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Datenschutzbeauftragter Online | 5. März 2012 — ... belegen ist, personenbezogene Daten im Inland erhebt, verarbeitet oder nutzt. (…).“ Datenverarbeitung ... Einordnung wesentlich: Beispiel Datenverarbeitung „im Inland“?: Facebook-Like-Button Der Facebook ... aber nicht. Beispiel Datenverarbeitung „im Inland“?: Facebook Gesichtse…
rechtsanwalt.com | 13. Januar 2012 — ... Schutz” hinsichtlich der Berufshaftpflicht besitzt. BFH: Keine Befugnis zur Steuerberatung im Inland Geklagt hatte eine englische Steuerberatungsgesellschaft, die von ihrer Niederlassung in den Niederlanden aus steuerpflichtigen Personen zur Seite steht, welche im Inland wohnhaft sind.…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — …………und die Verantwortung von Unternehmern. Und anderes. …
Recht am Bild | 27. Oktober 2011 — Der EuGH hat mit Urteil vom 25. Oktober 2011 (Rs. C-509/09 und C‑161/10) entschieden, dass bei Verletzungen von Persönli Read more ... …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. August 2011 — ... Arzneimittel sei erforderlich, um eine im Inland vertriebene Packungsgröße von 120 Tabletten ... der in dem Vertrieb von im Inland üblichen Packungsgrößen mit 120 Tabletten ... Umstand entgegen, dass die Beklagte im Inland die aus der Tschechischen Republik ... die Beklagte ohne Ump…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 23. Mai 2011 — ... würden ersichtlich die Wettbewerbsbeziehungen der Parteien im Inland beeinträchtigt. Lediglich für den Versand zu ... PAngV unterscheide nicht zwischen Lieferung im Inland oder ins Ausland. Im Übrigen lägen ... durchaus auch die Konstellation denkbar, dass inländische Verbraucher Ware…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Februar 2011 — OLG Stuttgart, Urteil vom 17.02.2011, Az. 2 U 65/10 - nicht rechtskräftig - § 1 Abs. 2 ApoG Das OLG Stuttgart hat auf eine Klage der Wettbewerbszentrale entschieden, dass eine holländische Versandapotheke, die ihren Betrieb auch teilweise in Deutschland unterhielt, dies ohne deutsche Apot…
Rechtslupe | 4. Februar 2011 — ... benutzt worden ist. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne von § 26 Abs. 1 MarkenG setzt voraus, dass die Marke für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen ist, im Inland ernsthaft benutzt worden ist, es sei denn, dass berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung vorliegen.…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. Oktober 2010 — ... BGH: a) Stellt ein Unternehmen ein Erzeugnis im Inland auf einer Messe aus, liegt eine Benutzung der Produktform im geschäftlichen Verkehr im Inland zu Werbezwecken vor, ohne dass es darauf ankommt, ... ausgestellt wird. b) Durch ein solches Ausstellen im Inland wird noch keine Vermutung für e…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juni 2010 — ... Wohn- oder Geschäftssitzes ansässigen Rechtsanwalts durch eine inländische Partei. Begründet wird dies insbesondere damit, ... durch nichts gerechtfertigte Schlechterstellung ausländischer Parteien gegenüber inländischen hinaus. Der Senat verkennt zwar nicht, ... ,00 Euro, hätte die Kl…
Jus@Publicum | 19. Februar 2010 — Das Bundessozialgericht hat am 17. Februar 2010 vorinstanzliche Urteile bestätigt, dass höhere Kosten einer Behandlung mit einer Spenderherzklappe im Ausland, als sie im Inland angefallen wären, nicht zu erstatten sind. Einem 1939 geborenen, in Deutschland lebenden und bei der beklagten Ersat…
Blickpunkt Recht & Steuern | 23. April 2008 — Verluste, die ein inländischer Unternehmer durch eine Betriebsstätte im Ausland erwirtschaftet, können im Inland grundsätzlich nicht oder nur eingeschränkt steuerwirksam abgezogen werden. Allenfalls eingeschränkt abziehbar sind namentlich Betriebsstättenverluste, die aus Fremdenverkehrsleistu…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 13. Dezember 2007 —Hinsichtlich Marken gilt der so genannte Benutzungszwang. Gesetzlich geregelt ist er in § 26 MarkenG. Der Benutzungszwang bedeutet, dass Markeninhaber ihre Marke ernsthaft im Inland zur Kennzeichnung ihrer Waren und Dienstleistungen im Wirtschaftleben benutzen müssen. Ernsthafte Benutzung Maßgebli…
