Internet

Blog zum Medienrecht | vor 21 Stunden — Während sich heute die SPD zum 150, Geburtstag gratuliert, gratuliere ich zur deren Abkehr vom mit ihren Stimmen zuvor vor vier Jahren beschlossenen Zugangserschwerungsgesetz. Der zur Umkehr erforderliche Wille reifte trotz gegenteiliger Erkenntnisse erst nach der letzten Bundestagswahl, bei denen …

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Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 23 Stunden — ... verschärfte Massnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen im Internet diskutiert. Handlungsbedarf ist nicht überzeugend ... -Verfahren mit umfassender Überwachung der Internet-Nutzung bei gleichzeitiger Immunität für ... zu ermöglichen: Netzsperren und Zensur Internet-Zugangsanbieter – beispiels…

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Blog zum Medienrecht | vor 48 Stunden — Im “BESCHLUSS DER PG URHEBERRECHT VOM 21.2.2013 – BAUSTEINE FÜR EIN MODERNES UND FAIRES URHEBERRECHT” (ABSCHLUSSBERICHT DER PG URHEBERRECHT) der Bündisgrünen findet sich zum Sätzlein Hier zeigt sich auch, dass klassische Unterscheidungen zwischen privat und öffentlich wie zwischen privat und gewe…

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• Steinbrück und die “Quotenfrau” »

rechtsanwalt.com | vor 2 Tagen — ... verfügbar, so gibt es allerorts Internet-Cafés, die für das Kommunizieren ... . Ist Internet-Café Vergnügungsbetrieb? Es ging konkret um ein Stuttgarter Internet-Café ... Nutzung des PCs beziehungsweise des Internet zwei Euro. Die Landeshauptstadt Stuttgart ... , erklärte, er habe mit seinem …

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• Änderung im baden-württembergischen Landesglücksspielgesetz »

PETRINGS.DE | vor 5 Tagen — ... allerlei Volk, das unter dem Internet-Himmel ist. Da nun diese ... …

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Blog zum Medienrecht | vor 5 Tagen — Bei Patenten auf Saatgut und Eigentum am Wasserkreislauf hört bei mir der Spaß auf. Daher wäre es wichtig, wenn sich die Politik konsequent gegen diese unsoziale Perversion von Gewinnstreben stellen würde. Daher habe ich gerade eine Petition des Piraten Bernd Schreiner unterzeichnet, die den freien…

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Blog zum Medienrecht | vor 6 Tagen — Ich bin schwer dafür, dass sich Redaktionen, die für Talkrunden und Podien häufig reine Männerrunden ausgucken, auch mal Gedanken machen, ob sie vielleicht Frauen mit gleicher Qualifikation übersehen haben. Frauen müssen etwa im Beruf bekanntlich mehr leisten, um die gleiche Anerkennung wie Männer …

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Helene Klassen-Rock | 16. Mai 2013 — Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten…

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Blog zum Medienrecht | 16. Mai 2013 — Als am Sonntag große Teile bereits abgereist waren, um ihre Beerdigungsreden über die Piratenpartei zu wegen der so nicht beschlossenen “Ständigen Mitgliederversammlung” zu tippern, wurde das neue Abstimmungstool der Piratenpartei beschlossen, den “Basisentscheid Online – BEO”. Erstaunlicherweise h…

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Jus@Publicum | 15. Mai 2013 — Glaubwürdigkeit © Liz Collet Seit ein paar Tagen macht eine als Skandal medial verkaufte Story die Runde in den Medien. Jede Geschichte hat zwei Seiten. Diese hier füllt bereits mehr als zwei, in den Printmedien wie online. Sie könnte noch sehr interessant werden. Allerdings nicht so sehr wegen der…

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Anja Neubauer | 15. Mai 2013 — Wie der Pressemitteilung des BGH vom 14.05.2013 (Nr. 087/2013 vom 14.05.2013) zu entnehmen ist, muss Google darauf achten, dass die Autovervollständigung bei Suchvorschlägen keine diskriminierenden Worte enthält. Geklagt hatte ein Geschäftsmann, der bei der Suche nach seinem Namen durch die Suchmas…

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Infodocc | 14. Mai 2013 — ... und deren Filme nun im Internet abrufbar sind – ohne deren Einwilligung ... …

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DIGITALRECHT.NET | 14. Mai 2013 — Es ist schon fast eine kleine Plage, der man vor allem seit es auf Facebook gesponsorte Beiträge gibt, kaum mehr aus dem Weg gehen kann: Online-Shops veranstalten Gewinnspiele, an der man aber nur teilnehmen kann, wenn man die Seite des betreffenden Shops mit einem „Like“ versieht. Etwas gewinnen w…

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DIGITALRECHT.NET | 14. Mai 2013 — In einem aktuellen Verfahren hatte das OLG München (Urteil vom 27.09.2012, Az.: 29 U 1682/12) über unerlaubte Werbung zu befinden. Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG ist Werbung unter Verwendung von Faxgeräten oder E-Mail wegen unzumutbarer Belästigung verboten. Das Oberlandesgericht München hatte nun zu en…

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Blog zum Medienrecht | 13. Mai 2013 — Der vormalige Gag-Schreiber der Harald-Schmidt-Show Ralf Kabelka, der sich in der Rolle des konservativ-peinlichen CDU-Kandidaten “Dr. Udo Brömme” unsterblich machte und auch in der Heute-Show beachtliche Leistungen vorgelegt hatte, stromerte am Samstag auf dem Parteitag der Piraten in Neumarkt her…

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