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Onlinespielerecht | 19. Januar 2012 — ... ist es daher erforderlich, dass sich die BPjM mit dem aktuellen Stand der Wirkungsforschung auseinandersetzt und für jeden zu prüfenden Einzelfall die Einflüsse des zu indizierenden Spiels konkret prüft und begründet. Eine formelhafte Annahme, dass der jugendgefährdende Einfluss gewalthalt…
beck-blog | 25. November 2011 — ... Verwaltungsgericht Köln (Az. 22 L 1899/09) die aufschiebende Wirkung der gegen die Indizierung der CD "Liebe ist für alle da" der Gruppe "Rammstein" erhobenen Klage angeordnet. ... Rspr. und h.M. auf den "gefährdungsgeneigten" Jugendlichen abgestellt). - Wie soll vor einer Indizierung e…
Onlinespielerecht | 26. Oktober 2011 — ... bereits im vergangenen Jahr im Rahmen des Eilrechtsschutzes die Indizierung des Rammstein-Albums “Liebe ist für alle da” ... Wie das Gericht gestern mitgeteilt hat, hat es die Indizierung der CD wegen eines Verstoßes gegen die verfassungsrechtlich ... Gewalttätigkeiten insbesondere dan…
Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — ... das Musikalbum „Liebe ist für alle da“ der Gruppe „Rammstein“ nicht auf die Liste der jugendgefährdenden Medien, es gab daher einer Klage der Rechteinhaberin Universal Music GmbH gegen die Indizierung durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien statt. Die Bundesprüfstelle hatt…
Onlinespielerecht | 31. August 2011 — ... stellen; ab 10 Jahre nach der Indizierung kommt sogar das vereinfachte Verfahren in ... vorgeschrieben ist, für den Fortbestand der Indizierung stimmt. Diese erforderliche Mehrheit ist ... als jugendgefährdend einzustufen seien und damit die Indizierung aufrecht erhalten werden müsse.…
Onlinespielerecht | 8. August 2011 — ... – denn wenn aus der “Beeinträchtigung” eine “Gefährdung” wird, kann und wird kein Alterskennzeichen erteilt werden. Würde das entsprechende Spiel dennoch veröffentlicht bzw. innerhalb Deutschlands vertrieben, wäre eine Indizierung durch die BPjM nicht unwahrscheinlich (vgl. § 18 Abs. 1 …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2011 —LG Hamburg Urteil vom 11.03.2011 308 O 16/11 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht verschuldensunabhängig als Störer für rechtswidrige Inhalte in den von ihm angebotenen Bücher haftet. Erst ab Kenntnis von der der Rechtsverletzung muss ein Buchhändler den Vertrieb einstel…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Mai 2011 —LG Hamburg Urteil vom 11.03.2011 308 O 16/11 Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht verschuldensunabhängig als Störer für rechtswidrige Inhalte in den von ihm angebotenen Büchern haftet. Erst ab Kenntnis von der der Rechtsverletzung muss ein Buchhändler den Vertrieb einste…
Onlinespielerecht | 15. Februar 2011 — Indizierte Spiele haben es auf dem deutschen Markt schwer. Zwar dürfte man sie grundsätzlich verkaufen, aber die Einschränkungen bei der Werbung sowie der Präsentation im stationären wie im Versandhandel (§ 15 JuSchG) führen in der Praxis oft dazu, dass sich deutsche Händler nicht an diese Spie…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2011 — Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat laut Bekanntmachung Nr. 16/2010 über jugendgefährdende Trägermedien vom 20.12.2010 (Bundesanzeiger, Ausgabe Nr. 200 vom 31.12.2010, S. 4485) spezielle Versionen folgender Videofilme indiziert, wodurch diese nicht mehr an Kinder und Jugendl…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. Januar 2011 — Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hat laut Bekanntmachung Nr. 16/2010 über jugendgefährdende Trägermedien vom 20.12.2010 (Bundesanzeiger, Ausgabe Nr. 200 vom 31.12.2010, S. 4485) spezielle Versionen folgender Computerspiele - darunter auch die EU-Version des populären Ego-Shoo…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Juni 2010 — ... angesehen (Scholz/Liesching, Jugendschutz, Kommentar, 4. Auflage 2004, zu § 18 JuSchG, Rz. 21 ff.) Die in § 18 Abs. 1 Satz 2 JuSchG genannten Beispiele lassen erkennen, dass eine Indizierung erst bei einem deutlichen Gefährdungsgrad und einer erheblichen Intensität der Gefahr in Betracht…
beck-blog | 18. Februar 2010 — ... allein systemkritische Äußerungen eine jugendschutzrechtliche Indizierung kaum begründen. Die Schulhof-CD ... regte das Landeskriminalamt Niedersachsen die Indizierung mit folgender ausführlicher Begründung an: ... hat, kann die Bundesprüfstelle keine Indizierung aussprechen mit der …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. November 2009 — Zum Thema “Jugendschutz” vermeldet das Zwölfergremium der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, es habe in seiner Sitzung vom 05.11.2009 entschieden, die CD “Liebe ist für alle da” der Gruppe “Rammstein” zu indizieren. Begründung: ” Ausschlaggebend für die Aufnahme in die Liste der j…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. Mai 2009 — OLG Hamburg, Urteil vom 02.04.2008, Az. 5 U 81/07 §§ 3, 4 Nr. 11 UWG, § 15 Abs. 1 Nr. 6 JuSchG Das OLG Hamburg hat entschieden, dass das öffentliche Angebot eines indizierten Computerspiels (hier: “50 Cent Bulletproof”) gegen §§ 3, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Nr. 6 JuSchG ver…
