Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. September 2011 — Hausfriedensbruch / Freispruch / Strafrecht / Ingewahrsamnahme Das Amtsgericht hat eine Frau vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs nach §123 StGB freigesprochen. Ihr wurde vorgew…
RA Dr. Böttner | 6. August 2011 — Ingewahrsamnahme / Polizei / Identitätsfeststellung / Ordnungsrecht BVerfG, 1. Kammer des 1. Senats, Beschluss vom 08.03.2011, Az.: 1 BvR 47/05 Der Beschwerdeführer betrat m…
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Rechtslupe | 2. Dezember 2011 — ... 2007 ordnete das Amtsgericht Rostock die Ingewahrsamnahme der Beschwerdeführer bis spätestens zum 9. ... diese aufgefordert, die zahlreichen Fest- und Ingewahrsamnahmen von Demonstranten zu beenden, und ... Die Beschwerdeführer rügten ihre fünfeinhalbtägige Ingewahrsamnahme. Sie machten…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. September 2011 — Hausfriedensbruch / Freispruch / Strafrecht / Ingewahrsamnahme Das Amtsgericht hat eine Frau vom Vorwurf des Hausfriedensbruchs nach §123 StGB freigesprochen. Ihr wurde ... weiterhin die Grünfläche vor dem Hotel. Dies endete mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch, mit Ingewahrsamnahme un…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 7. August 2011 — ... Fortsetzung: RTL und die Mietnomaden Entdeckt: Berliner „Wirtschaftskanzlei“ ohne Rechtsanwälte Blog-Beitrag: Wenn Rechtsanwalt draufsteht ist nicht immer.. Rechtsprechung: BVerfG zur Ingewahrsamnahme zur Identitätsfeststellung Rechtsprechung: BGH zum Begriff der „Bande“ iSd § 244…
RA Dr. Böttner | 6. August 2011 — Ingewahrsamnahme / Polizei / Identitätsfeststellung / Ordnungsrecht BVerfG, 1. Kammer des 1. Senats, Beschluss vom 08.03.2011, Az.: 1 BvR 47/05 Der Beschwerdeführer betrat mit circa 100 anderen Personen aus der sogenannten Bauwagenszene in Hamburg ein Grundstück, um dieses als neuen Wohnsit…
Rechtslupe | 11. April 2011 — ... Entscheidung über die Zulässigkeit einer Ingewahrsamnahme getroffen worden, so ist die ... nur auf die materiellen Voraussetzungen der Ingewahrsamnahme, sondern auch auf die Einhaltung ... sind. Erledigt sich – wie hier – die Ingewahrsamnahme vor Ablauf einer Rechtsbehelfsfrist, so ... …
Rechtslupe | 9. März 2011 — ... Rechtswidrigkeit einer nach § 427 FamFG vorläufig angeordneten Ingewahrsamnahme kann nur innerhalb des für einstweilige ... die von dem Bereitschaftsrichter vorläufig angeordnete Ingewahrsamnahme die von ihm gewünschte rechtliche Überprüfung ... gegen Sperrbezirksverordnung Vorl…
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — ... Teilnehmer von der Versammlung ausgeschlossen wurde. Die Ingewahrsamnahme eines Versammlungsteilnehmers nach § 28 Abs. 1 ... Versammlung beenden – wie ein Platzverweis oder eine Ingewahrsamnahme – rechtswidrig, solange die Versammlung nicht gem. ... Beiträge dürften Sie ebenfalls intere…
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — ... Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts für eine Fortsetzungsfeststellungsklage wegen einer Ingewahrsamnahme entfällt nach § 28 Abs. 4 Satz 6 PolG ... Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Zulässigkeit einer Fortsetzungsfeststellungsklage Ingewahrsamnahme einer Umweltaktivist…
Rechtslupe | 25. August 2010 — ... Satz 2 VwGO den Rechtsschutz unmittelbar gegen die Ingewahrsamnahme anzuvertrauen, dagegen die nachgelagerte Prüfung der ... , dass einer Inzidentprüfung der Rechtmäßigkeit der polizeilichen Ingewahrsamnahme durch die Verwaltungsgerichte Erwägungen der Prozessökonomie ... zuvor von der R…
