriebene Angaben können durch die grafische Gestaltung ihrer Wiedergabe eine unlautere irreführende Werbung im Wettbewerb darstellen. Das Entschied das OLG Frankfurt am 20. Oktober 201…
Rechtslupe | 9. November 2011 — ... einer sogenannten Adwords-Anzeige beim Suchmaschinenbetreiber Google für ihre Produkte. Die Klägerin hält diese Werbung für irreführend, weil die Anzeige bei Google den Eindruck vermittelt, dass die Beklagte ... . Der Durchschnittsverbraucher, auf den allein abzustellen ist, wird danach dur…
Markenrechts-Blog | 24. Oktober 2011 —Alt aber gut: Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits vor einiger Zeit (Urteil vom 17.05.2005, Az. 34 O 51/05) zu entscheiden, ob die Nennung eines fremden Markennamens auf einer Webseite marken- oder wettbewerbsrechtswidrig ist, einen Verstoß aber im Ergebnis verneint. Sachverhalt Antragsteller wa…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 10. Oktober 2011 — Stellt ein gewerblicher Anbieter auf einer Internetplattform ein Gebrauchtwagenangebot in die Rubrik “bis 5.000km” ein und weist bereits im Angebotstitel auf eine höhere Laufleistung hin (hier ca. 112.000km), so handelt es sich nicht um ein Angebot, welches den Verbraucher im Bezug auf die Ki…
Rechtslupe | 10. Oktober 2011 — Wer ein gebrauchtes Auto im Internet anbietet und die Kilometerleistung in der falschen Rubrik angibt, macht sich nicht unbedingt einer Irreführung schuldig. So hat der Bundesgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall entschieden. Das Anbieten eines gebrauchten Pkw in einer unzutreffenden Rubr…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... 15 O 332/11 – ausführlich über die Voraussetzungen der Werbung mit “FCKW-frei” auseinandergesetzt. Eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten setzt nach Auffassung des LG Berrlins voraus, dass “FCKW- ... .” Schlagworte: Abmahnung, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, ir…
BERLIN BLAWG | 23. September 2011 — ... O 332/11 – ausführlich über die Voraussetzungen der Werbung mit “FCKW-frei” auseinandergesetzt. Eine irreführende Werbung mit Selbstverständlichkeiten setzt nach Auffassung des LG Berrlins voraus, dass “FCKW ... .” Schlagworte: Abmahnung, Berlin, Gewerblicher Rechtsschutz, Hinweis, irre…
BERLIN BLAWG | 19. März 2009 — Das Landgericht (LG) Stendal hat mit Urteil vom 13. November 2008 – AZ: 31 O 50/08 – entschieden, dass die besondere Kennzeichnung einer Ware mit…
IP4IT Law Blog | 17. Mai 2009 — Das LG Kiel hatte in einem Urteil (Urteil vom 28.11.2008-14 O 59/08) über die Frage zu entscheiden, was der Otto-Normalverbraucher unter der …