Tiefe Verzweiflung im Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge – Offener Brief an die
Bundestagsverwaltung
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 23. Mai 2012 — Sehr geehrte Damen und
Herren, als durchaus technikaffiner Mensch, der in aller Bescheidenheit behaupten möchte, über überdurchschnittliche
Computerkenntnise zu verfügen, stürzt mich Ihr Webangebot DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische
Vorgänge) doch in tiefste Ve…
Die IHK Köln und das Gebot der Sachlichkeit und Zurückhaltung
Jus@Publicum | 4. Mai 2012 — ... und Wähler aufrief, an der Befragung teilzunehmen und
für den Ausbau des Hafens zu stimmen. Zudem genehmigte sie die Durchführung einer Kampagne, in deren Rahmen Plakate, Flyer und
eine Internetseite erstellt wurden, um die Bürger über das Projekt aufzuklären und dafür zu werben. Mit…
Die IHK Köln und das Gebot der Sachlichkeit und Zurückhaltung
Jus@Publicum | 4. Mai 2012 — ... und Wähler aufrief, an der Befragung teilzunehmen und
für den Ausbau des Hafens zu stimmen. Zudem genehmigte sie die Durchführung einer Kampagne, in deren Rahmen Plakate, Flyer und
eine Internetseite erstellt wurden, um die Bürger über das Projekt aufzuklären und dafür zu werben. Mit…
BVerfG: Hanseatische Urteile zu “Ochsenknecht-Söhnen” genügen nicht verfassungsrechtlichen Abwägungsgrundsätzen
Jus@Publicum | 1. März 2012 — ... Verlegerin der Tageszeitung „Sächsische Zeitung“ und
verbreitet Berichte auch über ihre Internetseite. Ihren beiden Verfassungsbeschwerden liegt eine Berichterstattung über einen
Vorfall aus dem ... keinen von beiden wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Beschwerdeführerin ve…
Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. Februar 2012 — Gerade
durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht
leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich
erschwert wird. Bei Top-Level-Dom…
Teaser: Die Pressewoche auf spreerecht.de
Advisign - Webdesign trifft Recht | 23. Januar 2012 — Diese Woche
werden wir uns in den Beiträgen auf spreerecht.de auf das Presserecht fokussieren. In den kommenden 4 Beiträgen werden die
Ansprüche dargestellt, die Gegenstand von rechtlichen Auseinandersetzungen im Presserecht sind. Diese vier Kernansprüche im
Berichterstattungsrecht dienen d…
Die Impressumpflicht auf sozialen Netzwerken
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Dezember 2011 — Wird
eine Webseite zu geschäftlichen Zwecken genutzt, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Diese ergeben sich insbesondere
aus § 5 TMG, wonach beispielsweise der Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Angaben zum
Handelsregister, die entsprechende Reg…
Die Urheberrechtsschutzfähigkeit von Nachrichtentexten
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 13. Dezember 2011 — Durch
das Internetzeitalter kommt es allzu oft vor, dass geistiges Eigentum anderer kopiert und verwendet wird. Besonders häufig werden
dabei Bilder oder Beschreibungen von anderen für eigene Auftritte übernommen. Dann stellt sich die Frage, ob der Inhaber der
Rechte gegen die unberechtigte V…
Ist der Provider für ehrverletzende Äußerungen verantwortlich?
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 29. November 2011 — Im
Rahmen von Verstößen im Internet stellt sich für den mutmaßlichen Gläubiger allzu oft die Frage, wen dieser in Anspruch nimmt.
Dabei ist dieser nicht nur auf den tatsächlich Handelnden beschränkt, sondern auch andere könnten aufgrund ihrer Funktion für den
Verstoß einzustehen haben. Diese …
Woher weiß ich, dass auch mein Arbeitsverhältnis ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag Anwendung findet?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 28. November 2011 — ...
nicht bezeichnet, muss der Arbeitnehmer selbst nach den entsprechenden Tarifverträgen suchen. Eine Hilfe bietet hierbei das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales an. Auf der Internetseite des Bundesministeriums kann man eine Liste -geordnet nach
Branchen-der derzeit gültigen allgemein …
(+1)
Die Mitstörerhaftung einer Domain-Parking-Plattform
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 20. Oktober 2011 — ...
eines Domain-Parking- Programms anbot. Im Rahmen des Hostings wurden auf der Internetseite des Kunden nach vorheriger Bestimmung
von Schlüsselwörtern Werbung von dritten Unternehmen eingeblendet, ... . Durch die Teilnahme an dem Domain-Parking-Programm
wurden auf der betreffenden Intern…
Und noch einmal – Die Verwendung einer alten Widerrrufsbelehrung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 26. August 2011 — ...
besteht, soll der nachfolgende Fall klären. 1. Das Oberlandesgericht Hamm entschied jetzt einen Fall, bei dem die spätere
Antragstellerin einen Restaurant betrieb und zusätzlich über eine Internetseite bundesweit Wein vertrieb. Die spätere
Antragsgegnerin, die unter anderem auch Spiritu…
Urheberrecht: Zur Haftung bei Übernahme fremder Fotos im RSS-Feed
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 31. Mai 2011 — Im Rahmen
der Aufmerksamkeitswerbung und Erinnerungswerbung greifen viele Onlinehändler heute zu dem Marketinginstrument eines Blogs
zurück, um beispielsweise über neue Entwicklungen oder aber neue Produkte außerhalb des klassischen Shops als solchen zu
informieren. Dabei wird zumeist die Mög…
Rechtsanwalt Trost: Neue Internetseite
Rechtsanwalt News | 24. Mai 2011 — Nach einigen Jahren hat die Internetseite des
Rechtsanwalt Trost einen komplett neuen Anstrich erhalten. Wir haben immer wieder festgestellt, ... alten Website nagte und haben
uns daher in der Übersicht und dem Layout der Internetseite einige neue Features überlegt. Natürlich darf auf der In…
BGH: Auch ein Minderjähriger kann für Urhebererchtsverletzungen im Internet haften
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 17. Mai 2011
—BGH Beschluss vom 03.2011 I ZA 17/10 Haftung Minderjähriger im Internet Der BGH hat im Rahmen eines
Nichtzulassungsbeschlusses entschieden, dass ein Minderjähriger für Urheberrechtsverletzungen im Internet haften kann. Es gelten
insoweit die allgemeinen deliktsrechtlichen Regeln. Der Minderjährige h…
