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Datenschutzbeauftragter Online | 7. Januar 2012 — ... Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (Staat, iTunes-Passcode-Schutz, Datenschutzbeauftragte, Internetzensur, Cloud, Grenzpolizei, Apothekenbetriebsordnung, Facebook). Sonntag, 1. Januar 2012 “Frag ... absatzwirtschaft.de… *** Dienstag, 3. Januar 2012 Vereint gegen die Inte…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. November 2011 —EuGH Urteil vom 24.11.2011 C‑70/10 Scarlet Extended SA ./. SABAM Der EuGH hat entscheiden, dass Internetprovider nicht per Gesetz dazu verpflichtet werden dürfen, den Netzverkehr präventiv zu filtern und ggf. zu sperren. Eine derartige Regelung ist - so der EuGH völlig zu Recht - unter Beachtung der…
Datenschutzbeauftragter | 21. Oktober 2011 — ... sich nicht schon andere Klöpse geleistet und immer eine Reihe krummer Pfeile im Köcher hätte. Internetzensur in China als Vorbild Im Zusammenhang mit Internetsperren sagte er in Anspielung auf die olympischen Spiele in China und die dortige Internetzensur: (…) Was die Chinesen könn…
beck-blog | 7. Februar 2010 — Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erneut auf. Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten im Netz gleichberechtigt weitergeleitet werden und keine Kontrollen stattfinden. Netzneutralität w…
beck-blog | 25. Januar 2010 — Nachdem in der vergangenen Woche schon Plakate und Flugblätter beschlagnahmt wurden, hat die Staatsanwaltschaft Dresden mit Datum vom 21. Januar 2010 das LKA Sachsen angewiesen, den Service-und Host-Provider der Internetseite "dresden-nazifrei.de" unter Hinweis auf die Strafbarkeit nach §§ 1…
Handakte WebLAWg | 9. September 2009 — Ein Gespenst geht um im Netz. Das Gespenst der Elite. Beschworen wird es auf einer Seite des Journalisten und Bloggers Stefan Niggemeier. Dort ist jetzt ein “Internet-Manifest” zu lesen, Untertitel: “Wie Journalismus heute funktioniert. 17 Behauptungen”. Verfasst haben diese “Behauptungen” …
Handakte WebLAWg | 27. August 2009 — Was für die Meinungsäußerung von Vorteil sein kann, bedroht oftmals politische, wirtschaftliche oder rechtliche Interessen anderer. Der Staat hat daher grundsätzlich immer – auch im Printbereich – ein Interesse daran, mediale Produkte zu überprüfen, auch wenn Art. 5 Abs.1 Satz 3 ein allgemein…
Handakte WebLAWg | 2. August 2009 — Nach der bevorstehenden Sperrung von Kinderporno-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige Inhalte im Netz vorgehen. „Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder“, sagte sie der Onl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Juni 2009 — Dem Vernehmen nach hat die Petition “Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009″ alle Rekorde in Sachen Teilnahme an einer elektronischen Petition seit Einrichtung des Online-Petitionsverfahrens durch den Deutschen Bundestag gebrochen. (JavaScript-Link: netpol…
criminologia | 9. Juni 2009 — Ab dem 1. Juli sollen alle in China verkauften PCs mit einer zusätzlichen Software ausgestattet werden, die pornografische Inhalte einer Internetseite automatisch blockiert. Computerkäufern wird zunächst das Programm mitgeliefert, diese sind jedoch nicht zur Instalation verpflichtet (taz 9.6…
Handakte WebLAWg | 2. August 2009 — Nach der bevorstehenden Sperrung von Kinderporno-Seiten will Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen weitere rechtswidrige …
beck-blog | 7. Februar 2010 — Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erne…