Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2011 — BGH, Beschluss vom 21.07.2011, Az. IX ZR 148/10§ 130 Abs. 1 S. 1 BGB Der BGH hat erneut entschieden, dass bei einer Telefax-Übermittlung die ordnungsgemäße, durch einen “OK”-V…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2011 — OLG Hamm, Urteil vom 28.07.2011, Az. I-4 U 55/11 § 8 Abs. 4 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass ein besonderes Missverhältnis zwischen dem erzielten Umsatz und der Ab…
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Breuning & Winkler Rechtsanwälte | 23. April 2012 — ... genügt es erst einmal, wenn er ein “Indiz” für eine Benachteiligung anführt. So etwas kann ... , dass schon mit dem “jung” ein Indiz für eine unzulässige Altersdiskriminierung vorlag (BAG, ... verschweigen und ist das dann schon ein Indiz für eine Diskriminierung? Diese Frag…
rechtsanwalt.com | 5. April 2012 — Wegen Ermordung eines 67 Jahre alten Rentners mussten sich ein 32-jähriger Mann und eine ebenfalls 32 Jahre alte Frau am 5. März 2012 vor dem Landgericht Görlitz verantworten. Das Gericht verurteilte beide zu lebenslangen Haftstrafen, da sie sich sowohl eines brutalen Raubüberfalls als auch e…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Dezember 2011 — Mord / lebenslange Freiheitsstrafe / Indiz / Geständnis / Leiche / Strafverteidigung / Revision / Lauschangriff / Aufzeichnung / Privatsphäre / Freispruch Das Landgericht Köln hatte 2009 drei Angeklagte wegen Mordes an einer Frau zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. Als Haupt-Indiz …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. November 2011 — ... eines Schreibens nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs über ein bloßes Indiz hinaus nicht den Anscheinsbeweis für dessen tatsächlichen Zugang bei ... nach der Recht-sprechung des Bundesgerichtshofs über ein bloßes Indiz hinaus nicht den Anscheinsbeweis für dessen tatsächlichen Zu…
Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — ... § 15 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), da er sich wegen seiner Behinderung benachteiligt sah. Verletzt ein Arbeitgeber diese Prüfpflicht, so stellt dies ein Indiz dafür dar, dass er einen abgelehnten schwerbehinderten Menschen wegen der Behinderung benachteiligt hat,…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. Oktober 2011 — ... Hamm hat entschieden, dass ein besonderes Missverhältnis zwischen dem erzielten Umsatz und der Abmahntätigkeit Indiz für ein rechtsmissbräuchliches Verhalten im Sinne von § 8 Abs. 4 UWG sein ... Indizien. Die Stellungnahme beschränkt sich aber im Wesentlichen darauf anzuführen, warum das …
Strafverteidigung | 31. Januar 2011 — ... ) Die Widerlegung bewusst wahrheitswidrigen Entlastungsvorbringens liefert in der Regel kein zuverlässiges Indiz für die Täterschaft. 2) Auch bei Vorliegen einer Würdigung zugänglichen Teilschweigens ... Die Widerlegung bewusst wahrheitswidrigen Entlastungsvorbringens liefert jedoch in der…
