Staatliche Facebook-Hintertür, Flame-Virus & Co.: Cyberwar an allen Fronten!
Datenschutzbeauftragter | vor 28 Stunden — ... Messaging und
E-Mail-Diensten ihre Software anpassen und den US-Behörden den Zugriff auf die übertragenen Inhalte ermöglichen. Dies betrifft
unter anderem Facebook, Skype, Apple Facetime und diverse IP-Telefoniedienste. Das FBI reagiert damit auf den Wechsel der Nutzer
von klassischem Tel…
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Ehefrau haftet nicht für Rechtsverletzungen des Ehemanns
kanzlei.biz | 23. Mai 2012 — ... Uhr innerhalb von Peer-to-Peer-Netzwerken unter zwei
IP-Adressen öffentlich zugänglich gemacht wurden, die gemäß der ... Woche unter zwei verschiedenen von der Klägerin ermittelten
dynamischen IP-Adressen jeweils derselben zuvor unbekannten Anschlussinhaberin zugeordnet wurde. ... gewisse …
IP|Expertennotizen: Zwölf Thesen für ein faires und zeitgemäßes Urheberrecht
IP|Notiz | 21. Mai 2012 — vom Arbeitskreis Urheberrecht der SPD-Bundestagsfraktion Der
Streit um das Urheberrecht hat sich zu einem der zentralen Konflikte der digitalen Gesellschaft entwickelt. Unterschiedliche
Interessen von Urhebern, Verwertern, Nutzern und Konsumenten stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich geg…
Kino- T(r)ip
criminologia | 20. Mai 2012 — In Hamburg läuft derzeit im Kino 3001 der Film “The
Substance” von Martin Witz. Die titelgebende Substanz ist LSD. Und- am Rande- geht es auch um die Kriminalisierung dieser Droge.
Für mich ein Dokumentarfilm im besten Sinne: Der Regisseur vermeidet Wertungen und montiert selten gesehene Film…
Europäische Kommission genehmigt regionale Investitionsbeihilfen für Masdar PV
LEXEGESE | 9. Mai 2012 — ... Gelände genehmigt. Wie die Kommission feststellte, ist das
Vorhaben mit den Regionalbeihilfeleitlinien (siehe » IP/05/1653 und » MEMO/05/491) vereinbar. Thüringen kommt für
Regionalbeihilfen nach ... da Beihilfen für solch große Investitionen eine höhere Gefahr von Wettbewerbsverfälschunge…
Staatsanwaltschaft warnt vor E-Mails mit Zahlungsaufforderungen und mit Schadsoftware
DOPATKA | 30. April 2012 — ... kann bis zu 750 Euro betragen. Es wird ein Zivilverfahren
nach § 102(a) gegen xxxxx geführt wo Ihre IP mit Täter IP verglichen wird. Die genauen Teilnehmerdaten so wie die IP und das
Datum finden Sie im Anhang. Es ist auch eine Tätererklärung nach § 315 BGB im Anhang zu fin…
IP|Rezension: Hans-Peter Schwintowski: Wettbewerbs- und Kartellrecht
IP|Notiz | 26. April 2012 — Das neue Buch von Schwintowski, der an der Humboldt-Universität
Berlin einen sehr guten Ruf als Lehrender besitzt ist in der Reihe “Prüfe dein Wissen” bei C.H. Beck erschienen. Auf etwa 200
Seiten wird Wettbewerbsrecht (ca. 70) und Kartellrecht (ca. 130) abgefragt. Das PdW kommt in einem neue…
IP|Rezension: Götting / Meyer / Vormbrock, Gewerblicher Rechtsschutz
IP|Notiz | 18. April 2012 — Es handelt sich bei “Gewerblicher Rechtsschutz” um ein Buch,
das es im Grunde schon lange hätte geben müssen. Der gesamte gewerbliche Rechtsschutz, vom Marken- bis zum Patentrecht in einem
Guss, mit vielen internen Querverweisen, an der Praxis orientiert (“Reihe Praxishandbuch” von Nomos), u…
Sonntagslinks
MarkenBlog | 1. April 2012 — ... en 2011 Der neue Markenschutz von Slogans nach der
Entscheidung “Vorsprung durch Technik” Dank Heftpflaster-Patent zum Weltkonzern Fantasievoll ist das nicht Google Adwords &
Markenrecht: Ein Überblick… Bäumchen verwechsel dich – Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht “Bald wir…
Das Pamphlet der Tatort-Autoren
Internet-Law | 30. März 2012 — Auf Twitter wurde ich gestern mehrfach dafür
kritisiert, dass ich (als Anwalt) den offenen Brief der Tatort-Autoren zum Urheberrecht als Pamphlet bezeichnet habe, was der ein
oder andere offenbar als unsachlich empfunden hat. Ich frage mich allerdings ganz ernsthaft, als was man den Brief son…
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Netzpolitischer Review 2/2012
Digital Constitution | 29. März 2012 — ... Ein sog. Three-Strikes-Modell zum
Vorgehen gegen vermeintliche Urheberrechtsverletzer wird aktuell in Frankreich praktiziert. Dabei erhält die unabhängige Behörde
HADOPI von den Rechteinhabern Listen mit IP-Adressen von vermeintlichen Rechtsverletzern. Kommt es innerhalb eines halben Jahres…
Neue gTLDs – Die ersten 100 sind dabei
CMS Hasche Sigle | 16. Februar 2012 — ... . Januar 2012 kann sich jedermann als
Registrierungsstelle für den Betrieb beliebiger neuer generic Top-Level-Domains wie etwa .reise, .bank oder .volkswagen bewerben
(wir berichteten in unserem Update IP). Die Bewerbungsfrist für eine konkrete gTLD läuft noch bis zum 12. April 2012 wobei d…
IP|Rezension: Senta Bingener, Markenrecht
IP|Notiz | 10. Februar 2012 — Das Buch “Markenrecht” von Senta Bingener trägt den
Untertitel “Ein Leitfaden für die Praxis.” Anders als in so manchem anderen juristischen Werk ist hier der Name auch Programm.
Die Autorin selbst ist Erinnerungsprüferin im Deutschen Patent- ud Markenamt und kennt die Praxis genau – insbeson…
Open Source als Geschäftsmodell
patentanwalt.cc | 3. Februar 2012 —Was ist die Grundidee von Open Source? Wie
verdient man mit Open Source Geld? Wie sieht es mit dem Schutz von geistigem Eigentum bei Open Source -Projekten aus? Welche
Zukunftstrends gibt es? Dr. Sebastian v. Engelhardt im Interview mit patentanwalt.cc - intellectual property expertise. Herr
Engel…
WIPO Magazine
MarkenBlog | 5. Januar 2012 — ... der Webseite der World Intellectual Property
Organization erhältlich. Aus dem Inhalt: WIPO Re:Search – IP at Work for Social Benefit The Global Impact of the America Invents
Act Safeguarding Cultural Heritage – The Case of the Sacred Wandjina Ian Hargreaves on Adapting IP to …
