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Der Energieblog | 21. Mai 2012 — ... Gedanken Ihrer Kunden lesen können? Diese Frage hatte sich das Amtsgericht (AG) Bad Dürkheim jüngst in einem Streit zu stellen, in dem es um den Umfang der Informationspflichten eines Energieversorgungsunternehmen gegenüber seiner Kunden ging. Die Antwort des Amtsgerichts: Nein, das mü…
Der Energieblog | 2. Mai 2012 — (c) BBH Nachdem der Bundestag bereits am 2.3.2012 zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im Internet eine Neuregelung der Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr in § 312g BGB verabschiedet hatte, hat der Bundesrat erwartungsgemäß beschlossen, keinen Einspruch gegen die…
kLAWtext | 11. April 2012 —Hartes Wasser, ein Problem, das es nicht nur in Heidelberg-Kirchheim (dem Sitz meiner Kanzlei) gibt - aber hier jedenfalls sehr ausgeprägt ist (kein Wunder, dass Dieter Bürgy mit seinem Lochfraß aus dem benachbarten Leimen stammte). Gut, wer da eine Möglichkeit hat, das Wasser zu enthärten. Hierzu g…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 1. April 2012 — ... Anbieter stärken. Die gesetzliche Regelung in der Schweiz orientiert sich an den europäischen Informationspflichten im E-Commerce, übernimmt diese aber nur in wenigen Teilen. Ein erster Anlauf ... Sinn. Weitere Angaben, die in Deutschland und in anderen EU-Ländern aufgrund der Informat…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 8. März 2012 — Der Bundestag hat am 2. März 2012 ein Gesetz beschlossen, das den "Schutz der Verbraucher vor Abo- und Kostenfallen im Internet" bezweckt (BT-Drs. 17/8805). Danach kommt ein entgeltlicher Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr mit Verbrauchern künftig nur zustande, wenn der Verbraucher …
rechtsanwalt.com | 23. Februar 2012 — Im zugrundeliegenden Fall musste der Bundesgerichtshof entscheiden, ob die Nennung der Postfachadresse des Widerrufsadressaten für eine rechtskräftige Widerrufsbelehrung genügt. Der konkrete Sachverhalt Konkret ging es um einen Sondervertrag, der den leitungsgebundenen Erhalt von Erdgas zum…
Rechtslupe | 8. Dezember 2011 — ... , dass der Verordnungsgeber nicht zur Festlegung weiterer Informationspflichten ermächtigt werden sollte. Soweit in der ... Angaben und im Rahmen der Ermächtigungsgrundlage weitere Informationspflichten beim Abschluss von Fernabsatzverträgen zu schaffen. ... das Nichtbestehen eines Wider…
kLAWtext | 5. Dezember 2011 — ... Thema auf seiner Seite: "Mit dem Gesetz zur [...] Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht [...] wurden die bislang in der [...] BGB-InfoV enthaltenen Regelungen über Informationspflichten [in das] EGBGB überführt. Bei weitgehend gleich bleibendem Inhalt erhalten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Dezember 2011 — ... 2 UWG vorgenommen. Sie hat wesentliche Informationspflichten verletzt, die ihr nach diesen Vorschriften ... es dann um Angebote, die die Informationspflicht auslösen, wenn diese die Abgabe ... ausgehen würde, dass die Antragsgegnerin ihre Informationspflichten auch dadurch erfüllen könnte,…
Jan Mönikes | 27. Oktober 2011 — Im Rahmen der Tagung der Deutschen Richterakademie in Wustrau “Justiz, Medien, Medienrecht” habe ich am 26. Oktober 2011 einen Überblick zum “Presserecht für Justizpressesprecher” aus anwaltlicher Perspektive gegeben. Die Prezi zu diesem Workshop ist hier abrufbar. Zudem sei insbesondere au…
Rechtslupe | 5. September 2011 — ... Kenntnis nehmen, bedenken und gegebenenfalls mit anderen Betroffenen diskutieren können. Hierfür ist eine Bekanntmachung des Gesetzentwurfs 13 Kalendertage vor der Anhörung nicht ausreichend. Die Informationspflicht des Gesetzgebers kann durch die Möglichkeit der Information aus anderen Qu…
Datenschutzbeauftragter | 17. August 2011 — ... zur Änderung des Telemediengesetzes (BT-Drucks. 17/6765) eine Stärkung der Informationspflichten der Diensteanbieter gegenüber den Nutzern. Transparenz durch leicht erkennbare Hinweise Zwar ist ... an für den Nutzer versteckten Stellen platziert werden. Daher sollen nun die Informati…
IT- und Internet-Recht | 4. Mai 2011 — ... Sony aus Verletzung von vertraglichen Schutzpflichten geltend gemacht werden (statt gegen die schwer zu findenden Hacker). Zugleich kann Schadensersatzhaftung aus Verletzung der gesetzlichen Informationspflicht bei Datenunfällen (§ 42 a BDSG) bestehen. Das Gesetz verpflichtet Betreiber als …
Datenschutzbeauftragter Online | 29. Dezember 2010 — ... weitreichende Informationspflicht. Gemäß § 93 TKG haben diese ,,ihre Teilnehmer bei Vertragsabschluss über ... Auskunftsrecht nach dem BDSG von den Informationspflichten unberührt. Technische Schutzmaßnahmen Den Telekommunikationsanbieter ... technischer und organisatorischer Sicherungsm…
Rechtslupe | 27. Dezember 2010 — Der Bundesgerichtshof hat in einem Kapitalanleger-Musterverfahren gegen die Daimler AG wegen angeblich verspäteter Ad-hoc-Mitteilung über das vorzeitige Ausscheiden ihres damaligen Vorstandsvorsitzenden Prof. Schrempp dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Vorabentscheidung…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 9. Dezember 2009 — Die Meldungen über Datenschutzpannen reißen nicht ab. Oftmals resultieren Datenverluste aus Nachlässigkeit, aber auch kriminelles Vorgehen kann n…
Roßkopf & Langhans | 26. Februar 2010 — Darauf weist dieAkte Abmahnung hin: Ab dem 01.03. muss nicht mehr nur der Festnetzpreis angesagt werden und auf abweichende höhere Mobilfunkpreis…