Internetangebot

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. März 2012 —OLG Celle Urteil vom 08.03.2012 9 O 80/10 Das OLG Celle hat entschieden, dass Online-Shops bzw. Internetanbieter keine Mitbewerber stationärer Anbieter und Einzelhändler sind. Nach Ansicht des OLG Celle fehlt es an einer Mitbewerberstellung bzw. einem Wettbewerbsverhältnis im Sinne des UWG , da die …

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it-recht-deutschland | 25. März 2012 — Am 6. Oktober 2011 fällte der Bundesgerichtshof (BGH) ein Urteil (Aktenzeichen: I ZR 42/10) bezüglich der Irreführung beim Anbieten gebrauchter Wagen auf Internet-Plattformen. Der dazugehörige Leitsatz lautet: “Falsche Suchrubrik UWG § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 1 Stellt der Verkäufer ei…

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rechtsanwalt.com | 17. Februar 2012 — Das LG Berlin hat entschieden, dass fehlende Handelsregisterangaben sowie das Fehlen einer USt-IdentNr. bei einem gewerblichen Internetangebot nicht abgemahnt werden können. Diese fehlenden Angaben werden also nicht als Wettbewerbswidrigkeit eingestuft. Zwar kommt es durch das fehlen dieser A…

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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 13. Januar 2012 — ... Frankfurt a.M., Beschl. v. 27.07.2011, Az. 6 W 55/11): „Soweit die Antragstellerin der Antragsgegnerin einen Verstoß gegen § 1 II, 2 PAngV vorwirft, weil das beanstandete Internetangebot […] die Kosten für einen Versand in das europäische Ausland nicht hinreichend ausweise, fehlt es jedenf…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 13. Januar 2012 —Die Anordnung der Bezirksregierung Düsseldorf gegen die Deutsche Telekom AG, den Zugang zum Internetangebot zweier großer Sportwettenanbieter mit Sitz im Ausland zu sperren, ist rechtswidrig. Das entschied das Verwaltungsgericht Köln mit einem heute verkündeten Urteil. Im...…

Rechtslupe | 28. November 2011 — ... e-Curia manifestiert sich der Wille des Gerichtshofs, das Potenzial der Informationstechnologien bestmöglich zu nutzen, um seine Effizienz im Interesse der Rechtssuchenden zu steigern. Um e-Curia nutzen zu können, muss die Eröffnung eines Zugangskontos beantragt werden; daran interessierte…

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Archivalia | 19. Oktober 2011 — ... -SA Bei diesem Bild muss lediglich der Fotograf und die Lizenz genannt werden. Ich finde es auch sehr gelungen. Aber der streitbare Liedermacher Konstantin Wecker musste mit seinem Internetangebot http://hinter-den-schlagzeilen.de/ unbedingt auf eine Rezeptseite hereinfallen. Vielleicht war es …

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Kanzlei Dr. Schenk | 9. September 2011 — ... 28.10.2011 nur registrierte Mitglieder der .XXX-Community eine Registrierung für ihre Marken sichern können (Sunrise AT). Domaininhaber, die bereits vor dem 01.02.2010 ein Internetangebot für Erwachsene bereitgestellt hatten, können ihre bisherige Second Level Domain ebenfalls mit der End…

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SPIEGEL ONLINE | 8. September 2011 —Wo kann man gut essen, einkaufen oder übernachten? Frag' Google. Die Suchmaschine übernimmt den vor allem in den USA bekannten Restaurantführer Zagat - und baut damit ihr lokales Internetangebot weiter aus.…

criminologia | 27. Mai 2011 — ... zu über 60 bekannten Kriminologinnen und Kriminologen, zwölf Multiple-Choice-Tests und unzählige Literaturverweise – das sind in etwa die Eckdaten, die KrimTheo, das neuste Internetangebot am Institut für Kriminologische Sozialforschung, charakterisieren. Auf der Internetseite des eLearn…

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abmahnschutz24.de | 14. Februar 2011 — ... Urteil des OLG Hamm vom 22.04.2010 ist eine Bewerbung von Waren im Internethandel ohne einen Hinweis darauf, dass diese tatsächlich nicht lieferbar sind, irreführend, da ein entsprechendes Internetangebot den Eindruck erweckt, das die beworbene Ware unverzüglich versandt werden kann. Auch …

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Recht geblogt | 22. Januar 2011 — Dieses Wochenende steht das Onlineangebot des DPMA nicht zu Verfügung. Damit die aktuellen Änderungen hinsichtlich des Patentverfahrens implementiert werden können, wird auch das Internetangebot überarbeitet und ist in der Zeit von Samstag, den 22.01.2011 ab 00.00 Uhr bis Sonntag, den 23.01.2…

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Internet-Law | 10. November 2010 — ... Urteil entschieden, dass die Setzung eines direkten (“Deep”) Links auf eine Unterseite eines Internetangebots nicht wegen Umgehung der Startseite als Urheberrechts- und Wettbewerbsrechtsverletzung zu qualifizieren ist. ... eine sog. Session-ID zu erhalten, mit der er sich anschließend fr…

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LEGALIT.de | 2. Juli 2010 — ... sich bereits vor einigen Monaten mit der Frage, inwieweit man in seinem Internetangebot im Seitentitel und in der URL Unternehmensnamen Dritter einbinden darf. Im ... ): Die Antragstellerin macht Unterlassungsansprüche gegen die Antragsgegnerin geltend, die in ihrem Internetangebot den vo…

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abmahnschutz24.de | 28. Mai 2010 — ... einer Internetseite für einen fremden RSS-Feed haftet (sog. Störerhaftung, Haftung als Störer). Das Gericht stellte klar: Wer als “Herr des Angebots” fremde RSS-Feeds in sein Internetangebot einbindet, macht sich so veröffentlichte Inhalte zu eigen. Beinhaltet ein RSS-Feed rechtswidrige …

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