Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Juli 2011 — LG Osnabrück Urteil vom 04.07.2011 2 O 952/11 Kritische Berichterstattung und Meinungsfreiheit Das LG Osnabrück hat zu Recht entschieden, dass die Meinungsfreiheit kritische Beiträ…
Web 2.0 & Recht | 9. Januar 2012 — Wie auch einige deutsche Internetmedien berichtet haben , läuft in den USA läuft derzeit ein Rechtsstreit, der auf den ersten Blick erstaunen mag. Das Internetportal Phonedog, in d…
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Rechtslupe | 10. Mai 2012 — Der Betreiber eines Internetportals zur Bewertung von ärztlichen Leistungen muss bei konkreten Beanstandungen eines Arztes über die ihn betreffenden Bewertungen den Sachverhalt sorgfältig prüfen, notfalls auch durch die Vorlage von Nachweisen. So das Landgericht Nürnberg-Fürth in dem hier vor…
Rechtslupe | 27. April 2012 — Der Betreiber eines Videoportals wie „YouTube“ haftet für Urheberrechtsverletzungen durch von Nutzern hochgeladene Videos nur dann, wenn er in Kenntnis der Rechtsverletzung gegen bestimmte Verhaltens- und Kontrollpflichten verstößt. Das hat heute das Landgericht Hamburg in einem Rechtsstreit …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. April 2012 — ... es sich nicht um ein geschlossenes Internetportal (sog. Community-Forum) handele. Das ... des Bundesgerichtshofs - nicht um ein geschlossenes Internetportal handelt. Zwar trifft zu, dass ... Frage der Behandlung von allgemein zugänglichen Internetportalen, in denen Personen nach be…
Kurz Pfitzer Wolf | 19. April 2012 — Was war passiert?Eine niedergelassene Ärztin hatte gegen ein Internetportal geklagt, welches Internetnutzern die Möglichkeit bietet, anonym Ärzte zu bewerten. Die Ärztin verlangte von dem Internetportalbetreiber die Löschung aller veröffentlichten Daten sowie die Unterlassung zukünftiger Eint…
Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... , Feststellung der Einstandspflicht für materielle und immaterielle Zukunftsschäden und die Zahlung einer Geldentschädigung in Anspruch. Zur Begründung hat der Kläger ausgeführt, dass die auf dem Internetportal der Beklagten zu 2) ab dem 22.06.2007 erschienene Berichterstattung einen schw…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 3. April 2012 — ... einer Bewertung gegen den Betreiber eines Internetportals besteht. Ärzte müssen sich insbesondere ... sich Bewertungen in einem frei zugänglichen Internetportal ausgesetzt sieht, hat keinen Anspruch ... des Bundesgerichtshofs – nicht um ein geschlossenes Internetportal handelt. 26 …
kLAWtext | 26. März 2012 — ... zu einer zulässigen Verwertung der Daten durch die Beklagte führe. Und auch das OLG Frankfurt kam zu dem Schluss: "Ein Arzt, der sich Bewertungen in einem frei zugänglichen Internetportal ausgesetzt sieht, hat keinen Anspruch gegen den Betreiber des Portals auf Löschung des Eintrags." In…
SPIEGEL ONLINE | 18. März 2012 —Traumurlaub ab einem Euro: Mit diesem Versprechen bewirbt das Internetportal topdeals.de sein Angebot. Doch bei Recherchen von SPIEGEL TV waren die Preise stets deutlich höher - und wurden immer wieder durch dieselben Bieter in die Höhe getrieben.…
Rechtslupe | 8. März 2012 — ... nicht vereinbar. So die Entscheidung des Landgerichts Berlin im Fall einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen die Werbepraxis bei dem Internetportal Facebook von Facebook Ireland Limited. Nach Auffassung des Landgerichts sind Freundschaftsanf…
Rechtslupe | 23. Januar 2012 — Es besteht kein Unterlassungsanspruch einer Hotelbetreiberin gegen die Bewertung ihres Hotels auf einem Hotelbewertungsportal. Mit dieser Begründung hat das Hanseatische Oberlandesgericht die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen. Die Klägerin betreibt in Berlin unter ein…
Datenschutzbeauftragter | 12. Januar 2012 — ... und ist – sofern es sich um einfache Anfragen handelt – kostenlos. „fragdenstaat.de“ will Abhilfe schaffen Ambitionierte Initiativen wollen dem Bürger die Scheu nehmen. So das Internetportal „Frag den Staat“. Im August 2011 als Projekt der gemeinnützigen Open Knowledge Foundation Deutsch…
Web 2.0 & Recht | 9. Januar 2012 —Wie auch einige deutsche Internetmedien berichtet haben , läuft in den USA läuft derzeit ein Rechtsstreit, der auf den ersten Blick erstaunen mag. Das Internetportal Phonedog, in dem Mobiltelefone und Smartphones bewertet und besprochen werden, verklagt seinen ehemaligen Mitarbeiter Noah Kravitz auf…
Rechtslupe | 29. Dezember 2011 — Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat seine Rechtsprechung zur Störerhaftung des Betreibers einer Internetseite bestätigt. Hiernach trifft den Betreiber eines Internetforums eine Pflicht zur Überwachung des Internetforums auf beleidigende Äußerungen. Im entschiedenen Fall sprach das …
sueddeutsche.de | 15. Dezember 2011 — ... US-Schauspielerin Brooke Mueller (34), Ex-Frau von Charlie Sheen, lässt sich stationär in einer Suchtklinik behandeln. Sie habe eine Langzeittherapie begonnen, sagte ihr Sprecher Steve Honig am Dienstag dem Internetportal "Tmz.com". Ex-Mann Charlie Sheen sagt, er habe keine Pläne sie zu…
markenrecht24.de | 8. Dezember 2011 —Der Bestandteil “scout” hat sich in Deutschland als Synonym für ein “Internet-Suchportal” mit der Folge etabliert, dass entsprechende Wortkombinationen (Beispiel: “cable scout” für die Waren “Kabel”) als beschreibende Angabe für ein “Kabel-Vermittlungsportal” nicht eintragungsfähig sind. Nunmehr ent…
Schadenfixblog | 22. Februar 2010 — Besuchen Sie Schadenfix.de auf der CeBit Halle 4, Stand A26 ” Wie kann ich mehr Mandate über das Internet generieren?” unser CeBIT Motto 2010 …
Recht & Mediation | 5. März 2010 — Angesichts des stetigen Kostendrucks in der Anwaltskanzlei stellt sich die Frage, ob es nicht sinnvoll ist, einzelne Bereiche der Kanzlei auszula…
Recht für Verbraucher | 29. März 2007 —Warnung vor Internetseite "eLolly" Geld leihen und verleihen, von Privat an Privat diese Geschäftsidee will das Ende Februar gestartete Internetpo…
Streitsache / Blog | 17. August 2006 —Neue und aktualisierte Skripten zum Zivilprozessrecht - Zivilprozessuale Praxis - ZPO Intensivkurs - ZPO Examenskurs - Texte zur ZPO Zum Download. Aus…
Handakte WebLAWg | 7. Januar 2009 — Das neu gestaltete Internetportal der Stadt Bremen, bremen.de, muss nach einem Bericht der taz Bremen überarbeitet werden. Ein virtueller Stadtru…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 22. März 2010 — OLG Hamburg, Urteil vom 26.11.2009, Az. 3 U 23/09 §§ 443; 477 Abs. 1 BGB; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG Das OLG Hamburg hat sich, was nicht häufig vorko…