BGH: Zur Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten in Zeitschriften - Keine Irreführung, wenn der Werbecharakter
deutlich erkennbar ist / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2011 — ... einem
vom Unternehmer finanzierten Einsatz redaktioneller Inhalte zu Zwecken der Verkaufsförderung auszugehen, ... der Verbraucher
häufig den als redaktionelle Inhalte getarnten Werbemaßnahmen unkritischer gegenübersteht als ... macht demgegenüber geltend, der
redaktionelle Inhalt werde zu…
LG Hamburg: Zum ordnungsgemäßen Inhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2011 — LG Hamburg,
Urteil vom 16.11.2010, Az. 312 O 469/10 § 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Schreiben, welches eine
Markenverletzung rügt und bei Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung “weitere Schritte, auch juristische” ankündigt, nicht als
Abmahnung zu bewerten ist. Die “…
OLG Hamburg: Keine Haftung für fremde Inhalte durch Videoportal-Betreiber
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. November 2010 — ...
-Videoportals nicht für Rechtsverletzungen durch fremde Inhalte, die von Dritten eingestellt wurden, ... erster Stelle daran,
dass die hochgeladenen Inhalte vor ihrer Freischaltung vom Portalbetreiber überprüft ... den von Nutzern zur Verfügung gestellten
Inhalten um große Datenmengen …
LG Hamburg: Access-Provider kann nicht verpflichtet werden, den Zugriff auf Filesharing-Webseiten zu unterbinden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Juli 2010 — ... , dass
ein Hosting-Dienst wie Rapidshare auch rechtswidrig handelnden Filesharern (ungewollt) die Möglichkeit bietet, Inhalte ins Netz
zu stellen, die von Dritten heruntergeladen werden können (vgl. OLG Hamburg, ... ihren Kunden also nur den Zugang zu allen im
Internet vorhandenen Angebot…
“…Ich weise dich darauf hin, dass du hier als Beschuldigter vor der Polizei keine Angaben machen brauchst ….”
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juni 2010 — ….. so lautete
u.a. eine Beschuldigtenbelehrung, über deren Ordnungsgemäßheit jetzt der BGH in seinem Urteil v. v. 29. 4. 2010 – 3 StR 63/10 zu
entscheiden hatte. Das LG hatte die Belehrung als nicht i.S. der §§ 163a, 136 StPO ordnungsgemäß angesehen, weil diese Belehrung
den Schluss nahe lege,…
OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders
it-recht-deutschland | 26. Mai 2010 — ... Blogs im Internet haftet für
rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht ... nur abstrakt auf die beanstandeten Inhalte hinweist. Vielmehr muss für
den technischen Verbreiter von Inhalten im Internet ein konkreter Anlass bestehen, “künftige ... er muss “konkret auf
rechtswidrig…
Anforderungen an den Wesenstest in Niedersachsen
Hunde-Gesetz.de | 15. März 2010 — Auf den Internetseiten des Ministeriums für
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten findet sich hier eine Dokumentation über die Anforderungen an den Wesenstest für Hunde in
Niedersachsen. …
Notwendige Inhalte von Betriebs- und Personalratsanhörungen
reuter-arbeitsrecht.de | 16. November 2009 — ... : In grauer Vorzeit meinte
ja mal der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V, der Vertrieb von MARS-Riegeln sei wettbewerbsrechtlich
unzulässig, wenn in einer gelben Ecke “10% mehr Inhalt” auf den Riegel gedruckt werde, was zwar erweislich richtig sei, aber
keinen Discount bede…
BGH: Nach BGB-InfoV kein Hinweis auf die gesetzliche Gewährleistung erforderlich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. September 2009 — ...
muss, dass dem Vertragsverhältnis die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften zugrunde liegen und welchen Inhalt diese
Bestimmungen haben. Eine solche Pflicht könne § 312c Abs. 2 BGB, ... an einem besonderen Hinweis, dass die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften gälten und welchen I…
BGH: Nach BGB-InfoV kein Hinweis auf die gesetzliche Gewährleistung erforderlich
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. September 2009 — ...
informieren muss, dass dem Vertragsverhältnis die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften zugrunde liegen und welchen Inhalt
diese Bestimmungen haben. Eine solche Pflicht könne § 312c Abs. 2 ... an einem besonderen Hinweis, dass die gesetzlichen
Gewährleistungsvorschriften gälten und welche…
LG Hamburg: Unterlassungsaufforderung ohne Ultimatum ist nicht als Abmahnung zu werten
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Juli 2009 — LG Hamburg,
Urteil vom 08.02.2008, Az. 324 O 798/07 §§ 823, 1004 BGB Das LG Hamburg hat in dieser presserechtlichen Entscheidungen zu der
Wirkung und den Voraussetzungen einer Abmahnung Stellung genommen. Eine Bitte sei noch keine ultimative Aufforderung zum
Unterlassen, welche wiederum der…
Rechtliche Fallstricke im Email-Marketing
Advisign - Webdesign trifft Recht | 21. April 2009 — ... ist der
Newsletter eines Erotikbilderarchivs. Der Inhalt des Newsletters muss der Einwilligung ... eines anderen Dienstes
(Koppelungsverbot)? Auf Inhalt und Frequenz hingewiesen? Hingewiesen, dass ... Angaben wie im Onlineformular enthalten (Inhalt
& Frequenz, Freiwilligkeit bezüglich…
OLG München: Ist eine Website verlinkt, hat sich der Linksetzer dort nachträglich auftretende Rechtsverstöße nicht ohne
weiteres zurechnen zu lassen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Januar 2009 — ...
Zeitpunkt der erstmaligen Verlinkung verpflichtet ist, den Inhalt zu überprüfen. Weist die Webseite dann ... Grundsätze. Die
Beklagte hat sich den Inhalt der Website www. … und den dortigen ... der unmittelbar verlinkten Website der Firma … kein Inhalt
vorhanden, durch den das allgemei…
