LG Hannover: Die Angabe “Keine Volumenbegrenzung” für Internetverträge ist irreführend, wenn die Datenübertragung bei
Überschreitung eines bestimmten Volumens gedrosselt wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Mai 2012 — ... der Werbung
für Internetzugangsverträge wettbewerbswidrig ist, wenn die angekündigte Datenübertragungsrate des Internetzuganges gedrosselt
wird, sobald der Nutzer ein bestimmtes Datenvolumen überschreitet. ... ” für Internetzugangsverträge zu werben, wenn die
angekündigte Datenübertragu…
Ständig über die Schulter schauen?
LawBlog | 13. April 2012 — ... von Oberlandesgerichten zur Haftung des Anschlussinhabers
auf. Sie kommen zu dem Ergebnis, dass es widersprüchliche Ansichten gibt, ob und in welchem Umfang der Anschlussinhaber den
Internetzugang überwachen muss. Mit dem erwähnten Urteil “Sommer des Lebens”, das vom Bundesgerichtshof un…
Internetzugang im Flugzeug: Lufthansa muss FlyNet über China abschalten
SPIEGEL ONLINE | 27. März 2012 —Die Surfer unter den Japan-Fluggästen
wird es freuen: Die Lufthansa hat seinen kostenpflichtigen Internetzugang FlyNet für Flüge gen Osten erweitert. Doch noch hat der
Service einen Makel - und auch Passagiere des Flaggschiffs A380 bleiben außen vor.…
LG Mönchengladbach: Adressangaben bei der Prospektwerbung
Kurz Pfitzer Wolf | 24. Februar 2012 — ... Prospekt mitzuteilen.
Insbesondere könnten Kunden bei einer Werbung mit einem Prospekt nicht auf Angaben im Internet verwiesen werden, da nicht
unbedingt alle Adressaten des Prospekts über einen Internetzugang verfügen. Fazit:Auch bei der Prospektwerbung für konkrete
Angebote sind Angabe…
Fürsorgepflicht von Telefon-/Internetprovidern gegenüber deren Kunden
it-recht-deutschland | 7. Februar 2012 — ... werden müssen, sofern eine große
Abweichungen zu den bisherigen Rechnungsbeträgen vorliegt. Zum wesentlichen Sachverhalt Die Klägerin hatte einen privaten
Telefonanschluss mit gleichzeitigem Internetzugang bei der Beklagten über einen Telekommunikationsvertrag in Anspruch genommen.
Aus…
Internetzugang des Betriebsrates - LAG erteilt Steinzeit Absage!
Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 30. Januar 2012 — ... ,
wenn beispielsweise die Kosten oder der Aufwand unverhältnismäßig für das aus Sicht des BR erforderliche Arbeitsmittel hoch
werden oder der Betriebsablauf übermäßig gestört wird. Bei der Einrichtung eines eigenen Internetzugangs und eigenen
Email-Accounts wird das in aller Regel nicht d…
Internetzugang des Betriebsrates - LAG erteilt Steinzeit Absage!
Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | 30. Januar 2012 — ... ,
wenn beispielsweise die Kosten oder der Aufwand unverhältnismäßig für das aus Sicht des BR erforderliche Arbeitsmittel hoch
werden oder der Betriebsablauf übermäßig gestört wird. Bei der Einrichtung eines eigenen Internetzugangs und eigenen
Email-Accounts wird das in aller Regel nicht d…
Der “doppelt schnelle” Internetzugang
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — Unity Media darf nicht mehr mit “doppelt schnellem”
Internetzugang werben. Die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die von ihnen
angebotenen Internetverbindungen seien “doppelt so schnell wie normales DSL”. Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte das …
Die Datenwoche im Datenschutz (KW51 2011)
Datenschutzbeauftragter Online | 26. Dezember 2011 — ... . „Die
Nachfrage wird durch die vielen Innovationen der Hightech-Anbieter getrieben“, kommentierte BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf
die positive Entwicklung. (…) Neue Geräte für den mobilen Internetzugang haben das stärkste Wachstumspotential. (…) „Cloud
Computing und Sicherheit, Mobilit…
Unity Media darf nicht mit "doppelt schnellem" Internetzugang werben
Recht für Verbraucher | 19. Dezember 2011 —Unity Media darf nicht mit
"doppelt schnellem" Internetzugang werben Die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die
von ihnen angebotenen Internetverbindungen seien "doppelt so schnell wie normales DSL". Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters
hatte das Landg…
EuGH: Internetprovider dürfen nicht dazu verpflichtet werden, den Netzverkehr präventiv zu filtern und zu sperren - Verstoß
gegen Europarecht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. November
2011 —EuGH Urteil vom 24.11.2011 C‑70/10 Scarlet Extended SA ./. SABAM Der EuGH hat entscheiden, dass Internetprovider nicht
per Gesetz dazu verpflichtet werden dürfen, den Netzverkehr präventiv zu filtern und ggf. zu sperren. Eine derartige Regelung ist
- so der EuGH völlig zu Recht - unter Beachtung der…
Ausbau des Glasfasernetzes: Neue Tarife, mehr Tempo
sueddeutsche.de | 3. November 2011 — DSL war gestern: Die Stadtwerke setzen auf
Glasfasernetze, um den Zugang zum Internet zu beschleunigen. Bis 2013 sollen alle Gebiete innerhalb des Mittleren Rings mit dem
schnellen Internetzugang versorgt sein. Doch einige Fragen bleiben noch offen. …
Die Telekom hat ihre Internet-Flatrate irreführend beworben
kanzlei.biz | 2. November 2011 — ... in einem Monat wird die
Übertragungsgeschwindigkeit des internetzugangs für den Rest des Monats auf ... 100 GB in einem Monat der Internetzugang für den
Rest des Monats auf ... 100 GB in einem Monat der Internetzugang für den Rest des Monats auf ... 100 GB in einem Monat der
Internetzugang …
LG Bonn: Irreführende Werbung für eine Internetflatrate, wenn automatische Drosselung der Geschwindigkeit dem Verbraucher
nicht angemessen zur Kenntnis gebracht wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Oktober 2011 — ... von
100 GB in einem Monat der Internetzugang für den Rest des Monats auf maximal ... von 100 GB in einem Monat der Internetzugang für
den Rest des Monats auf ... 1 00 GB in einem Monat der Internetzugang für den Rest des Monats auf ... 1 00 GB in einem Monat der
Internetzugang für den …
Datenschützer vs Facebook
Jus@Publicum | 22. Oktober 2011 — click@Datenschutz Zwei norddeutsche
Datenschutzbeauftragte nehmen nach Berichten von Meedia Facebook in die Pflicht: Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert fordere
danach, dass die Like-Button-Daten nicht das Bundesland verlassen dürfen. Der Hamburger Datenschützer Johannes Caspar gebe Fac…
