Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Januar 2012 — Wie wir an Hand eines neu erteilten Mandates feststellen, klagt RA Sandhage immer noch im angeblichen Auftrag von Heike Schmidt die Erstattung von Abmahnkosten ein, und das soga…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 30. Januar 2012 — Nachdem RA Sandhage gegen die vorgerichtlich nicht anwaltlich vertretene Mandantin eine einstweilige Verfügung erwirkte und ich (zur Abwechslung) nicht Widerspruch einlegte, s…
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Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | vor 6 Tagen — Nach den vorliegenden Entscheidungsgründen des Urteils vom 18.04.2012 hat das Landgericht Bochum zwar eine rechtsmissbräuliche Abmahntätigkeit nicht angenommen. Gleichwohl wurde die Unterlassungs- und Schadensersatzklage mangels Wettbewerbsverhältnisses als unbegründet abgewiesen. Die zum Gro…
Rechtslupe | 16. Mai 2012 — Der Verkauf einer Vielzahl von Gegenständen über die Internet-Plattform ebay kann eine der Umsatzsteuer unterliegende (nachhaltige) unternehmerische Tätigkeit sein; die Beurteilung als nachhaltig hängt nicht von einer bereits beim Einkauf vorhandenen Wiederverkaufsabsicht ab. Bei der laufenden …
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 7. Mai 2012 — Mit Urteil vom 17.04.2012 hat das Landgericht Bochum eine Unterlassungs- und Kostenerstattungsklage des Herrn Tim O. Brauer abgewiesen. Die Entscheidung wurde am Schluss der Sitzung verkündet, das schriftliche Urteil liegt noch nicht vor. In diesem Verfahren wurde behauptet, Herr Brauer betreib…
Rechtsanwalt Kramarz | 18. April 2012 — Das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen sorgt im Internethandel nach wie vor für Verdruss. Während beim Verkauf von Waren die „Fronten“ mittlerweile hinreichend geklärt scheinen und die wesentlichen Grundzüge des Widerrufsrechts mittlerweile zum Grundwissen jedes Internethändlers gehören, …
Rechtslupe | 19. März 2012 — Stellt ein Dritter im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link zur Verfügung, liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Dabei kann derjenige, der den entsprechenden Online-Speicherplatz zur Verfügung …
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 22. Februar 2012 — Mit Urteil vom 26.01.2012, Az. 16 O 314/11 hat das Landgericht Berlin eine durch Rechtsanwalt Sandhage für Frau Heike Schmidt erhobene Klage auf Erstattung von Abmahnkosten als unzulässig abgewiesen. Ferner wurde Rechtsanwalt Sandhage dazu verurteilt, die Prozesskosten zu tragen. Im vorliegen…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 30. Januar 2012 — Nachdem RA Sandhage gegen die vorgerichtlich nicht anwaltlich vertretene Mandantin eine einstweilige Verfügung erwirkte und ich (zur Abwechslung) nicht Widerspruch einlegte, sondern Antrag stellte, Herrn Rauscher die Erhebung einer Hauptsacheklage aufzugeben, erfolgte die Hauptsacheklage nich…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 5. Januar 2012 — Wie wir an Hand eines neu erteilten Mandates feststellen, klagt RA Sandhage immer noch im angeblichen Auftrag von Heike Schmidt die Erstattung von Abmahnkosten ein, und das sogar vor dem Landgericht Berlin - trotz einer uns vorliegenden schriftlichen Erklärung von Frau Schmidt, dass niemals Auf…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 14. Dezember 2011 — Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 09.12.2011 auf meinen Antrag hin Herrn Sandhage persönlich die Kosten eines Verfügungsrechtsstreits auferlegt. Der Kollege hatte trotz Verfügung des Gerichts, eine Vollmacht vorzulegen, dies unterlassen und vielmehr den Antrag auf Erlass einer einst…
Rechtsanwalt für Markenrecht und Urheberrecht Berlin | 13. Dezember 2011 — Wie bereits berichtet haben wir einen Mandanten in einem einstweiligen Verfügungsverfahren betreffend eine Abmahnung von Frau Claudia Schneider ausschließlich mit dem Einwand des Rechtsmissbrauchs verteidigt. Eine Erwiderung auf unsere Widerspruchsbegründung erfolgte darauf hin nicht mehr. Einen …
RA Dr. Böttner | 12. Dezember 2011 — Gewerbsmäßiger Betrug / Freiheitsstrafe / Internethandel / Sprungrevision / Gesamtschaden / Strafzumessung / Regelbeispiel OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: III – 5 RVs 40/11 ... von einem Jahr und vier Monaten verurteilt. Der Angeklagte hatte die Betrugstaten im Internethandel begang…
Rechtslupe | 29. November 2011 — ... muss, wenn Waren über die Internethandelsplatt-form eBay verkauft werden. Diese bislang noch nicht gerichtlich entschiedene Frage ist von erheblicher praktischer Bedeutung für den gewerblichen Internethandel. Die bundesweit geltende Preisangabenverordnung regelt, dass beim gewerbs- oder ges…
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing | 16. November 2011 — ... stärkeren Fokus auf Missstände bei Abmahnungen vorzugehen und einen Gesetzentwurf vorzulegen, der über Streitwert- und Gebührenreduzierungen den finanziellen Anreiz für Abmahnungen reduziert. Neben dem Internethandel hat das Ministerium auch die Internetnutzer im Blick und möchte im Urhebe…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. Oktober 2011 — ... der IT-Recht Kanzlei geht es um das Verbot von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern für den Internethandel. Ein weit verbreitetes Phänomen im Internethandel sind gerade diese kostspieligen Mehrwertdienstrufnummern. Regelmäßig müssen Verbraucher teure shared-cost-Nummern (Vorwahl 01…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 14. Oktober 2011 —EuGH, Urteil vom 13.10.2011 C-439/09 Pierre Fabre Dermo-Cosmétique Die Entscheidung des EuGH: 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems eine Vertragsklausel, nach der der Verkauf von Kosmetika und Körperpflegeprodukten in einem physischen Raum und…
MarkenBlog | 17. Juni 2009 — Unter dem Titel “Vertreibung der Marken aus dem Netz” berichtet sich die Financial Times Deutschland über den Online-Vertrieb von Markenprodukten…
Rechtslupe | 9. Dezember 2009 — Der Bundesgerichtshof hat ein viom Bundesverband der Verbraucherzentralen angestrengtes Klageverfahren dazu genutzt, über mehrere von Online-Händ…
Rechtslupe | 7. Dezember 2010 — Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in einem heute verkündeten Urteil die unionsrechtlichen Regeln über die gerichtliche Zuständigkeit für…
ipweblog.de | 7. Mai 2010 — OLG Hamm, Urt. v. 18.03.2010 - 4 U 223/09 Aus der Urteilsbegründung: Ein Missbrauch der an sich bestehenden Klagebefugnis liegt im Bereich de…
Rechtslupe | 24. Februar 2011 — Das sollte man vielen eBay-Händlern fett ins Stammbuch schreiben: Verspricht ein Verkäufer, dass bei seinem Verkaufsobjekt bestimmte Eigenschafte…