Filesharing: Keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehepartners
Das Blog für IT-Recht | vor 12 Stunden — ... werden, wird regelmäßig der Inhaber
des Internetanschlusses für diese Handlungen haftbar gemacht. ... der Alleintäterschaft eines anderen Nutzers des
Internetanschlusses – ergebe. Ebenso war es in ... Anschlussinhabern eine regelmäßige Nutzung des Internetanschlusses durch ihren
Ehemann g…
(+1)
Die Haftung des Internetanschlussinhabers
Rechtslupe | 22. Mai 2012 — Der Internetanschlussinhaber, der einem Dritten den
Internetanschluss lediglich zur Mitbenutzung überlassen hat, haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen, die dieser begangen ...
eines Internetanschlussinhabers begangen worden ist, indem er den Anschluss mitbenutzt hat. Über den Interneta…
BVerfG: Zum unerlaubten Filesharing im Internet
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... “-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 185,
330) damit, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, der diesen einem Dritten zur eigenverantwortlichen Nutzung überlasse, den
Dritten darüber ... Während teilweise die Auffassung vertreten wird, dass eine Pflicht, die Benutzung seines Int…
BVerfG: Zum unerlaubten Filesharing im Internet
Jus@Publicum | 13. April 2012 — ... “-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 185,
330) damit, dass der Inhaber eines Internetanschlusses, der diesen einem Dritten zur eigenverantwortlichen Nutzung überlasse, den
Dritten darüber ... Während teilweise die Auffassung vertreten wird, dass eine Pflicht, die Benutzung seines Int…
Inkasso: Sie haben Sexseiten besucht
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 8.
April 2012 — ... in Höhe von 176 Euro zu zahlen, weil sie angeblich im Internet Sexseiten aufgerufen haben. Einige
Betroffene haben sich an die Polizei gewandt: Sie haben gar keinen Internetanschluss. ( Quelle: RP online vom 31.03.2012 ) Autor
des Beitrags ist Rechtsanwalt & Strafverteidiger Dr. Böttner,…
Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren
it-recht-deutschland | 9. Februar 2012 — ... über den Namen und die Anschrift
desjenigen Inhabers eines Internetanschlusses zu erteilen, dem am 11.03.2010 um ... eines durch das Urheberrecht geschützten
Werkes von einem bestimmten Internetanschluss aus bestand. Hierbei wurden in einer Tauschbörse die ... tatsächlichen Vorgänge in
Be…
Der “doppelt schnelle” Internetzugang
Rechtslupe | 6. Januar 2012 — Unity Media darf nicht mehr mit “doppelt schnellem”
Internetzugang werben. Die Unity Media NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die von ihnen
angebotenen Internetverbindungen seien “doppelt so schnell wie normales DSL”. Auf Antrag eines Konkurrenzanbieters hatte das …
Internet-Zugangsanbieter und das öffentliche Glücksspiel
Rechtslupe | 5. Januar 2012 — Die von der Bezirksregierung Düsseldorf verfügte
Sperrungsanordnung gegen einzelne Internet-Zugangsanbieter zum unerlaubten öffentlichen Glücksspiel ist rechtswidrig. Mit dieser
Begründung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf jetzt der Klage der Vodafone D2 GmbH gegen die glücksspielrechtlic…
“Doppelt schneller” Internetzugang
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — Unity Media nicht mit einem “doppelt schnellem”
Internetzugang werben, entschied jetzt das Oberlandesgericht Köln in zwei bei ihm anhängigen Rechtsstreiten. Die Unity Media NRW
GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG warben damit, die von ihnen angebotenen Internetverbindungen seien “d…
Speicherung dynamischer IP-Adressen
Rechtslupe | 8. Februar 2011 — Die Befugnis zur Speicherung von IP-Adressen zum
Erkennen, Eingrenzen oder Beseitigen von Störungen oder Fehlern an Telekommunikationsanlagen gemäß § 100 Abs. 1 TKG setzt nicht
voraus, dass im Einzelfall bereits Anhaltspunkte für eine Störung oder einen Fehler vorliegen. Es genügt vielmehr, d…
BGH: DSL-Anschluss kann bei Umzug nicht vorzeitig gekündigt werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 14. November 2010 — BGH,
Urteil vom 11.11.2010, Az. III ZR 57/10 §§ 314 Abs. 1 S. 2; 626 Abs. 1 BGB Der BGH hat entschieden, dass der Inhaber eines
DSL-Anschlusses den Vertrag mit seinem Telekommunikationsunternehmen vor Ablauf der vereinbarten Frist nicht kündigen kann, wenn
er an einen Ort umzieht, an dem …
Beschwerderecht nach urheberrechtlichen Auskunftsverfahren
it-recht-deutschland | 28. Oktober 2010 — Das OLG Köln (Beschluss vom
05.10.2010, Az. 6 W 82/10) hat entschieden, dass ein Anschlussinhaber, von dem zunächst nur die IP-Adresse bekannt ist und dessen
persönliche Daten (Name und Adresse bzw. Anschrift) erst auf Veranlassung des Gerichts durch den Internet-Provider offengelegt
werden, …
Flache Tipps von der Polizei
LawBlog | 4. Oktober 2010 — ... bei den Providern besorgen.) Selbst wenn Woyton also die
E-Mail-Adressen des Filesharings “verdächtiger” Nutzer liefern würde, hätte die Polizei nach geltender Rechtslage überhaupt keine
Befugnis einzuschreiten. Denn an sich nicht mehr strafwürdiges Filesharing wird ja nicht schon deshalb …
Fernsehen per DSL: Internet-TV soll das Heim vernetzen
SPIEGEL ONLINE | 27. August 2010 —TV-Programme empfängt man künftig
nicht per Kabel, Satellit oder Antenne, sondern durch den Internetanschluss. Das hoffen Netz-Provider, die mit Web-TV Kunden an
sich binden wollen. Im Kürze will auch Vodafone in diesem Markt mitmischen - und für seine Nutzer deren Multimediageräte
vernetzen.…
BAG: Internet und Email für Betriebsratsmitglieder
Betriebsrat Blog | 16. Juli 2010 — ... In Wahrnehmung seines Beurteilungsspielraums darf
er auch davon ausgehen, dass die Eröffnung von Internetanschlüssen für die einzelnen Mitglieder der Aufgabenerfüllung des
Betriebsrats dient. Ebenso muss ... – eine Vielzahl von Betrieb wird zwischenzeitlich über einen PC sowie einen I…
