Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Viiiiel MeinungsBILDung. Im Moment. Es wimmelt nur so von Meinungsbildung. Weil: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung au…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — Dann ist das für Sie sicher interessant: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt da…
RSS
CMS Hasche Sigle | vor 3 Tagen — Sopa und Pipa waren ziemlich beste Freundinnen. So wie Hanni und Nanni seinerzeit. Sopa und Pipa sollten wohl zu der Generation junger erfolgreicher Frauen gehören, die in der Politik ganz nach oben kommen: Sie fördern und unterstützen sich gegenseitig, suchen sich Verbündete, legen sich mi…
![MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)](bild/80/mediamarkt-check-verpasst-littles-re-viewre-talkre-walk.jpg "MediaMarkt-Check – verpasst? A Little['s] Re.View+Re.Talk+Re.Walk ;-)")
Jus@Publicum | vor 3 Tagen — © Liz Collet Kein Problem, hier entlang bitte – da sind noch 1 Woche lang die beiden Sendungen abrufbar: Der MediaMarkt-Check Hart aber fair – Sind wir doch blöd? Und wie viel sich nach solchen Sendungen ändert im Konsumverhalten der Menschen, zeigen auch die Folgen nach den schon fr…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — In einem Verfahren gegen das Land Schleswig-Holstein zur Möglichkeit der Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht bei leidensbedingtem Ausschluss von öffentlichen Veranstaltungen (Merkzeichen RF) beim Bundessozialgericht ist Entscheidungstermin ohne mündliche Verhandlung für 16.2.2012 termin…
Jus@Publicum | 2. Februar 2012 — Geistige Mobilität Beim Arbeitsgericht Mönchengladbach geht es um die Frage der Wirksamkeit eines vom Arbeitnehmer angefochtenen Aufhebungsvertrages mit der Begründung, dass er Analphabet sei. (Bericht dazu hier). Der 51jährige Kläger ist seit mehr als 30 Jahren bei der Beklagten als gew…
Datenschutzbeauftragter | 30. Januar 2012 — ... keine Initiativen für gesetzliche Internetsperren ergriffen würden. Geistiges Eigentum versus Meinungs- und Informationsfreiheit Der Schutz Geistigen Eigentums in allen Ehren: eine Einschränkung der grundgesetzlich gewährleisteten Meinungs- und Informationsfreiheit, der gerade aufgrund d…
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — © Liz Collet Wenn Sie am 21.2.2012 beim BSG zum Jahrespressegespräch waren, könnten Sie eigentlich gleich anderntags zum BVerwG weiterfahren. Dort findet das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundesverwaltungsgerichts am Mittwoch, dem 22. Februar 2012, um 11.00 Uhr im Dienstgebäud…
Jus@Publicum | 26. Januar 2012 — Das diesjährige Jahrespressegespräch des Bundessozialgerichts findet am Dienstag, dem 21. Februar 2012 um 11:00 Uhr im Elisabeth-Selbert-Saal, Graf-Bernadotte-Platz 5, 34119 Kassel, statt. Interessierte Medienvertreter werden um eine Anmeldung gebeten. Die Anmeldung ist an die Pressestelle …
Jus@Publicum | 25. Januar 2012 — © Liz Collet Wundern ……wundern muss einen bei manchen Verfahren nicht der Ausgang. Sondern nur, dass und wie weit mancher gehen muss, wenn andere zu weit gegangen sind. So wie in dem hier voweg berichteten Verfahren, in dem heute die Revision der Kläger beim BSG erfolgreich zur Aufhebu…
Jus@Publicum | 23. Januar 2012 — Geistige Mobilität Ziemlich viel geistige Mobilität müsste der Arbeitnehmer in 30 Jahren Beschäftigungsdauer rein praktisch betrachtet bewiesen haben. Beim Lesen des knappen Sachverhalts wundert man sich, ob es keinen Arbeitsvertrag damals gab, als das Arbeitsverhältnis eingegangen worden w…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... so von Meinungsbildung. Weil: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt das Meinungs- und Informationsfreiheit. Und die wird heftig ausgeübt. Augenblicklich vor allem um ganz praktische Dinge: Wie organ…
Jus@Publicum | 19. Januar 2012 — ... Dann ist das für Sie sicher interessant: Es gibt Menschen, die wollen die BILD noch nicht einmal geschenkt, weil sie sich ihre Meinung auf anderen Wegen bilden. Man nennt das Meinungs- und Informationsfreiheit. Und die üben sie auch aus. RA Claudio Helling zum Beispiel. Und RA Andreas Sch…
Rechtslupe | 18. Januar 2012 — Das Informationsfreiheitsgesetz findet auf die Akteneinsicht Dritter in Verfahren in Markenangelegenheiten keine Anwendung. Für die Akteneinsicht in die Verfahrensakten über einen Antrag auf Schutzentziehung einer IR-Marke braucht ein berechtigtes Interesse nicht glaubhaft gemacht zu werden. …
Jus@Publicum | 17. Januar 2012 — © Liz Collet Nein, ich meine nicht die aus dem Lebensmittel-Themenbereich, die Sie gestern beispielsweise in dieser knusprigen und würzigen Form in der Suppenküche knuspern konnten oder diese, die aus hauchdünnen ofengebackenen Kartoffelscheiben ebenfalls zu Suppe oder Salat oder als hauchf…
Internet-Law | 13. Januar 2012 — Der BGH hat mit Beschluss vom 30.11.2011 (Az.: I ZB 56/11) entschieden, dass grundsätzlich Einsicht in die Gerichts- und Verfahrensakten zu gewähren ist, die eine eingetragene Marke betreffen ( § 62 Abs. 2 i.V.m. § 82 Abs. 3 MarkenG). Für diese Akteneinsicht braucht anders als bei der Einsich…
Jus@Publicum | 8. Januar 2012 — In einem Jahr ist alles vergessen? …..scheint MANcher zu denken. Und sagt das – presseöffentlich – auch laut. Ach ja? ………Abwarten. MANchmal ist das öffentliche Gedächtnis, mindestens ebenfalls 20 Jahre mit- und noch weit länger durchhalten zu können, nicht zu unterschätzen. Wetten, dass? …
Jus@Publicum | 17. Februar 2010 — Ein Siebtklässler aus Bocholt hätte am Besuch des Kinofilms „Krabat“ im Rahmen des Deutschunterrichts teilnehmen müssen, obwohl seine den Zeugen …
Jus@Publicum | 19. Januar 2010 — Die 6. Kammer des SG Münster hat am 18. Januar 2010 [Sozialgericht Münster, Beschluss vom 18.01.2010, Az.: S 6 P 202/09 ER – nicht rechts…
Jus@Publicum | 9. November 2009 — Treibsand Schon mal gesehen? DIESES Bild? Ja, ich auch. Meist erfreut, wie immer, wenn ich sehe, wo die von mir gefertigten Bilder von Kunden…
Rechtslupe | 2. November 2009 — Allein die formale Einstufung einer Information als Verschlusssache („VS-Nur für den Dienstgebrauch”) schließt nach einem aktuellen Bundesverwalt…