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For..Net | 4. Dezember 2008 — Google sammelt Daten. Das ist Konzept der Informatiker aus Mountainview. Wie Google's Mission Statement "To make the world's information universally accessible and useful" (Google Inc.) eigentlich bedeutet für den Datenschutz, das erläuern die Autoren von Datenwachschutz Blog in ihrem aktue…
IP|Notiz | 28. November 2008 — Heute wurde der Preliminary Report der EU-Kommission zur Pharma-Branche veröffentlicht. Der Wettbewerb im Pharmasektor funktioniert laut Einschätzung der EU-Kommission “nicht ordnungsgemäß”. Die Pharmahersteller verzögerten die Einführung preiswerter Generika zu Lasten der Verbraucher, so die…
For..Net | 23. Oktober 2008 — Ein Gericht in den Niederlanden hat zwei Jugendliche, im Alter von 14 und 15 Jahren, zur Ableistung von insgesamt 360 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Ihnen wurde zur Last gelegt, ihr Opfer geschlagen und mit einem Messer solange bedroht zu haben, bis der Jugendliche zwei virtuelle …
For..Net | 16. Oktober 2008 — Sozial Networking ist "in" unter Juristen. Im Internet waren Juristen jedoch eher heimatlos, da StudiVZ, Facebook und XING bspw., keine spezielle Zielgruppe ansprechen und daher eher der Freizeitvergnügung (Partyfotos inclusive) dienen. Aus den USA lockt nun eine neue Plattform, die auch den …
For..Net | 7. Oktober 2008 — Justiz online? Ohne IT sind Verwaltung und Rechtspflege heutzutage kaum mehr vorstellbar. Die rechtssichere und funktionelle Ausgestaltung der IT-Infrastrukturen ist eine der großen Herausforderungen der Modernisierung des elektronischen Rechtsverkehrs zwischen Anwaltschaft, Verwaltung und …
For..Net | 6. Oktober 2008 — 4. Internationales Symposium zum Thema „E-Justice und IT-Recht in der richterlichen und anwaltlichen Praxis“ ... der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Dirk Heckmann setzen sich internationale Referenten aus Politik, Wissenschaft und Praxis mit diesem Thema aus nationaler und insbesond…
IP|Notiz | 4. Oktober 2008 — Die Recording Industry Association of America (RIAA) versucht den New Yorker Kollegen Ray Beckerman in die Haftung zu nehmen, der Mandanten erfolgreich gegen Filesharing-Vorwürfe verteidigt hat. In einem Verfahren fordern die RIAA-Anwälte nun Geldbußen gegen Beckerman und seine Mandantin Mari…
For..Net | 23. September 2008 — Ein "Datendieb-Jäger" dürfte sich dieser Tage in Deutschland nicht über mangelde Aufträge beklagen. Denn Daten gehen derzeit viele verloren. An wen wendet sich dann der betroffene Bürger? In Betracht kommen die Strafverfolgungsbehörden, der meist überlastete Landesdatenschutzbeauftragte oder …
For..Net | 16. September 2008 — ... für Rechtsfragen der Hochschul- und Verwaltungsmodernisierung an der Universität Passau das vierte internationale Symposium mit Referenten aus Politik, Wissenschaft und Praxis. Auch in ... spannenden Vorträgen und Diskussionen aus nationaler und insbesondere auch aus europäischer und i…
For..Net | 2. September 2008 — Während wir uns streiten, welchen Sinn juristische Blogs haben und welchen Umfang die Beiträge haben sollen, ist die freie Äußerung der eigenen Meinung in der Öffentlichkeit von Syrien, Saudi-Arabien und Bahrain nur durch Blogs erst möglich geworden. Die staatlichen Medien unterliegen einer s…
IP|Notiz | 2. September 2008 — Vor wenigen Tagen konnte die Musikindustrie in den USA einen Erfolg in einem Filesharing-Verfahren verbuchen. Darin wurde Jeffrey Howell wegen Verbreitens von 12 Musiktiteln zu 40.500 US-Dollar Schadensersatz verurteilt. Die Aussagekraft dieser Entscheidung bleibt jedoch höchst fraglich. How…
For..Net | 27. August 2008 — Ein Blick in die Hauptstadt lässt das Ausmaß der Rottenneighbor Nutzung bereits erahnen. Unzählige rote Häuser, die an die kleinen Hotels in Monopoly erinnern, säumen die Stadtviertel Berlins. Kommentare wie "versoffener Hund" gehören noch zum milderen Wortschatz der Denunzianten (ReH..Mo Blo…
For..Net | 26. August 2008 — Ein Blick über den Tellerrand zeigt, dass Datenschutzrecht sehr unterschiedlich sein kann. Während in Deutschland der "Bundestrojaner", also die heimliche PC- Durchsuchung über das Internet, die Debatten beherrscht, sehen sich amerikanische Datenschützer mit Bedrohungen anderer Art konfrontie…
For..Net | 26. August 2008 — In Kalifornien häufen sich die Beschwerden von betroffenen Bürgern. Sie werfen Google Hausfriedensbruch vor. Google sei mit seinen Fotofahrzeugen auf ihre Grundstücke und in ihre Privatstraßen gefahren, um die Häuser zu fotografieren. Die Bilder werden in Google Street View eingebunden, ein D…
IP|Notiz | 21. August 2008 — Die Britin hatte in Tauschbörsen das Computerspiel “Dream Pinball 3D” von Topware Interactive angeboten und wurde zu rund 6.000,00 Pfund Schadensersatz verurteilt. Hinzu kamen Gerichtsgebühren in Höhe von 10.000,00 Pfund. Das Urteil ist das erste seiner Art in Großbritannien und - glaubt man …
BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…
Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — In der Europäischen Union ist ein Trend zur Reduzierung der Erbschaftsteuerbelastung zu erkennen. Folgende Staaten erheben keine Erbschaft- und S…
BERLIN BLAWG | 9. März 2010 — Der BGH hat mit Beschluss vom 02.02.2010 – VI ZB 58/09 – entschieden, dass der Anwalt, der ein Empfangsbekenntnis abgibt, ohne sicherzustellen, d…
IP|Notiz | 2. Juni 2008 — Facebook bietet ein Sammelsurium von heftig umstrittenen Rechtsfragen. Die Community legt sich virtuelle Persönlichkeiten zu. Auf Urheberrechte o…
Unterhalt24 Blog | 13. Februar 2011 — Seit Beginn des Jahres 2011 ist das Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) auch in Deutschland in Kraft. Die richtige Bezeichung des KSÜ lautet: Haag…
For..Net | 18. August 2008 — Verdorbene Nachbarn gibt es jede Menge, wenn man Rottenneighbors.com Glauben schenkt. Mord und Totschlag mit “Gutshots” sind vor allem in der Sta…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. April 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 05.12.2008, Az. 324 O 198/08 LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 324 O 565/08 § 32 ZPO; Art. 40 Abs. 1 S. 2 EGBGB …
Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — Am 1. Juli 2007 trat das neue Sachwalterrecht in Kraft. Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Die…
Erbrechtsblog | 26. Juni 2007 — Vermögenssteuer: Ganz ohne wird’s nicht gehen Die Hoffnung auf eine ersatzlose Streichung der Schenkungssteuer ist trügerisch, lautet die Einsch…