FOCUS Online | 29. April 2012 — Die Europäische Kommission fordert einen "Marshall-Plan" zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise in Europa. Es sollen 200 Milliarden Euro für Investitionen in Infrastruktur und Erneuerbare Energien aufgebracht werden. Mehr zum Thema Nach geplantem Börsengang - Siemens will bei Osram wei…
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Infrastruktur
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FOCUS Online | 23. April 2012 — In einem bizarren Auftritt in einer Schweizer Talkshow hat die Politikerin Natalie Rickli deutsche Zuwanderer als "Problem" und Belastung für die Infrastruktur der Schweiz bezeichnet. Jetzt legt sie nach: 95 Prozent der Zuschauer stimmten ihr zu. Von FOCUS-Online-Autor Christoph Behrens Mehr zu…
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LEXEGESE | 20. März 2012 — ... . Diese Frist endet mit dem 31. Dezember 2012 und dauert damit vier Monate länger als ursprünglich vorgesehen. Die Landesregierung reagiere damit auf die Anhörung zum Gesetzesentwurf und räume den Planungsträgern mehr Zeit ein, sich auf die neuen Gegebenheiten einzustellen. Quelle:…
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sueddeutsche.de | 11. März 2012 —Die Bahn kommt. Sie könnte aber noch viel schneller und zuverlässiger kommen, sagt der Bahnforscher Jürgen Siegmann. Doch dazu fehle ein ausgereiftes und zukunftsfähiges Konzept für die Infrastruktur des deutschen Schienennetzes. Lernen könne Deutschland dabei vom kleinen Nachbarn Schweiz. …
sueddeutsche.de | 12. Januar 2012 — Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit will seinen Bürgern künftig kostenlosen Wlan-Zugang im öffentlichen Raum bieten. Doch der Versuch, die Piraten mit ihren eigenen Waffen zu schlagen, misslingt: Die Idee kann die Misere der Berliner Infrastruktur nicht kaschieren. …
Der Energieblog | 2. Dezember 2011 — ... Flughafeninfrastruktur im Wettbewerb zu anderen Investoren anbieten. Dies gilt insbesondere für Regionalflughäfen. Diese erreichen regelmäßig nicht den Schwellenwert an Verkehrsaufkommen, der eine Vollfinanzierung von Infrastruktur und Unterhalt gestatten würde…“. Mit konkreten Vorschläg…
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FOCUS Online | 8. November 2011 —Das größte europäische Infrastruktur-Projekt geht in Betrieb: die neue Ostsee-Pipeline. Erstmals wird Gas direkt von Russland nach Deutschland transportiert. Ist das gut oder schlecht? Von FOCUS-Online-Redakteurin Christina Steinlein …
sueddeutsche.de | 1. November 2011 — ... Anlieger, die gegen Großprojekte demonstrieren. Doch wenn überall Wutbürger auf die Barrikaden gehen, dann steht die Gesellschaft am Ende ohne funktionierende Infrastruktur da. Nachträgliche Mediationsverfahren oder staatlicher Zwang helfen hier nicht weiter. Wie zukünftige Großprojekte…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 26. Oktober 2011 — ... Der BGH hat die Verantwortlichkeit von sog. Hostproviders für rechtswidrige Blogeinträge neu definiert. Es ging in diesem Fall darum, dass die Beklagte “mit Sitz in Kalifornien” technische Infrastruktur und den Speicherplatz für eine Website und für die unter einer Webadresse eingerichteten…
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Datenschutzbeauftragter | 20. Oktober 2011 — ... militärischen Aufklärung für spätere Attacken gesammelt werden. Jüngst wurde bekannt, dass auch das US-Militär anlässlich der Krise in Lybien zunächst erwog Cyber-Angriffe gegen die IT-Infrastruktur des lybischen Militärs durchzuführen, letztlich jedoch hiervon Abstand nahm um keinen Präz…
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Panorama | 4. Oktober 2011 —auf der längst nicht Alles rund läuft. Auch ohne nun auf der Entscheidung, den EURO ohne vorherige Schaffung einer ausreichenden politischen Infrastruktur einzuführen, herumzuhacken, gibt es zahlreiche Belege dafür, dass es bis zu einer europäischen Einheit noch ein sehr langer und steiniger Weg ist…
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Jan Mönikes | 22. September 2011 — ... Bundesfraktion der LINKEN und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3.9.2011 in Berlin, habe ich an einer Podiumsdiskussion über die Frage “Wem gehört das Netz?” und die Infrastrukturen des Internet teilgenommen – gemeinsam mit Katharina Weise (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Rainer Fischbach (Publizis…
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Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 21. September 2011 — ... Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr in Kraft, leider nur zum Teil, wie es aus der Verordnung des Ministers der Infrastruktur vom 25.05.2011 folgt. Aus der zweiten Verordnung folgt, dass einige Regelungen der…
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Jus@Publicum | 5. September 2011 — ... . Dr. Heribert Schunkert) kennenzulernen. Diese hat sich zum Ziel gesetzt, Patienten von einer engen interdisziplinären Zusammenarbeit der beteiligten klinischen Disziplinen und einer optimierten Infrastruktur mit modernster Medizintechnik profitieren zu lassen und durch Verbesserung der …
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Onlinespielerecht | 22. August 2011 — ... JMStV in Deutschland fördern wollte, ist in der Türkei jetzt geltendes Recht geworden (Volltext; englische Übersetzung ab Seite 7): Heute müssen türkische Internetprovider mit dem Aufbau einer Filter-Infrastruktur beginnen, um ihren Kunden ab dem 22.11.2011 auf Wunsch ein gefiltertes Int…
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ipweblog.de | 20. Mai 2009 — Das Europäische Patentamt hat eine Liste der für die Vorlage G 3/08 eingegangenen amicus curiae Briefe veröffentlicht, darunter - neben Stellungn…
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