OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... Blogs im Internet haftet für
rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht ... nur abstrakt auf die beanstandeten Inhalte hinweist. Vielmehr muss für
den technischen Verbreiter von Inhalten im Internet ein konkreter Anlass bestehen, “künftige ... er muss “konkret auf
rechtswidrige …
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OLG Hamburg – Zur Haftungsbeschränkung eines Hostproviders
it-recht-deutschland | vor 2 Tagen — ... Blogs im Internet haftet für
rechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis. Hierbei reicht ... nur abstrakt auf die beanstandeten Inhalte hinweist. Vielmehr muss für
den technischen Verbreiter von Inhalten im Internet ein konkreter Anlass bestehen, “künftige ... er muss “konkret auf
rechtswidrig…
In eigener Sache: @steigerlegal als Alternative zu RSS
Rechtsanwalt Martin Steiger | 26. Januar 2012 — Verschiedene Leser
haben mich gebeten, neue Inhalte auf meiner «Steiger Legal»-Website ergänzend zum bestehenden RSS-Feed auch bei Twitter zu
vermelden. Gerne komme ich diesem Wunsch nach und veröffentliche nun unter @steigerlegal neue Inhalte jeweils mit Titel und URL.
Die Veröffentlichung erfol…
LG Lübeck: Irreführende Verpackung - Wo Kirsche abgebildet ist, muss mehr als ein bisschen Kirsche drin sein
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2012 — ... nach
welchem es einem Marmeladen- / Konfitürenhersteller verboten wird, auf einem Obstgetränk mit der Abbildung von Kirschen und roten
Trauben zu werben, wenn diese Zutaten nur 25% des Inhalts ausmachten. Dem Verbraucher werde suggeriert, dass das Getränk zum
größten Teil aus diesen Zutate…
Vergleich bei Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht – Beendigungsart und Zeitpunkt
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 4. Dezember 2011 — In den
meisten Kündigungsschutzstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht wird bereits in der Güteverhandlung ein Vergleich geschlossen.
Meist sieht der Vergleich so aus, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer einer Abfindung zahlt und das Arbeitsverhältnis durch die
Kündigung des Arbeitgebers b…
OLG Hamburg: “Gehört mir nicht”-Einwand hinsichtlich Rechtsverstößen auf fremder Website ist unbegründet, wenn auf die
Website selbst Bezug genommen wird
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. November 2011 — ... . 3 U
177/10 § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Einwand, man sei für den Inhalt
auf einer bestimmten Website nicht verantwortlich, nicht durchgreift, wenn auf die fragliche Website in den Geschäftsunterlagen
Bezug genommen wird. K…
OLG Jena: Ungültige Rechtsvorschriften in Widerrufsbelehrung sind kein Abmahnungsgrund?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Oktober 2011 — ... Dauer,
Beginn und Lauf der Widerrufsfrist inhaltlich falsche Widerrufsbelehrung verwendet hat, sondern ... dass die Rechtsnormen für das
ansonsten inhaltlich richtig bezeichnete Widerrufsrecht aufgrund eines ... zukünftig dergestalt unberücksichtigt lässt, dass sie
inhaltlich falsch übe…
OLG Frankfurt a.M.: Wird die geforderte Unterlassungserklärung zu sehr eingegrenzt, droht die einstweilige Verfügung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Juli 2011 — OLG Frankfurt
a.M., Beschluss vom 31.05.2011, AZ. 11 W 15/11§§ 5; 9 BuchPrG, § 91a ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass bei einem
Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetz die entstandene Wiederholungsgefahr eines Rechtsverstoßes jedenfalls dann nicht
ausgeräumt wird, wenn die Unt…
BGH: Werbung mit Garantien auch ohne nähere Angaben zum Inhalt der Garantie zulässig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Juni 2011 — ... sie durch
die Garantie nicht eingeschränkt werden; Inhalt der Garantie und alle wesentlichen Angaben ... dessen Gewährleistungsrechte nicht
eingeschränkt werden, den Inhalt der Garantie zu nennen und alle ... werden. Ferner muss die Erklärung den Inhalt der Garantie
und alle wesentliche…
Inhalt der Abmahnung im Arbeitsrecht – Androhung von Konsequenzen!
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 17. Januar 2011 — Inhalt
der Abmahnung im Arbeitsrecht – Androhung von Konsequenzen! Die arbeitsrechtliche Abmahnung muss inhaltlich in Ordnung sein, wenn
sich der Arbeitgeber nicht der Gefahr aussetzen möchte, ... Klage zum Arbeitsgericht die Entfernung der Abmahnung aus der
Personalakte erreicht. Neben der…
Abmahnung im Arbeitsrecht bei mehreren Verstößen- Tipp für Arbeitgeber!
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 16. Januar 2011 —
Abmahnung im Arbeitsrecht bei mehreren Verstößen- Tipp für Arbeitgeber! Gestern hatte ich ja erneut zum Inhalt einer Abmahnung im
Arbeitsrecht und zur Frage, ob es zulässig ist, wenn der Arbeitgeber pauschale Formulierungen in der arbeitsrechtlichen Abmahnung
verwendet. Heute soll die Frage…
Inhalt einer Abmahnung – „Störung des Betriebsfriedens“ – genau genug?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 15. Januar 2011 — Inhalt
einer Abmahnung – „Störung des Betriebsfriedens“ – genau genug? Wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer abmahnt, dann sind meistens
Emotionen im Spiel. In nicht wenigen Fällen soll die Abmahnung auch eine verhaltensbedingte Kündigung vorbereiten. Häufig wird
die Abmahnung dann nicht be…
BGH: Zur Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten in Zeitschriften - Keine Irreführung, wenn der Werbecharakter
deutlich erkennbar ist / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2011 — ... einem
vom Unternehmer finanzierten Einsatz redaktioneller Inhalte zu Zwecken der Verkaufsförderung auszugehen, ... der Verbraucher
häufig den als redaktionelle Inhalte getarnten Werbemaßnahmen unkritischer gegenübersteht als ... macht demgegenüber geltend, der
redaktionelle Inhalt werde zu…
LG Hamburg: Zum ordnungsgemäßen Inhalt einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Januar 2011 — LG Hamburg,
Urteil vom 16.11.2010, Az. 312 O 469/10 § 93 ZPO Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Schreiben, welches eine
Markenverletzung rügt und bei Nichtabgabe einer Unterlassungserklärung “weitere Schritte, auch juristische” ankündigt, nicht als
Abmahnung zu bewerten ist. Die “…
OLG Hamburg: Keine Haftung für fremde Inhalte durch Videoportal-Betreiber
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. November 2010 — ...
-Videoportals nicht für Rechtsverletzungen durch fremde Inhalte, die von Dritten eingestellt wurden, ... erster Stelle daran,
dass die hochgeladenen Inhalte vor ihrer Freischaltung vom Portalbetreiber überprüft ... den von Nutzern zur Verfügung gestellten
Inhalten um große Datenmengen …
