Wirtschaftswissenschaftler sagt: Urheberrecht ist tot

IP|Notiz | 13. Juni 2008 — Prof. Faulhaber (University of Philadelphia) mit einem Statement, das uns irritiert: “Copyright is a very big issue in the legal world today, but in the business world, when you talk to consumers about protecting copyrights, it’s a dead issue,” he said. “It’s gone. If you have a business …

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Jonathan Zittrain: The Future of the Internet - and how to stop it

IP|Notiz | 12. Juni 2008 — Oxford- Proffessor Zittrain hat ein Buch über die Zukunft des Internet geschrieben, das sich mit der Architektur, auch der rechtlichen, des Internet auseinandersetzt. Die Reviews von eminenten Zeitzeugen sind beeindruckend: This book is fundamental. It will define the debate about the futur…

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“Pirates Dilemma” zum Download

IP|Notiz | 11. Juni 2008 — Das o.g. Buch von Matt Mason ist einer der interessanteren Beiträge diesen Jahres zum Piracy-Problem: Do we fight pirates, or do we learn from them? Should piracy be treated as a problem, or a solution? To compete or not to compete - that is the question – that is the Pirate’s Dilemma, pe…

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Beweise für Copyrightverletzungen in P2P-Netzen oft unzureichend…

IP|Notiz | 10. Juni 2008 — Wir sind auf einen sehr lesenswerten Artikel von Kollegen auf “heise online” aufmerksam geworden, der dort vor wenigen Minuten veröffentlicht wurde. Darin geht es um ein US-Forscherteam der University of Washington, das mit einer Studie die wachsenden Zweifel an der Beweisführung der Film-, M…

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Trent Reznor on “alles umsonst”

IP|Notiz | 9. Juni 2008 — In der NY Times erschien heute ein Artikel über Trent Reznor, der die Band Nine Inch Nails leitet/darstellt. Es ist im Grunde ein Bericht über dessen Aktivitäten im Netz, also das freie Zurverfügungstellen von Alben, von Material, von selbstproduzierten Filmen etc. Ein sehr positiver Arti…

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Facebook u.a. und der liebe Datenschutz…

IP|Notiz | 2. Juni 2008 — Facebook bietet ein Sammelsurium von heftig umstrittenen Rechtsfragen. Die Community legt sich virtuelle Persönlichkeiten zu. Auf Urheberrechte oder das Recht am eigenen Bild anderer wird dabei nur in geringem Maße Rücksicht genommen. Doch nicht nur die User sind es, die hin und wieder Rechts…

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Schriftsatz an den EuGH gegen die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung

IP|Notiz | 21. Mai 2008 — Berufsverbände und Bürgerrechtsorganisationen aus über 11 EU - Mitgliedsstaaten fordern den EuGH mittels Schriftsatz auf, die EU-Richtlinie zur Erfassung des Telekommunikations- und Bewegungsverhalten von 494 Millionen Europäern für unvereinbar mit den Grundrechten zu erklären. Die Organisa…

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Anonyme Stiftungen in Liechtenstein weiter zulässig

Erbrechtsblog | 12. März 2008 — Trotz heftiger Kritik aus Deutschland will das Fürstentum Liechtenstein an seinem Stiftungsmodell grundsätzlich festhalten. Da Schätzungen davon ausgehen, dass in Liechtensteiner Stiftungen Kapital in Höhe von Mrd. 200 bis 300 Franken angelegt sind, ist dies aus Liechtensteiner Sicht auch nac…

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Österreich: Zivilrecht online

Erbrechtsblog | 17. September 2007 — Zum Nachschlagen von Normen, Stichworten und Abkürzungen gibt es das onlineLehrbuch Zivilrecht, natürlich auch mit Kapitel 17 (Erbrecht). Feed abonnieren, Beitrag emailen oder bookmarken... …

Doppelte Steuerlast bei ausländischem Immobilienerbe

Erbrechtsblog | 24. August 2007 — Für Grundbesitz südlich des Brenners gibt es sowohl bei der Einkommen-, als auch bei der Erbschaftsteuer neue Regelungen. Die italienische Regierung hat den Freibetrag für Mieteinkünfte von zuvor 3.000 Euro ersatzlos gestrichen, sodass sofort ein Einkommensteuersatz von 23 Prozent gilt. Nah…

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Erbschaft-/Schenkungsteuer und Unternehmensnachfolge in der Europäischen Union

Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — In der Europäischen Union ist ein Trend zur Reduzierung der Erbschaftsteuerbelastung zu erkennen. Folgende Staaten erheben keine Erbschaft- und Schenkungsteuer oder haben sie in den letzten drei Jahren abgeschafft: Estland Lettland Malta (bei der Übertragung von Immobilien und Wertpapiere…

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Österreich: Neue Vorsorgevollmacht

Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — Am 1. Juli 2007 trat das neue Sachwalterrecht in Kraft. Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Dies passiert durch die neu geschaffene Vorsorgevollmacht und die Sachwalterverfügung. Den Familien der Betroffenen sollen ebenfalls mehr Rechte einger…

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Österreich: 2 x 3 Fragen zur Vermögensteuer

Erbrechtsblog | 26. Juni 2007 — Vermögenssteuer: Ganz ohne wird’s nicht gehen Die Hoffnung auf eine ersatzlose Streichung der Schenkungssteuer ist trügerisch, lautet die Einschätzung von Steuerexperten. Der Linzer Steuerrechtsprofessor Markus Achatz erwartet, dass entweder Vermögen oder Vermögensübergang auf irgend eine Ar…

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strafblog | 5. April 2007 —Die Haftbedingungen im US-Strafgefangenenlager Guatnánamo auf Kuba haben sich nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) weiter verschlechtert. Amnesty sehe die gesitige Gesundheit der Gefangenen als gefährdet an, vermeldet rp-online heute morgen. Grund hierfür sei …

strafblog | 23. November 2006 —Wie tagesschau.de berichtet, beklagt die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) in einem schriftlichen Bericht Folter und brutale Misshandlungen in russischen Gefängnissen. Um Geständnisse zu erpressen, würden Häftlinge von Polizisten geschlagen und vergewaltigt. Zeugenberichten zufol…

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BERLIN BLAWG | 28. Oktober 2009 — Kürzlich berichtete ich über unsere neue Domain iKanzlei.eu im Zusammenhang mit dem erfolglosen Versuch einer Rechtsanwaltskanzlei, dieses Wort für…

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Erbschaft-/Schenkungsteuer und Unternehmensnachfolge in der Europäischen Union

Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — In der Europäischen Union ist ein Trend zur Reduzierung der Erbschaftsteuerbelastung zu erkennen. Folgende Staaten erheben keine Erbschaft- und S…

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Pech für Anwalt, der haftet, weil er eine Frist versäumt hat

BERLIN BLAWG | 9. März 2010 — Der BGH hat mit Beschluss vom 02.02.2010 – VI ZB 58/09 – entschieden, dass der Anwalt, der ein Empfangsbekenntnis abgibt, ohne sicherzustellen, d…

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Facebook u.a. und der liebe Datenschutz…

IP|Notiz | 2. Juni 2008 — Facebook bietet ein Sammelsurium von heftig umstrittenen Rechtsfragen. Die Community legt sich virtuelle Persönlichkeiten zu. Auf Urheberrechte o…

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Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) seit 01.01.2011 in Deutschland in Kraft

Unterhalt24 Blog | 13. Februar 2011 — Seit Beginn des Jahres 2011 ist das Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) auch in Deutschland in Kraft. Die richtige Bezeichung des KSÜ lautet: Haag…

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Very rotten neighbors!

For..Net | 18. August 2008 — Verdorbene Nachbarn gibt es jede Menge, wenn man Rottenneighbors.com Glauben schenkt. Mord und Totschlag mit “Gutshots” sind vor allem in der Sta…

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LG Hamburg: Zur Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Rechtsverstößen auf YouTube

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. April 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 05.12.2008, Az. 324 O 198/08 LG Hamburg, Urteil vom 05.03.2010, Az. 324 O 565/08 § 32 ZPO; Art. 40 Abs. 1 S. 2 EGBGB …

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Österreich: Neue Vorsorgevollmacht

Erbrechtsblog | 3. Juli 2007 — Am 1. Juli 2007 trat das neue Sachwalterrecht in Kraft. Ziel des neuen Gesetzes ist es, die Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken. Die…

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