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Markenserviceblog | 8. November 2011 — ... nationalen US-Marke ist oder Inhaber einer internationalen Registrierung mit Erstreckung auf die USA. Bei der Anmeldung einer nationalen US ... zu erbringen. Bei der Anmeldung einer internationalen Registrierung mit Erstreckung auf die USA ... 2.0 Ähnliche Artikel: Umwandlung der …
Markenserviceblog | 24. August 2011 — ... -Marke ein, danach erfolgt innerhalb von 6 bis 18 Monaten jedoch noch die Registrierung bzw. Ablehnung bei den beanspruchten Staaten durch die nationalen Markenämter. Gegebenenfalls ist weiterer ... , sondern separiert ist. Ähnliche Artikel: Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO Basic…
Markenserviceblog | 2. Dezember 2010 — ... ” Datenbank enthält sämtliche angemeldeten und registrierten internationalen Registrierungen. Um sich künftig über den Registerstand einer internationalen Registrierung zu informieren, kann der Nutzer auf die bereits seit April 2010 ... : http://www.wipo.int/romarin/ Ähnliche Artikel: …
Markenserviceblog | 12. Oktober 2010 — ... versucht Apple den Schutzbereich der US-Marke im Wege der internationalen Registrierung auf die Vertragsstaaten Australien, China, Europäische Union ... zu erweitern, wobei die Anmeldung in Singapur vollständig zurückgewiesen wurde. Ähnliche Artikel: Umwandlung der Internationalen Re…
Markenserviceblog | 6. Mai 2010 — ... abgebildete, alte Google Logo ist als internationale Registrierung Nr. 881006 geschützt. Die Frage ... die Verwendung des neuen Logos die internationale Registrierung Nr. 881006 weiterhin benutzt ... Änderungen, die den kennzeichnenden Charakter der internationalen Registrierung Nr. 881006 n…
Markenserviceblog | 12. Februar 2010 — ... . bis 17. Februar 2010 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten zur Integration der Verfahren zu Internationalen Registrierungen in das interne DV-System DPMAmarken durchgeführt. In dieser Zeit kann mit dem DV-System nicht gearbeitet werden. …
Markenserviceblog | 8. Februar 2010 — Wegen der Umstrukturierung der EDV, die unter anderem die Anmeldung internationaler Registrierungen zum Gegenstand hat, wird das Deutsche Patent- und Markenamt voraussichtlich zwischen dem 12.02.2010 und dem 17.02.2010 offline sein. Ähnliche Artikel: Hinweis: Änderung der Postanschrift de…
Markenserviceblog | 13. August 2009 — ... dann der Priorität der früheren internationalen Registrierung. – Beispiel: Der Markeninhaber erwirbt auf Basis seiner deutschen Marke eine internationale Registrierung mit Schutzbereich Schweiz, Türkei und USA. Die internationale Registrierung wird am 01.08.2006 eingetragen. ... Akz…
Markenserviceblog | 12. August 2009 — ... befasst sich mit der Abhängigheit der Internationalen Registrierung von der Basismarke (Akzessorietät). ... Jahren (gerechnet ab dem Datum der Registrierung) von der Basismarke abhängig ist. ... werden, so erlischt auch die internationale Registrierung. Bei einer Teillöschung erlischt ..…
Markenserviceblog | 12. Mai 2009 — Die 1.000.000. IR-Marke meldet die WIPO. Die bemerkenswerte Registernummer erhielt die Wort-/Bildmarke der österreichischen Grüne Erde BeteiligungsgmbH. Die Marke genießt über die Internationale Registrierung Schutz in den Mitgliedsstaaten Benelux, Schweiz, Deutschland, Liechtenstein und It…
Markenserviceblog | 11. Mai 2009 — ... Anmeldung eine identische Gemeinschaftsmarke oder identische Internationale Registrierung an, so kann er die Priorität seiner nationalen Marke “mitnehmen” und auf die angemeldete Gemeinschaftsmarke oder Internationale Registrierung übertragen. Der Anmelder hat ... im Vorfeld der Markenan…
