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BeRechTnend | 27. September 2011 — ... Abschluss eines Vertrags zur ADV rechtlich geboten sein? Unahängig hiervon ist nach deutschem Datenschutzrecht eine ADV außerhalb EU/EWR nicht möglich! Dies ergibt sich bereits aus § 3 Abs. 8 S. 2 BDSG (vgl. Stellungnahme DAV 43/2011, August 2011. Dass allein die Anonymisierungsfunktion …
BeRechTnend | 18. Juli 2011 — An dieser Stelle der Hinweis auf den Aufsatz von RA Peter Huppertz, LL.M. und mir zum Thema “Wettbewerbsvorteile durch Datenschutzverletzungen? – Datenschutzbestimmungen als Marktverhaltensregeln i.S.d. UWG am Beispiel von “Google Analytics” und Facebooks “I-Like-Button” in der aktuellen CR 2…
BeRechTnend | 4. April 2011 — Die Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) vom 21.03.2011 bringt es zu Tage. Nach der jetzt vorliegenden Kriminalstatistik des bevölkerungsreichsten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen bewahrheitet sich, was viele Kritiker der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung …
BeRechTnend | 22. Februar 2011 — Wieder einmal etwas in eigener Sache. Auf der diesjährigen Cebit 2011 (Halle 6) werden am Samstag, dem 5. März 2011 unter der Ausrichtung des a href=”http://www.davit.de/”>DAV IT den ganzen Tag über eine bunte Mischung aus Rechtsanwälten Vorträge zu aktuellen Themen des IT-Rechts halten. Ei…
BeRechTnend | 3. Februar 2011 — ... sich aktuell in der Berufung vor dem OLG Karlsruhe befindet und dem Urteil vom 22.12.2009 – 2 O 37/09. Beide Sachverhalte sind insoweit nicht komplett vergleichbar, als dass es in der ... Gericht verneinte nicht nur einen gesetzlichen Zustimmungsanspruch zur Übertragung des Kunden gemäß § …
BeRechTnend | 6. Januar 2011 — ... wird, kann auch eine gemäß § 101 Abs. 2 UrhG unbeteiligte Person – der Provider – zur ... des gerichtlichen Beschlusses auf Auskunft gemäß § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG nachträglich feststellen zu lassen ... auf die im Verfahren nach § 101 Abs. 2 und Abs. 9 UrhG zu prüfenden ... des Rege…
BeRechTnend | 29. Dezember 2010 — ... erfolgt, weil die Berufungsklägerin als Beispielsfall einer solchen Entsiegelung die Öffnung einer Cellophanhülle bei einer Software-CD angegeben hat. Der Ausnahmeregelung der Entsiegelung gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB unterfallen aber nicht generell alle Datenträger. So gilt die Vorschri…
BeRechTnend | 23. Dezember 2010 — Eine beliebte Verteidigungsstrategie schon im frühen Stadium des Verfahrens, sprich nach Erhalt einer Abmahnung, ist es, Zweifel an der Aktivlegitimation des angeblichen Rechteinhabers (beliebiger Tonträgerhersteller) zu äußern. Aktivlegitimation bedeutet, dass der jeweilige Tonträgerherstell…
BeRechTnend | 22. Dezember 2010 — Da heute anscheinend Großkampftag der Blogger bezüglich der Thematiken Abmahnung und Filesharing bei Jurablogs ist, an dieser Stelle ein nicht ganz mehr frisches aber lesenswertes Exemplar contra Volksverdummung: The Effect of Filesharing on Record Sales von Felix Oberholzer und Koleman Str…
BeRechTnend | 12. November 2010 — ... Ort umzieht, an dem noch keine DSL-fähigen Leitungen verlegt sind. Der Kläger hatte keinen wichtigen Grund zur Kündigung gemäß § 626 Abs. 1 oder § 314 Abs. 1 Satz 2 BGB. Ein solcher Grund besteht grundsätzlich nicht, wenn er aus Vorgängen hergeleitet wird, die dem Einfluss des anderen …
BeRechTnend | 27. Oktober 2010 — Mit heutigem Urteil hat das BVerwG entschieden, dass es sich bei Computern mit Anschluss an das Internet um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. Rundfunkgebührenstaatsvertrags handelt (vgl. § 1 Abs. 1 S. 1 RGebStV). Wie auch bei Radios und Fernsehern komme es für die Gebührenpflicht lediglich darauf…
BeRechTnend | 9. September 2010 — ... AGB u.a.: Sie stimmen zu, dass Sie unter keinen Umständen (1) Dateien, die Teil einer World of Warcraft-Installation sind, modifizieren oder deren Modifizierung verursachen; (2) Cheats, “Mods” und/oder Hacks erstellen oder verwenden, sowie jegliche andere von Dritten hergestellte S…
BeRechTnend | 15. August 2010 — ... des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, [...] eine sekundäre Darlegungslast trifft, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen. 2. Der Inhaber eines WLAN-Anschlusses, der es unterlässt, die im Kaufzeitpunkt des WLAN-Ro…
