“Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“

it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... zu machen, dass es sich nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt.“ Zu den Hintergründen In ... andere Filialen betreibt. Allerdings haben beide Unternehmen einen Internetauftritt, der es für die Besucher der Webseiten ... höchsten deutschen Zivilrichter befu…

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"Peek & Cloppenburg“ – Urteil des BGH zur „Verwechslungsgefahr“

it-recht-deutschland | vor 4 Tagen — ... zu machen, dass es sich nicht um den Internetauftritt des anderen Unternehmens handelt.“ Zu den Hintergründen In ... andere Filialen betreibt. Allerdings haben beide Unternehmen einen Internetauftritt, der es für die Besucher der Webseiten ... höchsten deutschen Zivilrichter befu…

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Unterlassungserklärung: Nein Danke! Vortrag am 17. März 2012 in Köln

it-recht-deutschland | 1. Februar 2012 — ... e-Commerce Day: Rechtsanwalt Wentzel ist Beauftragter des Bundesverbandes Onlinehandel e.V.. Er zeigt an einem live aus dem Publikum zugerufenen beliebigen Internetauftritt abmahnbare rechtliche Schwächen auf und unterzieht die Reaktionsmöglichkeiten auf eine Abmahnung einer überraschend…

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Die Impressumpflicht auf sozialen Netzwerken

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Dezember 2011 — ... für ein Telemedium, sei auch diesbezüglich ein Verstoß gegen § 5 TMG gegeben. 3. Dieser Fall klärt mehrere problematische Fragestellungen. Zum einen muss sich aus dem jeweiligen Internetauftritt ergeben, wer für diesen konkreten Auftritt die Verantwortung im Sinne des TMG übernimmt. Zum …

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Internetplattformen: Verfassungsschutz beobachtet Islamhasser

SPIEGEL ONLINE | 6. November 2011 —Die Behörden wollen islamfeindliche Webseiten stärker kontrollieren. Nach SPIEGEL-Informationen kündigte Hamburg an, der Verfassungsschutz werde den Internetauftritt "Nürnberg 2.0" beobachten. Ob auch die bekannte Seite "Politically Incorrect" ins Visier gerät, prüfen Experten noch.…

Domain-Abschaltung bei Zahlungsverzug

kanzlei.biz | 3. November 2011 — ... heißt es u.a.: "1. Aufgabenstellung (...) Internetauftritt(...). Laufende Pflege- und Wartungsarbeiten. 2. Umsetzungsstufen (...) Stufe 4: (zeitgleich) Programmierung des Internetauftritts (...). Stufe 7: monatliche oder bedarfsabhängige Pflege der ... der Parteien sperrte die …

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IT-Recht: Domainweiterleitung im Lichte des Urheberrechts

multimediarechtler | 23. September 2011 — ... (also bereits auf der Ebene des Providers) eingerichtete Domainweiterleitung ist jedoch nicht mit dem Setzen eines Links im ursprünglichen Sinn vergleichbar. Denn ein Link wird originär in einen eigenen Internetauftritt eingebaut, um hierdurch den (eigenen) Nutzern den Zugriff auf weitere …

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Der Urheberrechtschutz von Beschreibungen und Texten

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 7. September 2011 — Gerade im Internet ist es ohne Schwierigkeiten möglich, geistiges Eigentum anderer zu kopieren und selbst zu verwenden. Besonders häufig kommt es vor, dass Bilder, Beschreibungen oder eine Kombination beider von anderen für eigene Angebote übernommen werden. Dann stellt sich die Frage, ob der…

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Ist eine fehlende Grundpreisangabe immer ein Wettbewerbsverstoß?

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 30. August 2011 — Gemäß der Preisangabenverordnung ist es unter anderem erforderlich, dass bei Waren, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, auch der sogenannte Grundpreis angegeben wird. Dies gilt insbesondere auch bei Waren, die über das Internet angeboten werden. Dabei muss sich der …

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Die neue Widerrufsbelehrung 2011 gilt ab dem 04.08.2011
Die neue Widerrufsbelehrung 2011 gilt ab dem 04.08.2011

BERLIN BLAWG | 4. August 2011 — ... Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge ab heute. Bis zum 04.11.2011 gilt eine dreimonatige Übergangsfrist. Solange haben Shopbetreiber Zeit, ihren Internetauftritt anzupassen. Das neue, ab dem 04.08.2011 gesetzliche Muster für die Widerrufsbelehrun…

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Gleichlauf von Preisen im Online-Shop und der Verkaufsstätte?

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 5. Juli 2011 — Mit der Werbung eines bestimmten Preises für eine Ware wird die Erwartung des Verkäufers erweckt, den geneigten Interessenten dazu zu bewegen, diese Ware bei ihm zu kaufen. Allzu oft wird dabei der Preis auch plakativ vorangestellt. Als Unternehmer muss einem dabei auch klar sein, dass es sel…

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Der Fotografenvertrag und was hierbei zu beachten ist

Advisign - Webdesign trifft Recht | 30. Juni 2011 — ... Social-Media-Kampagnen über Produktfotos für den Webshop bis hin zu Arbeitnehmerfotos auf der Unternehmensseite. Ohne professionelle Fotos kommt kaum eine Marketingmaßnahme oder ein unternehmerischer Internetauftritt heutzutage aus. Werden von einer Agentur oder direkt vom Unternehmen A…

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Neue Version von Swisslex ab Juli 2011

swissblawg | 15. Juni 2011 — ... eine neue Version ihrer Suchmaschine angekündigt. Sie soll ab Mitte Juli 2011 online sein. Ein sog. Trailer ist hier verfügbar: https://www.swisslex.ch/trailer/trailer_de.html (die Vorschau auf den neuen Internetauftritt ist ab ca. 1:40 min zu sehen). Nachtrag (20.6.2011): Swisslex hat uns geb…

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Neue Version von Swisslex ab Juli 2011

swissblawg | 15. Juni 2011 —Swisslex hat eine neue Version ihrer Suchmaschine angekündigt. Sie soll ab Mitte Juli 2011 online sein. Ein sog. Trailer ist hier verfügbar: https://www.swisslex.ch/trailer/trailer_de.html (die Vorschau auf den neuen Internetauftritt ist ab ca. 1:40 min zu sehen). …

Herausforderungen an den rechtskonformen Internetauftritt im mobilen Internet

kanzlei.biz | 8. Juni 2011 — ... sich von jenen des „normalen“ Internets kaum. Problematisch erscheint jedoch, dass die technische Umsetzung der Darstellung der gesetzlichen Pflichtangaben hinter den Vorgaben des Gesetzgebers hinterherhinkt. Den eigenen Internetauftritt auf den mobilen Bereich zu erweitern sollte daher erst d…

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Ebay-Auktion: Ungenehmigte Verwendung fremder Fotos ist verboten

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. April 2009 — Wer bei einer Internet-Auktion fremde Bilder ohne Genehmigung nutzt, kann auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen werden. Das mus…

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Abmahnung durch BRAUNE & PARTNER im Auftrag der Play-Off Videogames OHG wg. wettbewerbswidrigem Internetauftritt bei AMAZON

abmahnschutz24.de | 20. Januar 2011 — Vor Kurzem landete eine Abmahnung von “Braune & Partner Rechtsanwälte” aus Berlin bei uns auf dem Tisch. Die Abmahnung wurde im Auftrag der B…

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Streit um Schleichbären: Streitwert 250.000 EUR

MarkenBlog | 14. Januar 2010 — Die Markenanmeldung “Schleichbären” (Registernummer: 302009006226) machts möglich - der Spielwarenproduzent Schleich wird aufmerksam und die Folg…

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opendownload.de: Die Luft für Abofallen und deren Anwälte wird dünner

kLAWtext | 10. Mai 2010 —Für die Anwälte, die Betreiber von Abo-Fallen vertreten (z.B. Olaf Tank und Katja Günther), wird die Luft dünner: Auch das Amtsgericht in Marburg hat …

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Der fliegende Gerichtsstand im Urheberrecht

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 29. Juni 2009 — Das OLG München hat in einem aktuellen Beschluss (OLG München, Beschluss vom 07.05.2009, Az. 31 AR 232/09) darauf hingewiesen, dass eine Berufung…

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Schiedsmann gesucht

ADR-Blog | 11. Februar 2009 — Für den Stadtteil Schinkel der Friedensstadt Osnabrück wird seit über einen Jahr ein Schiedsmann gesucht. Nach dem Tod des bisherigen Amtsinhaber…

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