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Digital Constitution | 27. April 2012 — lpr-forum-medienzukunft in Frankfurt a.M. vom 19. April 2012 — Talk mit Jan Philipp Albrecht (MdEP – Grüne), Götz Hamann (Zeit), Professor Dr. Viktor Mayer-Schönberger (Oxford Internet Institute), Annette Mühlberg (Ver.di), Ingrid Scheithauer, Dr. Pascal Schumacher (ITM), Dr. Peter Tauber (Md…
Digital Constitution | 12. Januar 2012 — ... K 3883/11) erstmals ausdrücklich die Internetdienstefreiheit als von Art. 5 Abs. ... (Meinungsäußerungsfreiheit) oder Satz 2 (Rundfunkfreiheit bzw. Internetdienstefreiheit) und Art. 12 Abs. 1 GG ... Gericht in diesen Ausführungen explizit die Internetdienstefreiheit als Bestandteil von…
Digital Constitution | 7. Dezember 2011 — Maximilian Kall von der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) hat als erster die Gelegenheit genutzt und eine interessante und streitbare Arbeit zur “Internetfreiheit im deutschen und europäischen Verfassungsrecht” eingereicht. Ich nutze die Gelegenheit gerne und stelle sie als zweites…
Digital Constitution | 16. November 2011 — Die Forderung nach einer Klarnamenspflicht im Internet ist nicht neu. XING, StudiVZ oder Facebook bestehen schon seit Jahren in ihren AGB auf die Nennung des bürgerlichen Namens. So lautet bspw. Klausel 2.2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von XING: „Der Nutzer sichert…
Digital Constitution | 23. September 2011 — Am. 28.9. findet in Berlin der Jahreskongress des Vereins für freien Wissenszugang SuMa e.V. statt. Die Teilnahme ist erstmals kostenlos. Veranstaltungsort ist die Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin. Geboten werden spannende Vorträge, die V…
Internet-Law | 26. Mai 2011 — Derzeit findet eine sehr interessante und kontroverse juristische Diskussion darüber statt, ob wir ein neues Grundrecht “Freiheit der Internetdienste” benötigen. Der ursprüngliche Vorschlag stammt von Holznagel/Schumacher, zu dem verschiedene Juristen mittlerweile Stellung genommen haben. K…
Digital Constitution | 26. Mai 2011 — ... ausschlaggebend und nicht überkommene Ordnungsmodelle. V. (S. 235): Der Gewinn einer Internetdienstefreiheit sei fraglich, da die Abgrenzungsprobleme nur verschoben würden. Replik: Dies ... Wertungen erfasst und beantwortet werden. Darüber hinaus dient die mit der Internetdienstefr…
Digital Constitution | 19. Mai 2011 — ... Dienste bis hin zur Manipulation unerwünschter Inhalte. 1. Verfassungsrechtliche Anknüpfung an „Internetdienstefreiheit“ Aus verfassungsrechtlicher Sicht ist für eine Bewertung der Problematik um ... zu interpretieren, die neben Rundfunk und Presse auch eine Internetdienstefreiheit gewä…
Digital Constitution | 6. Mai 2011 — Prof. Holznagel auf dem Medientreffpunkt Leipzig am 3.5.2011: …
Digital Constitution | 3. Mai 2011 — ... von denen der analogen Welt, als dass die herkömmliche (an der Rundfunkfreiheit anknüpfende) Sichtweise die Problemlagen noch adäquat bewältigen könnte. Wenn man bereit ist, eine Internetdienstefreiheit im Rahmen der Medienfreiheiten des Art. 5 I 2 GG anzuerkennen, lassen sich internetspez…
Digital Constitution | 20. April 2011 — Der BGH hat mit der heute veröffentlichten Begründung eines Urteils zum Themenbereich „Links auf fremde Webseiten“ den Schutz der Berichterstattung im Internet weiter gestärkt (Az. I ZR 191/08). Mit der bereits im Oktober 2010 ergangenen Entscheidung hatte er bestätigt, dass heise online im Rah…
