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Verfassungsblog | 10. März 2010 — 72 Prozent halten das Netz für einen gefährlichen Ort, um seine Meinung frei zu äußern – mehr als in jedem anderen Land. So eine aktuelle Studie, die die BBC in Auftrag gegeben hat. Warum? Was erschreckt uns mehr als die anderen? Sind wir besonders leicht einzuschüchtern? Oder tatsächlich in …
Verfassungsblog | 2. März 2010 — ... , so das Gericht, sei die Sache ja doch irgendwie begrenzt, im Sinn von: man kann sich noch extremere Hämmer ausmalen, und das scheint ihm als Rechtfertigung für doch angeblich so einzigartigen ... oder jedenfalls maßgeblich deshalb davor zurückgeschreckt ist, die Speicherung als solche z…
Verfassungsblog | 27. Februar 2010 — Ein mörderischer Orca, die ünnere Sücherheit und Daniel Drezner at his best… Wer schützt uns vor der Verschwörung der Killerwale? is a post from: Verfassungsblog …
Verfassungsblog | 26. Februar 2010 — ... prima. Sehr viele sind gegen das Gesetz, mit guten Gründen. Aber sie regen sich nur noch mehr auf, so beispielsweise der Kollege Stadler: Dass das Gesetz ins ... Augen der eklatanteste Verfassungsbruch den dieses Land bisher gesehen hat. Denn eine Regierung, die sich weigert Gesetze …
Verfassungsblog | 25. Januar 2010 — ... Mann in den Flughafen, legt seinen Computer aufs Fließband, nimmt ihn wieder an sich, schlendert noch ein bisschen durch den Duty Free, setzt sich hin, steht wieder auf, wartet auf seine Maschine, das ganze dauert ewig, dann wird der Flughafen geräumt, er ärgert sich tüchtig und geht schlie…
Verfassungsblog | 14. Januar 2010 — ... effektiver Terrorbekämpfung so offenkundig blödsinnig ist. In der Tat: Die Kontrollen scheinen sich prima dazu zu eignen, illegale Ausländer, Kleinkriminelle und Verkehrssünder rauszufiltern. Terrorverdächtige ... keinen einzigen gefunden. Die Polizei steht auf verdachtsunabhängige K…
Verfassungsblog | 5. Januar 2010 — Ich glaub’s nicht. Das Wort “Nacktscanner” ist einfach ein Killer. Das halten die nicht durch. Nicht mal in den USA. Da schon gar nicht. Dagegen “Elena“: Na bitte, wie schlimm kann das denn sein? Ist doch ein schöner Name. So würde man doch glatt seine Tochter nennen wollen. Das kommt. Be…
Reuters | 25. November 2009 — ... Bisher ist der Generalbundesanwalt für Ermittlungen in schweren Staatsschutzfällen zuständig, wenn die äußere oder innere Sicherheit in besonderem Maße berührt sind. Dabei geht es gewöhnlich um extremistische Gewalttaten, ... der Minister. Ob es weiteren Handlungsbedarf gebe, müsse sich zei…
LawBlog | 10. November 2009 — Innere Sicherheit: Hannig muss gehen, BKA-Chef Ziercke womöglich auch Hessen: Gerichtsgutachter massiv unter Verdacht – aber weiter “im Dienst” “Manchmal frisst der Hund tatsächlich die Hausaufgaben” “Do not disturb” – Schild am Hotelzimmer kann riskant sein (Kein) Zug nach Leipzig …
SPIEGEL ONLINE | 14. Oktober 2009 —In Schleswig-Holstein hakt es zwischen CDU und FDP: Die Liberalen fühlen sich bei den Koalitionsverhandlungen ungerecht behandelt - und drohen indirekt mit dem Platzen der Gespräche. Kompromisse, die bereits verhandelt waren, würden von der Union wieder aufgekündigt.…
Schnüffelblog | 23. September 2009 — ... Zumindest in der Innenpolitik, in der sich die FDP generell für eine ... Am hohen Stellenwert des Politikfeldes "Innere Sicherheit" werde sich "nichts ändern", heißt ... den staatlichen Eingriffen zum Schutz der Sicherheit der Bürger zu finden". ... Im ... verdeckter Zugriffe auf I…
SPIEGEL ONLINE | 18. Juni 2009 —Der Unbekannte raste in einem Kleinwagen auf eine Fahrzeugkolonne zu, dann sprengte er sich mit seinem Auto in die Luft, direkt vor einem Hotel im Westen Somalias. Bei dem Attentat kamen mehrere Menschen ums Leben, darunter der Minister für Innere Sicherheit.…
Datenschutzbeauftragter Online | 11. Februar 2009 — Es ist langsam peinlich, wenn unser Bundesinnenminister, der ja immerhin für die innere Sicherheit zuständig ist, nicht einmal seine eigene Webseite sichern kann und den dritten offiziellen Hack in Folge erdulden muss. Dabei sollte, im Vergleich zur Jagd nach Terroristen, doch das Einspielen …
Reuters | 7. Januar 2009 — ... heute zu ihrer traditionellen Winterklausur in Wildbad Kreuth zusammen. Im Mittelpunkt stehen die Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die Energiepolitik und die Innere Sicherheit. Das Treffen soll auch den Kurs für die Europawahl im Juni und die Bundestagswahl im September festlegen. Die …
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 20. April 2006 —In Bagdad sind am Mittwoch Extremisten in zwei Grundschulen eingedrungen und haben zwei Lehrer enthauptet. Wie das Ministerium für Innere Sicherheit mitteilte, mussten die Schüler bei den Enthauptungen zusehen. "Zwei terroristische Gruppen haben zwei Lehrer vor den Schülern der Grundschulen Amna…
