Volkswagen AG unterliegt im Streit um die Marke "GTI"
kanzlei.biz | 26. März 2012 — ... Verwechslungsgefahr zwischen den einander
gegenüberstehenden Marken verneint hat. Vorbemerkungen zum Nachweis ... technischen Merkmale verschiedener Fahrzeugmodelle ihrer
Marken anzugeben. Die Beschwerdekammer verwies insoweit ... Angabe anzusehen und damit jede Marke, in der er vorkomme, …
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"BIOVERDE" vs. "VINHO VERDE PORTUGAL"
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... 33:Vin vert" international registrierten
Wort-/Bildmarke IR 391 849 VINHO VERDE PORTUGAL Die ... dort ursprünglich ebenfalls geführten Akte Az. IR 391 849 ist nicht mehr
... zudem bestrittene Steigerung der Kennzeichnungskraft ihrer Marke, etwa durch intensive Benutzung, rechtfertigen ... …
Werbung macht den Kennzeichnungskraftmeister
markenrecht24.de | 9. März 2012 —Eine Marke verfügt über Kennzeichnungskraft, wenn
“… sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen
stammend zu ... und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (…). Für die B…
"DAS GESUNDE PLUS" vs. "GESUNDHEIT PLUS+"
kanzlei.biz | 21. Februar 2012 — ... der für die Klägerin eingetragenen IR-Marke Das
gesunde Plus verwechselt ... , dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren ...
Landgericht zutreffend als unterdurchschnittlich angesehen. Marken, die für die angesprochenen Verkehrskreise ... s…
BGH: Akteneinsicht in Markenlöschungsverfahren auch ohne berechtigtes Interesse möglich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Januar 2012 — ... , in
einem Verfahren der Schutzentziehung einer IR-Marke) stattzugeben ist. Das Informationsfreiheitsgesetz finde ... zu gewähren sei,
die eine eingetragene Marke beträfen. Ein berechtigtes Interesse brauche dafür ... - und des Deutschen Patent- und Markenamts -
IR 869 586/30 - einschli…
Schokoladenstäbchen
kanzlei.biz | 19. Januar 2012 — ... Antrag auf Schutz-entziehung einer IR-Marke braucht
ein berechtigtes Interesse ... des Deutschen Patent- und Markenamts - IR 869 586/30 - einschließlich des ... : I. Das
Bundespatentgericht hat der IR-Marke Nr. 869586 für Deutschland ... zu gewähren, die eine eingetragene Marke betre…
Schokoladenstäbchen und Informationsfreiheit
Rechtslupe | 18. Januar 2012 — ... über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke
braucht ein berechtigtes Interesse nicht ... Verfahrensakten zu gewähren, die eine eingetragene Marke betreffen. Dies gilt nach
§§ 107, ... MarkenG auch für das Verfahren über den Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke, das nach…
BGH: Recht auf Akteneinsicht in Markenangelegenheiten - Schokoladenstäbchen
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 13. Januar 2012
— ... die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. b) Für die Akteneinsicht in die
Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht
zu werden. BGH, Beschluss vom 30. November 2011 - I Z…
Die andere Meinung folgt sogleich
markenrecht24.de | 4. Januar 2012 —Anders als der 27. Senat bejaht der 28. Senat
des Bundespatentgerichts die sog. “Neutralisierungslehre” des Gerichtshofs. So heißt es in der PAUL/Dornseifer Natürlich frisch
Ich bin PAUL-Entscheidung BPatG, Beschl. v. 13.12.2011, Az. 28 W (pat) 17/11 – PAUL/Dornseifer Natürlich frisch Ich bin PAUL) …
Die Markenstrategie in China
Markenserviceblog | 24. November 2011 — ... , sollte dies nicht ohne eine Marke
tun. Denn zu groß ist ... nicht in der Anmeldung einer Marke, sondern in der Markenstrategie. Die ... , ist die Anmeldung einer
nationalen Marke in chinesischen Schriftzeichen ratsam. Die ... sind also: Für die westliche Marke müssen Schriftzeichen ge…
Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO
Markenserviceblog | 23. November 2011 — Wir haben die Übersicht über die
wichtigsten Gebühren des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt und der World
Intellectual Property Organization aktualisiert: Gebührenübersicht: DPMA / HABM / WIPO, Stand 22. November 2011. Ähnliche
Artikel: Geb…
IR-Marke NUCTECH entgeht Super-Gau
kanzlei.biz | 15. November 2011 — ... Bereich der Nukleartechnologie verzichtete, kann
der IR-Marke kein unmittelbar beschreibender Bedeutungsgehalt ... aufgehoben. Entscheidungsgründe: I. Die international
registrierte Marke 864 290 NUCTECH sucht - nach ... Unterscheidungskraft. Weder lässt sich der Marke insoweit ein im Vord…
Warenähnlichkeit
markenrecht24.de | 16. Oktober 2011 —Zwei Marken sind u.a. nur dann verwechselbar
ähnlich, wenn die jeweils geschützten Waren und/oder Dienstleistungen zumindest “ähnlich” sind. Mit der Frage, wann dies der Fall
ist, beschäftigt sich der 27. BPatG-Senat in der MAPA/MAPA-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 18.08.2011, Az. 27 W (pat) 567/11 …
EU-Marke oder IR-Marke – welche Internationalisierungsstrategie macht mehr Sinn?
MarkenBlog | 26. August 2011 — ... -Marke) und der Internationalen Registrierung
(IR-Marke) hat sich RA Prehm auf dem ... melden insbesondere deutsche Kanzleien lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich
präzisere IR-Marke auszuweichen? Häufig benötigen die ... und risikoärmer ist, als eine EU-Marke. Es ist…
Vorteile einer EU-Markenanmeldung beim HABM gegenüber einer IR-Markenanmeldung bei der WIPO
Markenserviceblog | 24. August 2011 — ... melden insbesondere deutsche Kanzleien
lieber EU-Marken an, anstatt auf die eigentlich präzisere IR-Marke auszuweichen? Häufig benötigen die ... in der deutschen
Muttersprache erfolgen. Die IR-Markenanmeldung erfolgt auf Englisch und ... die meisten Kollegen. Bei der EU-Marke erfolgt…
