Internetshop

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 5. April 2012 — Die Staatsanwaltschaft Augsburg hat Anklage gegen vier Männer unter anderem wegen Computerbetrug erhoben. Ihnen wird vorgeworfen, Online-Shops betrieben zu haben. Dort konnten Kunden Elektroartikel, Autos und andere Waren bestellen. Bezahlt wurde per Vorkasse, geliefert wurde nie. Zusätzli…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 2. Februar 2012 —Ein Scheingeschäftsführer haftet nicht für die gewerbsmäßig begangenen Betrugsstraftaten des tatsächlichen Handelnden in einem Internetshop, wenn er keine Kenntnis von diesen Straftaten hatte (AG Düsseldorf, Urt. v. 06.01.2012 - Az.: 108 Ls 70 Js 12794/07-61/09). Ein...…

Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 13. Januar 2012 — ... der AGB sei nötig oder sogar vorgeschrieben. Andere sind wiederum der Ansicht, AGB gäben einem Internetshop einen seriösen Anschein und es gehöre sich einfach für einen Kaufmann oder Unternehmer. Viele möchten ... . Jede Angabe, die z. B. in einer Artikelbeschreibung oder auf einer Se…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. August 2011 —Muster Widerrufsbelehrung in der ab dem04.08.2011 gültigen Fassung Anlage 1 (zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB) Muster für die Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,…

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Rechtslupe | 6. Mai 2011 — Wie zuvor bereits erstinstanzlich das Landgericht Berlin hat nun auch das Kammergericht in einem Beschwerdeverfahren die Verwendung des „Gefällt-mir“-Buttons von Facebook auf der Internetseite eines Online-Händlers als wettbewerbsrechtlich unbedenklich angesehen. Zwar spreche im Streitfall ei…

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LBR-Blog | 25. November 2010 — ... wird. Dabei kommt es aber auch nicht nur auf den Inhalt und Wortlaut der Erklärung selbst an. Klar und verständlich muss auch die Überschrift der Widerrufsbelehrung sein und die Verlinkung vom Internetshop dorthin. Im Muster lautet die Überschrift schlicht “Widerrufsbelehrung”. Das Han…

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IT-Blawg | 17. November 2010 — Der gute Jurist beginnt mit dem Satz: “Das kommt darauf an!” Es ist nämlich zu unterscheiden, an wen sich das Angebot richtet. Wenn ein Händler in einem Internetshop Waren an Endverbraucher verkauft, spricht man vom klassischen B2C-Shop (Business to Consumer). Es gibt daneben aber noch ande…

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Rechtslupe | 3. September 2010 — ... muss vom Inhaber des Shops noch angenommen werden. Ohne die Annahme durch den Verkäufer kommt daher kein Kaufvertrag zustande. Dies musste auch ein Internetsurfer erfahren, der auf einem Internetshop ein vermeintliches Schnäppchen entdeckte: Auf Ihrer Internetseite bot die spätere Beklagt…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. August 2010 —OLG Hamm Urteil vom 04.05.2010 4 U 32/10 Lieferung frei Haus Das OLG Hamm hat entschieden, dass die Werbung mit dem Hinweis "Lieferung frei Haus" dann wettbewerbswidrig ist, wenn bei Bestellungen bis zu einem bestimmten Warenwert ein Mindermengenzuschlag erhoben wird. In den Entscheidungsgründen hei…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juli 2010 —Zum 11.06.2010 hat der Gesetzgeber durch das "Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht" die Vorschriften zum Widerrus- und Rückgaberecht erneut geändert u…

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Conle§i | 14. Juni 2010 — Mit Urteil vom 08.06.2010 hat das Landgericht Stuttgart (17 O 612/09) entschieden, daß die Abmahnkosten bei einzelnen Fehlern in der Widerrufsbelehrung jeweils mit einem Gegenstandswert von 2500 € anzusetzen sind. Der vom Kläger begehrte Gegenstandswert von 10.000 € ist nur dann anzusetzen, w…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 8. Juni 2010 —Muster Widerrufsbelehrung in der ab dem 11.06.2010 gültigen Fassung Anlage 1 (zu Artikel 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB) Muster für die Widerrufsbelehrung Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [14 Tagen] 1 ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax…

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IT-Blawg | 26. Januar 2010 — ... das Internet durch zielgruppengerichtete Online-Werbung gesteigert werden? Wo liegen die größten Chancen und welche Fauxpas sollte man vermeiden? Welche Rechtsgrundlagen gibt es für einen Internetshop? Wie kann man Abmahnungen vermeiden? Wertvolle Tipps für Onlinemarketing und rechtssich…

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BERLIN BLAWG | 21. Oktober 2009 — ... ) und Haushaltsleuchtstofflampen (einschl. ein- und zweiseitig gesockelte Lampen und Lampen ohne integriertes Vorschaltgerät), … …. ohne Angabe der Energieeffizienzklasse, des Lichtstroms und der mittleren Nennlebensdauer der Lampe im Internetshop www.plentino.de anzubieten (Anlage …

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Bösel, Kohwagner & Kollegen | 2. Juli 2009 — Unterlässt der Betreiber eines Internetshops die Angabe der Handelsregister- und der Umsatzsteuer-(bzw. Wirtschafts)identifikationsnummer in seiner Anbieterkennzeichnung, so verhält er sich wettbewerbswidrig. Spätestens seit Inkrafttreten des neuen UWG am 30.12.2008 kann bei einer derartigen …

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