Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Der BGH verhandelte gestern (wie vorab hier berichtet) erneut einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschl…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Februar 2012 — BGH Urteil vom 06.10.2011 I ZR 42/10 Falsche Suchrubrik UWG § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Int…
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Jus@Publicum | 10. April 2012 — ... für ehrverletzende Berichterstattung im Internet – »www.stern.de« auf dem Sitzungsplan. Der Kläger nimmt die Beklagten wegen einer Berichterstattung auf der von der Beklagten zu 2) betriebenen Internetplattform »www.stern.de«, die sich maßgeblich auf die Aussagen der Beklagten zu 3) gegenü…
Jus@Publicum | 28. März 2012 — ... Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf ... einem Angebot (unter Hinzufügung eines Fotos ) auf der Internetplattform eBay zum Verkauf eines Handys unter der Bezeichnung ... Wert zu ei…
Jus@Publicum | 21. März 2012 — ... hier berichteten Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach einem Angebot (unter Hinzufügung eines Fotos ) auf der Internetplattfor…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 1. Februar 2012 —BGH Urteil vom 06.10.2011 I ZR 42/10 Falsche Suchrubrik UWG § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, so handelt…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... ) erneut einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Die Beklagte bot auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Auktion unter …
Jus@Publicum | 21. Dezember 2011 — ... 2012 erneute einen Fall zu einer Auseinandersetzung aus einem zwischen den Parteien auf der Internetplattform eBay abgeschlossenen Kaufvertrag und darauf gestützter Ansprüche auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung. Die Beklagte bot auf der Internetplattform eBay im Rahmen einer Auktion un…
Jus@Publicum | 20. Dezember 2011 — ... Vergleich des politischen Denkens in den USA und Europa“. Seit Juli dieses Jahres hatte die Uni Bonn die Arbeit erneut überprüft, ausgelöst durch Plagiatsnachweise auf der Internetplattform Vroniplag. Danach ist fast die Hälfte von 400 Buchseiten mit Abschreibereien ohne hinreichende Quell…
CMS Hasche Sigle | 13. Juli 2011 — Markenverletzungen werden nicht mehr nur in der realen Welt sichtbar, sondern sie spielen sich ebenso häufig im Internet ab. Insbesondere Internet-Verkaufsplattformen dürften dabei schon dem ein oder anderen Markeninhaber negativ aufgefallen sein. Gegen den wohl bekanntesten Plattformbetreibe…
Jus@Publicum | 18. Dezember 2010 — ... Anwesen der Stiftung ungenehmigt in einer DVD über Potsdam verarbeitet, die er gewerblich vertreibt. Die Beklagte des dritten Verfahrens (V ZR 44/10) betreibt als Diensteanbieter eine Internetplattform, auf der gewerblich und frei-beruflich tätige Fotografen Fotos zum entgeltlichen Herunt…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — ... die Möglichkeit hatte, diese zu verhindern oder zu unterbinden. Eine darüber hinaus gehende Haftung sei nach Auffassung des 3. Senates ausgeschlossen. Allein der Betrieb einer Internetplattform, auf der die Möglichkeit für Rechtsverletzungen geschaffen werde, reiche für eine Haftung des …
Rechtsanwalt Marek Schauer | 1. September 2009 — Erfolgreich hat sich ein Betreiber eines Internetforums gegen ein Ermittlungsverfahren und einer damit einhergehenden Durchsuchung seiner Wohnung wegen des Verdachts der unerlaubten Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke gewehrt: Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für Inhalt ode…
SPORTRECHT | 20. März 2009 — Am 19. März 2009 fiel die Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart im Streit um Verwertungsrechte zwischen dem Württembergischen Fußballverband e.V. (wfv) und der Hartplatzhelden GmbH. (mehr dazu hier) Der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat heute in einem Recht…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Nach dem Urteil des Oberlandesgericht Hamburg haftet im markenrechtlichen Bereich der Betreiber einer Internet-Plattform nur dann für Verstöße de…