International

CMS Hasche Sigle | vor 3 Tagen — Sopa und Pipa waren ziemlich beste Freundinnen. So wie Hanni und Nanni seinerzeit. Sopa und Pipa sollten wohl zu der Generation junger erfolgreicher Frauen gehören, die in der Politik ganz nach oben kommen: Sie fördern und unterstützen sich gegenseitig, suchen sich Verbündete, legen sich mi…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. Februar 2012 — ... der Übergabe widerrufen werden.» Ausnahme: Überstellung an internationale Gerichte Möglich ist hingegen die vorübergehende ... . 2 des Bundesgesetzes über die Zusammenarbeit mit den internationalen Gerichten) … «Ein Schweizer Bürger kann dem ... … sowie die Überstellung an den stän…

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CMS Hasche Sigle | 26. Januar 2012 — Nach einigem Hin und Her wurde gestern von der Europäischen Kommission der Entwurf der neuen Datenschutzverordnung vorgestellt. Nachdem der Entwurf erst im November für den 25. Januar 2012 angekündigt wurde, hieß es erst vor einigen Tage noch aus inoffiziellen Kreisen, die Vorstellung würde…

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IP|Notiz | 8. Januar 2012 — Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unser Gastautor mit seiner Sicht auf die weißrussische Internetpolitik auch von der Deutschen Welle wahrgenommen wurde. Nicht zuletzt hat sich auch der Verantwortliche der Library of Congress bei ihm gemeldet und seine Position revidiert. …

IP|Notiz | 5. Januar 2012 — ... that there are no legal obstacles for any Belarusian resident to operate a website under international top-level domains (.com, .net, etc.) or national domain names of other states (.ru, ... business climate. However, it obviously does not in any way limit the activity of international in…

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CMS Hasche Sigle | 14. Dezember 2011 — ... . Inhalt // Editorial // Steuerrecht Neues Sparpaket für Frankreich // Insolvenzrecht Das neue, beschleunigte Insolvenzverfahren in Frankreich // Internationales Recht Attraktive rechtliche Rahmenbedingungen für deutsche Investitionen in Algerien // IP …

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CMS Hasche Sigle | 10. November 2011 — Nachdem der BGH kürzlich erstmals eine Störerhaftung der DENIC für rechtsverletzende Domains bejaht hat, gibt es heute erneut gute Nachrichten für Rechteinhaber zu vermelden, die durch rechtsverletzende Domainnamen beeinträchtigt werden. Denn der BGH hat heute auch den für die administrativ…

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Rechtsanwalt Martin Steiger | 7. November 2011 — ... Quellenkommunikationsüberwachung (“Quellen-TKÜ”), die laut Interpretation des BKA nur auf das Abfangen von Kommunikation vor ihrer Verschlüsselung beschränkt ist, auf der Tagesordnung. Gemäss «TELEPOLIS» ist die RFS User Group nur ein Beispiel für zahlreiche internationale Gremien und Gru…

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CMS Hasche Sigle | 4. November 2011 — ... Zuge der fortschreitenden Globalisierung nimmt auch die Zahl internationaler Wirtschaftsstreitigkeiten zu. Hier ist der Weg vor ... Dies bietet die Wahl eines Schiedsverfahrens. In den internationalen Wirtschaftsbeziehungen spricht für die Wahl eines ... Die weltweit wohl bekannteste Sch…

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CMS Hasche Sigle | 26. Oktober 2011 — Katastrophen wie aktuell die Flut in Thailand, das Erdbeben in der Türkei oder die Kernschmelze in Fukushima haben neben den fatalen Folgen für Mensch, Umwelt und ganze Generationen auch mittelbare Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Diese sind zwar im Vergleich zu dem eigentlichen Ungl…

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Jus@Publicum | 29. September 2011 — Die Lincoln Verschwörung ist ein US-amerikanisches Historien-Drama aus dem Jahr 2010 von Robert Redford. Nach einer wahren Geschichte zeigt er die Verteidigung der Zivilistin Mary Surratt durch den Kriegshelden Frederick Aiken vor einem Militärgericht. Sie wurde angeklagt und hingerichtet, we…

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CMS Hasche Sigle | 23. September 2011 — Zum 23. September 1996 ist das neue brasilianische Schiedsverfahrensrecht in Kraft getreten. Heute feiert es seinen 15. Geburtstag. Damit ist des den Kinderschuhen längst entwachsen, sollte aber eigentlich noch mitten in der Pubertät stecken. Tatsächlich ist es längst erwachsen geworden und…

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Jus@Publicum | 20. September 2011 — click ……………….ob und warum dieses auf ersten Blick klassische weissblaue Gericht eines nach Zubereitung herrlich knusprig reschen Schweinebratens und Schweinshaxerls auf Gemüse und zu fluffig lockeren hausgemachten Kartoffelknödln mit Wurzelgemüse aus dem Reindl und einer eben aus diesem auc…

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Markenrechts-Blog | 15. September 2011 —In Zeiten der Globalisierung sind immer mehr deutsche Unternehmen international tätig. Durch den Vertrieb von Waren in außereuropäische Länder und nach Übersee wächst somit die Bedeutung des internationalen Markenschutzes immens und ist dringend zu empfehlen. Während innerhalb der Europäischen Union…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. September 2011 — ... Fall 1 des Wiener Abkommens über den internationalen Warenkauf vm 11.04.1980 (nachfolgend: ... a) CISG das Wiener Abkommen über den internationalen Warenkauf anzuwenden, weil Deutschland und die Niederlande ... o.). 1.) Das Wiener Abkommen über den internationalen Warenkauf enthält bewus…

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