kanzlei.biz | 13. September 2011 — Sein eigenes Profil mit Fotos, Texten oder YouTube-Videos schmücken - das ist mittlerweile gängiger Alltag auf Facebook. Problematisch ist dies allerdings, wenn die Urheberrechte n…
kanzlei.biz | 6. März 2012 — Amtliche Leitsätze: 1. In der Zuordnung von Telekommunikationsnummern zu ihren Anschlussinhabern liegt ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Demgegenüb…
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kanzlei.biz | 26. März 2012 — ... verstorben wäre. Allein der Urheber hat das Recht auf Verwertung des Werks in körperlicher ... oder den Inhabern des Verwertungsrechts die Rechte zur Vervielfältigung oder Verbreitung der Filmwerke ... der Filmwerke über KINO.TO dar. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gem. § 19a U…
kanzlei.biz | 22. März 2012 — Eigener Leitsatz: Das Impressum einer Webseite muss zwingend die Registernummer, die Eintragungsbehörde und den Sitz dieser Behörde enthalten. Anderenfalls liegt ein Wettbewerbsverstoß vor. Landgericht Ingolstadt Beschluss vom 06.02.2012 Az.: 1 HK O 105/12 Tenor: I. Der Antragsgegnerin …
kanzlei.biz | 22. März 2012 — ... es sich um eine weitere Marke des Inhabers der Marke Zahnwelt oder um das Zeichen eines mit dem Inhaber dieser Marke geschäftlich verbundenen Unternehmens. Unter diesen Umständen fehlt es erst recht an einer Verwechslungsgefahr zwischen der Klagemarke und den mit den Anträgen zu 2. a und…
kanzlei.biz | 19. März 2012 — ... Anspruch genommen werden, welcher den entsprechenden Online-Speicherplatz zur Verfügung stellt. Dies jedenfalls ... Urheber eines geschützten Werkes das ausschließliche Recht zu, sein Werk öffentlich wiederzugeben. ... der öffentlichen Wiedergabe umfasst auch das Recht der öffentlichen …
kanzlei.biz | 15. März 2012 —Bereits im Zeitpunkt der Freistellung der Angebotsseite zur Versteigerung liegt eine ausdrückliche Erklärung vor, dass das höchste wirksam abgegebene Kaufangebot angenommen werde. Wird die Auktion vorzeitig abgebrochen, so kommt dennoch ein Vertrag mit dem zu dieser Zeit Höchstbietenden zustande, es…
kanzlei.biz | 14. März 2012 — ... Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin, auf die mündliche Verhandlung vom 14.02.2012 durch die Vorsitzende Richterin am Landgericht und die Handelsrichter und für Recht erkannt: 1. Die Beklagte wird verurteilt, es zur Meldung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlu…
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... gesetzlichen Informationspflichten des Unternehmers bei Online-Fernabsatzverträgen mit Verbrauchern konkretisiert und ... der EU-Verbraucherrechterichtlinie in nationales Recht war erforderlich, da europäische Richtlinien ... geregelt ist, kommt ein rechtswirksamer Online-Fernabsatzvertrag…
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... Kosten des Revisionsverfahrens hat der Kläger zu tragen. Von Rechts wegen Tatbestand: Der Kläger schloss mit der Rechtsvorgängerin der ... daher zurückzuweisen. Das Berufungsgericht hat im Ergebnis zu Recht einen Anspruch des Klägers auf Feststellung, dass das ... . Juni 2010 geltenden …
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... Die Käuferin verlangte vom Verkäufer die Rückabwicklung des Kaufgeschäfts. Der Verkäufer berief sich auf den vereinbarten Gewährleistungsausschluss. Die 6. Zivilkammer des Landgerichts gab der Klägerin Recht. Der Gewährleistungsausschluss sei unwirksam. Bei den Kaufvertragsklauseln aus dem Int…
kanzlei.biz | 13. März 2012 — Eigener Leitsatz: Nach Ausscheiden eines Arbeitnehmers aus dem Unternehmen, hat der ehemalige Arbeitgeber alle persönlichen Daten und Fotos des Arbeitnehmers von der Internetpräsenz zu entfernen. Landesarbeitsgericht Frankfurt am Main Pressemitteilung Nr. 7/12 vom 09.03.2012 zum Urteil vom 2…
kanzlei.biz | 13. März 2012 — ... über das Internet, so kann dieser seine Mitgliederversammlungen online, in einem Chatroom, durchführen. Schließlich ist der Verein ... Vorstandsversammlungen und Versammlungen der ordentlichen Mitglieder können ebenfalls online oder in Schriftform erfolgen. Durch Beschluss vom 17 ... Ort d…
kanzlei.biz | 12. März 2012 — ... und Fokus online (http://www.kanzlei.biz/nc/kanzlei-biz-intern/focus-rechts-und-fachanwalt-hagen-hild-facebook.html) ... und Videos (IP-Inhalte), die unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, erteilst du ... das vzbv. Facebook Im September 2011 erklärte Rechts- und Fachanwalt Hagen H…
kanzlei.biz | 12. März 2012 —neu im abmahnBAROMETER: Der Unternehmensverband fairer Wettbewerb e.V. mahnt angeblich unwirksame Allgemeine Geschäftsbedingungen per Fax ab. Das Schreiben ist unter mehreren Gesichtspunkten merkwürdig. Im Einzelnen: Der Unternehmensverband fairer Wettbewerb e.V. mahnt angeblich unwirksame Allge…
kanzlei.biz | 6. März 2012 — ... Telekommunikationsbestandsdaten liegende Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sei nur ... für eine verfassungswidrige Verletzung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Die Regelung ... angegriffenen Vorschriften greifen in das Recht auf informationelle Selbstb…
kanzlei.biz | 2. März 2012 —computerbetrug.de zitiert die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen kanzlei.biz. (http://www.computerbetrug.de/2012/02/facebook-geloschte-bilder-auch-nach-jahren-noch-abrufbar-5826). Kürzlich wurde (zum wiederholten Male) bekannt, dass im Rahmen des Social-Network Facebook, gelöschte Bilder nicht immer z…
