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CMS Hasche Sigle | 18. April 2012 — Die Transparenzwelle rollt scheinbar unaufhaltsam durch die Welt, und was der „Stern“ noch vor vier Jahren einigermaßen staunend beäugte und zunächst auf nicht unerheblichen Gegenwind von Standesorganisationen stieß, ist heute ein gängiges Angebot: Internet-Bewertungsportal für Ärzte. Währe…
Rechtslupe | 29. Februar 2012 — Eine fristlose Kündigung hält einer durchzuführenden Interessenabwägung nicht Stand, wenn zu Gunsten des Klägers seine langjährige Betriebszugehörigkeit zu berücksichtigen ist und der Umstand, dass der Kläger letztlich die zur Kündigung führenden Handlungen auf Anweisung eines Anderen Vorarbe…
Rechtslupe | 23. Januar 2012 — Es besteht kein Unterlassungsanspruch einer Hotelbetreiberin gegen die Bewertung ihres Hotels auf einem Hotelbewertungsportal. Mit dieser Begründung hat das Hanseatische Oberlandesgericht die Berufung einer Hotel- und Hostelbetreiberin zurückgewiesen. Die Klägerin betreibt in Berlin unter ein…
Rechtslupe | 17. Januar 2012 — Belange des Hochwasserschutzes können auch empfindliche Eingriffe in die Gärten der Anwohner rechtfertigen. Mit dieser Begründung hat jetzt das Verwaltungsgericht Hannover den Antrag einer Grundstückseigentümerin aus Hoya abgewiesen. Die Antragstellerin wendet sich gegen Hochwasserschutzmaßna…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — Weil dem für den Satzungsbeschluss zuständigen Stadtrat nicht alle für die Abwägung beachtlichen Informationen vorgelegen haben, ist der Bebauungsplan „Dorfmitte“ für den Ortsbezirk Neustadt-Haardt unwirksam. So hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pflaz in diesem Fall entschieden. Der Be…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 2. Dezember 2011 — BGH, Beschluss vom 09.11.2011, Az. I ZR 216/10 § 11 UrhG Der BGH hat entschieden, dass der im Rahmen des Projekts “Stuttgart 21″ erfolgte Teilabriss des Stuttgarter Bahnhofs nicht die Urheberpersönlichkeitsrechte des verstorbenen Architekten beeinträchtigt. Der Senat bestätigte seine Rech…
Rechtslupe | 7. November 2011 — Bei einem deutschen Staatsbürger, der unter dem Verdacht steht, islamistische Anschläge im Ausland zu planen bzw. sich dafür dort ausbilden zu lassen, und keine besonderen Gründe für eine Ausreise glaubhaft gemacht hat, fällt angesichts des gewichtigen öffentlichen Interesses an einer Abwehr …
Jus@Publicum | 8. September 2011 — Es war einmal……….. Mit seinem heutigen Urteil hat das Bundesarbeitsgericht, [Urteil vom 8. September 2011 - 2 AZR 543/10 ] entschieden, dass die hier vorweg berichtete Wiederverheiratung eines katholischen Chefarztes an einem katholischen Krankenhaus nicht in jedem Fall seine ordentliche K…
Jus@Publicum | 8. September 2011 — click Das Bundesarbeitsgericht verhandelt am heutigen 8. September 2011 [ 2 AZR 543/10 ] über die Wirksamkeit der ordentlichen Arbeitgeberkündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat. Zum Sachverhalt siehe Vorbericht hier im Blog und auch Berichte hie…
Jus@Publicum | 6. Juni 2011 — click Das Bundesarbeitsgericht verhandelt am 8. September 2011 [ 2 AZR 543/10 ] über die Wirksamkeit der ordentlichen Arbeitgeberkündigung eines Chefarztes eines katholischen Krankenhauses wegen Wiederheirat (siehe auch Berichte hier und dort mit Sachverhalt zum Verfahren in der Vorinstanz LA…
Arbeitsrecht | 26. Mai 2011 — Leitsätze 1. Rechtswidrige und vorsätzliche Handlungen des Arbeitnehmers, die sich unmittelbar gegen das Vermögen des Arbeitgebers richten, können auch dann ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung sein, wenn die Pflichtverletzung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder nur zu…
reuter-arbeitsrecht.de | 25. Oktober 2010 — Die Frage, wer sich eigentlich noch für “Emmely” interessiere, ist berechtigt - die Antwort ist einfach: Die Arbeitsjuristen. Nachdem die Öffentlichkeit den Fall abgehakt hat, muss sich die Jurisprudenz mit dem Urteil befassen. Bereits ein Landesarbeitsgericht (das LAG Berlin-Brandenburg) h…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 18. September 2010 — die personenbedingte Kündigung Die personenbedingte Kündigung kommt in der Praxis viel seltener vor als die betriebsbedingte Kündigung oder die verhaltensbedingte Kündigung. Der häufigste Fall der personenbedingten Kündigung ist der Fall der Erkrankung des Arbeitnehmers (häufige Kurzzeiterk…
reuter-arbeitsrecht.de | 17. September 2010 — “Kündigung wegen Betrugs ist unwirksam” (ZEIT Online) oder “Bahn verliert ihren ‘Emmely-Prozess’” (Morgenpost) lauten jetzt die Schlagzeilen. Es geht um eine vielbeachtete Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 16.9.2010 (2 Sa 509/10). Wie im Juli auch auf diesem Blog diskutiert, ha…
Recht gesprochen | 6. Juli 2010 — Dass der Diebstahl von geringwertigen Sachen zwar einen Verstoß gegen die Pflichten des Arbeitnehmers darstellt, dass das aber trotzdem nicht automatisch zur Kündigung führt, hat jetzt das Bundesarbeitsgericht noch einmal klargestellt – und damit den Bagatellkündigungen, über die in den letzt…
anwalt-kiel.com | 26. Januar 2009 —Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein - 6 Sa 158/08 - hate über einen Fall zu entscheiden, bei dem es vorher schon eine berechtigte Abmahnung au…